Autor: initiativegegenrechts (Seite 1 von 12)

Aufruf zum Protest gegen Rechts

Am Sonntag dem 21. April ab 13:45 am Hauptbahnhof 

Unter dem Motto „Nie wieder ist jetzt!“ fanden seit Jahresbeginn teils sehr große Demonstrationen statt – gegen die extreme Rechte, gegen Antisemitismus und für die Verteidigung der Demokratie. Genau mit diesem Slogan wirbt aber auch eine bekannte extrem rechte Aktivistin für ihre Demonstration am Sonntag. Das können wir nicht so stehen lassen! 

Nadine Alt ist vielen mittlerweile ein Begriff. Ein kurzer Recap: In den 2010er Jahren trat sie als Aktivistin u. a. bei der Neonazi-Partei Der III. Weg auf. Seit der Corona-Pandemie ‚engagiert‘ sie sich vermehrt in der Verschwörungs-Szene, z. B. als Trommlerin bei der Gruppe „Ritmo Ratisbona“, die bundesweit zu rechten Veranstaltungen reist. Nun hat die verschwörungsideologische Szene seit dem Abflauen der Corona-Pandemie merklich an Bedeutung verloren, die Aktiven sind auf einen zwar radikalen, aber kleinen Kern zusammengeschrumpft. Damit rücken ‚klassischere‘ Themen rechter Mobilisierung wieder stärker in den Fokus. An Nadine Alt lässt sich diese Entwicklung gut beobachten. Online wie offline propagiert sie ekelhaften und menschenfeindlichen Rassismus und Antisemitismus. 

Einen Artikel über den Nahostkonflikt kommentiert sie offen mit „Die Juden in diesem Bericht sind geisteskrank“, einen weiteren mit „Das ist ein absolut krankes Volk“. Ihrem Antisemitismus lässt sie nicht nur in Bezug auf Israel freien Lauf. Über den Holocaustüberlebenden Ernst Grube schreibt sie, man solle „sich einmal informieren, wer dieser Mann wirklich ist“. Auf Facebook ruft sie zum sogenannten Dresdengedenken auf. Jedes Jahr mobilisieren dorthin extreme und revisionistische Rechte, um die Bombardierung der Stadt durch die Alliierten zu instrumentalisieren. 

Besonders aktiv hetzt Alt rassistisch  gegen Geflüchtete. Am laufenden Band verbreitet sie Horrorgeschichten und Fake News über Migranten. Ihr Ressentiment wird auch praktisch: Seit einigen Wochen treibt die rechte Aktivistin eine Bürgerinitiative in ihrem Wohnort Schierling voran. Regelmäßig sammeln die „Besorgten Bürger“ Unterschriften und verteilen Flyer gegen die Unterbringung von Geflüchteten. Welche ‚Flüchtlinge‘ sie wirklich interessieren, lässt Alt kürzlich in einem Post wissen: „2 Weltkrieg – Wieder erhielt Deutschland die Alleinige Schuld! > Deutsche wurden Misshandelt und aus Ihren Häusern, Wohnorten vertrieben! Vertriebenen = nicht gleich Flüchtling wie seit 2015“. 

Das Weltbild von Nadine Alt, der Organisatorin der Demo am Sonntag, kann man nicht anders beschreiben als neonazistisch. Derart menschenverachtender Mist darf auf Regensburgs Straßen keinen Platz haben. 

Deshalb: Kommt am Sonntag um 13:45 zu unserer Kundgebung gegen Rechts. Stellen wir uns gemeinsam Rassismus, Antisemitismus und rechter Hetze entgegen! 

Demonstration am Sonntag dem 24. März 2024 um 13:00 vor dem Schloss St. Emmeram

Die Empörung war groß, als durch eine Recherche von Correctiv („Geheimplan gegen Deutschland“) im Januar öffentlich wurde: Vertreter:innen der konservativen und extremen Rechten haben sich im Landhaus Adlon in Potsdam mit finanzkräftigen Unternehmer:innen getroffen, um die Deportation von Menschen mit Migrationshintergrund zu planen. Kurz darauf wurde durch antifaschistische Recherche öffentlich, dass der Organisator des Potsdamer Treffens, Gernot Mörig, bereits seit Jahren zu solchen Treffen unter dem Namen „Düsseldorfer Forum“ lädt.

