Seit einigen Wochen organisieren sich auch in Regensburg vermehrt Anhänger_innen von Verschwörungstheorien unter dem Label „Corona Rebellen“ bzw. “Nicht ohne uns”. Zunächst schlossen sie sich in Sozialen Medien zusammen, mittlerweile laufen sie in großer Zahl samstags in der Regensburger Altstadt auf.
In der Coronakrise sind viele Menschen verunsichert, manche sehen sich in ihren Grundrechten eingeschränkt. Auch wir finden: Es muss weiterhin möglich sein, z. B. Solidarität mit denen, die besonders unter der Krise zu leiden haben, auf die Straße zu tragen. Doch müssen wissenschaftliche Fakten, Abstands- und Hygieneregeln leitend sein, um sich selbst und gesundheitlich Schwächere vor einer Ansteckung mit Covid19 zu schützen. Man kann kritisch mit den aktuellen Maßnahmen sein, ohne aber Verschwörungsmythen zu folgen. Verschwörungsideologien halten wir in der aktuellen Lage für brandgefährlich. Als Initiative gegen Rechts warnen wir deshalb aus folgenden Gründen deutlich vor dem Zusammenschluss:
Wer sind diese Demonstrant_innen?
Die Mitglieder der Chatgruppen und Teilnehmer_innen der Demonstrationen sind durchmischt. Zu einem erheblichen Teil setzen sie sich zusammen aus sogenannten Impfgegner_innen, Corona-Leugner_innen, spirituellen Esoteriker_innen, Reichsbürger_innen, klassischen Verschwörungstheoretiker_innen sowie in Parteien organisierten und nicht-organisierten extrem Rechten, Rassist_innen und Antisemit_innen. Für Menschen, die sich bislang wenig politisch betätigt haben und die sich aus Sorge um ihre Grundrechte zu den Demonstrationen gesellen, ist das auf den ersten Blick nicht leicht zu erkennen. Doch gerade in den Chatgruppen agieren Menschen, die den politischen Diskurs bewusst nach rechts verschieben.
Demonstrieren sie nicht einfach für Grundrechte?
Nein. Die meisten Aktivist_innen gehen nicht für Grundrechte wie die Unantastbarkeit der Menschenwürde, die Versammlungsfreiheit oder das Recht auf Asyl auf die Straße. Grundrechtsverletzungen werden in den entsprechenden Chatgruppen auch nicht als solche diskutiert. Statt einzelne Maßnahmen der Regierung kritisch zu hinterfragen, wird Poltiker_innen pauschal die Einführung einer „Coronadiktatur“ vorgeworfen. Auf der Straße zeigen die Demonstrant_innen keinerlei Solidarität mit Personen, die von sozialen Ausschlüssen oder Diskriminierungen bedroht sind. Im Gegenteil: Sie leugnen die Gefährlichkeit des Coronavirus, halten sich nicht an Abstands- und Hygieneregeln und gefährden dadurch Menschleben.
Welche Inhalte verbreiten sie dann?
Einendes Thema sind rechte Verschwörungstheorien über das Coronavirus, Impfungen, eine angeblich über die Welt herrschende Elite, George Soros oder Bill Gates. Auch die Verschwörungstheorie um QAnon ist in den Kreisen beliebt. In den Chatgruppen werden Großteils Quellen der extremen rechten und Verschwörungstheorie-Szene (KenFM, pi-news, Compact, Rubikon, Eva Herman) verbreitet. Widersprochen wird diesen menschenverachtenden Inhalten dort nicht. Auch Relativierungen des
Nationalsozialismus und der Schoa wird weder in den Chatgruppen, noch auf der Straße widersprochen.
Die extrem Rechte steht für eine tödliche Ausgrenzung. Verschwörungstheorien sind der Nährboden für Attentäter wie in Christchurch, Halle und Hanau. Sie sind nicht harmlos, sondern brandgefährlich und kosten Menschenleben. Ein Großteil der Demonstrant_innen steht nicht für eine kritische Auseinandersetzung und progressive Forderungen und erst recht nicht für sozial Benachteiligte oder gar Risikogruppen.
Wir erteilen jeglicher Verschwörungstheorie eine Absage. Und wir möchten warnen: Fallt nicht auf die (Querfront-)Strategie herein, mit der gezielt linke und kritische Personen und Gruppen für die „Corona Rebellen“ gewonnen werden sollen! Lasst euch nicht täuschen, bleibt kritisch und klärt andere über die Corona-Verschwörungstheoretiker_innen auf.
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