Die neueste Runde der Enthüllungen rechter Vernetzungstreffen spielt in Regensburg. Am 5. Juli vergangenen Jahres organisierte Gloria von Thurn und Taxis ein Abendessen auf Schloss Emmeram. Es war ein Spendenabend für Hans-Georg Maaßen, den ehemaligen Chef des Verfassungsschutzes und extrem rechten Funktionär der kürzlich zur Partei umfunktionierten Werteunion. Mit dabei: Gernot Mörig, Organisator der Deportations-Treffen und seit Jahrzehnten umtriebiger Akteur der extremen Rechten.

In den 1970ern engagierte Mörig sich im „Bund Heimattreuer Jugend“ (BHJ) und der Nachfolgeorganisation „Heimattreue Deutsche Jugend“ (HDJ). Beide organisieren nach dem Vorbild der Hitlerjugend Zeltlager für Kinder und Jugendliche, die dort militärisch gedrillt und ideologisch geschult werden. In solchen Kaderschmieden reifte das künftige Führungspersonal der extremen Rechten heran: früher der NPD, heute der Identitären Bewegung und der AfD. Heute ist Mörig Kontaktmann und Finanzier ebendieser extremen Rechten, die sich auf dem Weg zur Macht wähnt.

Dass Gloria Kontakte zu diversen extrem rechten Akteur:innen unterhält, ist längst bekannt. Wie Mörig ist auch sie weniger als Aktivistin auf der Straße, denn als Draht in die höhere Gesellschaft, einflussreiche Fürsprecherin und Finanziere tätig. In der christlich-fundamentalistischen Anti-Abtreibungs-Szene ist sie bestens vernetzt, regelmäßig sind ihre antisemitisch-verschwörungsideologischen Tiraden bei „Achtung, Reichelt!“ zu vernehmen und ihre Bewunderung für autokratische Politiker wie Donald Trump, Javier Milei oder Viktor Orbán lassen ahnen, wie eine nach den Wünschen der „Fürstin“ gestaltete Gesellschaft wohl aussehen würde.

Trotz alldem genoss Gloria von Thurn und Taxis bisher geradezu Narrenfreiheit in Regensburg. Ihre verbalen Ausfälle wurden als liebenswerte Schrulligkeit, ihr Umgang mit zwielichtigen Akteur*innen als mondäne Geschäftskontakte, ihre Unterstützung christlich-fundamentalistischer Kampagnen als konservative Frömmigkeit abgetan. Aber dieses Image bröckelt zunehmend. Das ist nicht zuletzt der Erfolg beharrlicher Aufklärungs- und Kampagnenarbeit, wie sie zuletzt unter Labels wie „Thurn und Taxis ab in die Galaxis“, „Thurn und Toxisch“ oder als „Romantischer Weihnachtsprotest“ stattfand.

Wir fordern: Gloria Einhalt gebieten! Ihr Wort darf kein Gewicht mehr haben. Die Zeit der Verschwörungsideologien, des Hasses und Lügen muss endlich vorbei sein – in Regensburg und weit darüber hinaus.

Und wir fordern: Rechte Seilschaften zerschlagen! Die Gefahr, die von extrem rechten Netzwerken ausgeht, ist offenkundig. Figuren wie Gernot Mörig und Gloria von Thurn und Taxis leisten ihren Beitrag zur drohenden parlamentarischen Machtübernahme der extremen Rechten. Ihre Seilschaften müssen konsequent aufgedeckt, unter Druck gesetzt und letztlich zerschlagen werden, um eine schleichende Autoritarisierung der deutschen Politik und Gesellschaft zu verhindern.

Für Samstag rufen wir von der Initiative gegen Rechts Regensburg zum dritten Mal in Folge zur Kundgebung gegen Rechts auf. Anlass sind – wie schon vergangene Woche – rechte Umtriebe in unserer Stadt.

Konkret soll eine Veranstaltung der rechten und verschwörungsideologischen Szene um 14 Uhr am Museum der Bayerischen Geschichte stattfinden. Sie wird diesmal von „Kinder stehen auf“ organisiert, einer Münchner Gruppe aus der verschwörungsideologischen Corona-Szene. In der Vergangenheit demonstrierte der Zusammenschluss auch für die Freilassung des inhaftierten mutmaßlichen Rechtsterroristen und Reichsbürgers Maximilian Eder. Schon häufiger konnte man das Label „Kinder stehen auf“ in Regensburg auf Flyern lesen – auf denen nämlich, die die extrem rechte Aktivistin Nadine Alt in den letzten Wochen und Monaten unter dem Motto „Gegen den Ampelwahnsinn“ veranstaltete. Wortführer von „Kinder stehen auf“ ist der Mitte zwanzigjährige Marcel Dold, der in München schon auf einer AfD-Kundgebung gesprochen hat.

Alt und Dold hatten für Samstag eigentlich eine Laufdemonstration ähnlich letzter Woche geplant. Nachdem ihnen seitens der Ordnungsbehörde nur eine stationäre Kundgebung gewährt wurde, haben sie Klage eingereicht. Wenig überraschend bemühen sie hierfür den bekannten Querdenken-Juristen und Wendler-Anwalt Aktivisten Markus Haintz. Ob die Klage Erfolg hat und die Rechten ihre Route wie gewünscht laufen können, wird sich noch klären.

Aber diese Veranstaltung könnte ohnehin nicht der einzige Anlass für Rechte verschiedener Couleur sein am Samstag in Regensburg auf die Straße zu gehen. Ein neu gegründetes Bündnis mit dem Titel „Arbeitsgemeinschaft Handwerk Landwirtschaft Mittelstand“ von Luitpold Gerl bewirbt eine Demonstration vom Dult- zum Domplatz zwischen 10 und 14 Uhr. Als Redner soll auch Hubert Aiwanger auftreten. Und dass dieser durch Aussagen über eine „Apartheidsdiskussion beim Impfen“ und dass „die schweigende große Mehrheit dieses Landes sich die Demokratie wieder zurückholen“ müsse, bei einer großen rechten Kundgebung vergangenes Jahr in Erding bei Querdenkern und anderen Rechten große Beliebtheit genießt, ist kein Geheimnis. Von der Sache mit dem Nazi-Flugblatt in der Schultasche und dem Umgang damit fangen wir erst gar nicht an.

Aktuell rufen vereinzelt verschwörungsideologische Akteure zur Teilnahme an der Demonstration auf. Wie viel von der Distanzierung der Organisator*innen von allen „Extremen“ zu halten ist, ist in Anbetracht der Tatsache, dass der Mitorganisator Josef Habenschaden bei Facebook selbst massenhaft AfD-Reden und rechte Medien wie Compact und Deutschland Kurier teilt, zweifelhaft.

Es gibt also genügend Gründe, auch diesen Samstag wieder Flagge gegen extreme Rechte und ihre bürgerlichen Helfershelfer zu zeigen. Unsere Veranstaltung findet um 13:00 am St.-Georgen-Platz gegenüber des Museums der Bayerischen Geschichte statt. Kommt zahlreich, seid bunt und laut und zeigt, dass in Regensburg kein Platz für rechte Ideologie ist!

Keine Frage, der antifaschistische Protest am Samstag war ein großer Erfolg: Tausende waren auf der Straße, um ein klares Zeichen zu setzen und sich den Rechten auch ganz unmittelbar in den Weg zu stellen. Wir können jedoch nicht so tun, als wäre alles nur eitel Sonnenschein gewesen. Denn: Immer wieder kam es zu Polizeigewalt gegen friedliche Demonstrantinnen. Egal ob jung oder alt, dutzende Menschen wurden durch Polizistinnen verletzt. Vor allem durch Stöße und Schläge mit Schlagstöcken, meist in die Magen- und Nierengegend. Beobachtet wurden auch Schmerzgriffe und Faustschläge in Richtung Kopf oder Hals. Zu dieser Polizeigewalt kam es vor allem bei Versuchen, die Route der Rechten durch Menschenketten zu blockieren. Eine Eskalation ging von den Demonstrant*innen dabei nicht aus.

Für uns als Initiative gegen Rechts ist klar: Solche Aktionsformen des zivilen Ungehorsams sind legitim und notwendig. Wenn die Polizei den Feindinnen der Demokratie, welche die Versammlungsfreiheit lieber heute als morgen abschaffen möchten, mit Verweis auf ebenjenes Freiheitsrecht den Weg freimacht, finden wir das generell schwer auszuhalten. Wenn sie dabei gewalttätig vorgeht, den Rechten brutal den Weg freiprügelt und massenhaft friedliche Demonstrantinnen verletzt, ist das völlig indiskutabel. Wir fordern die Polizei auf, ein solches Vorgehen zukünftig zu unterlassen.

Wir sind solidarisch mit allen, die sich gemeinsam mit uns dem rechten Aufmarsch entgegengestellt haben. Danke für euer Engagement, ohne euch wäre der Tag nicht so gut gelaufen, wie er gelaufen ist! Wenn ihr ihn stressigen Situationen wart oder verletzt wurdet: Seid solidarisch, unterstützt euch gegenseitig. Sprecht mit Freund*innen über eure Erlebnisse, tauscht euch über Unsicherheiten und Ängste aus. Falls ihr niemanden habt oder professionelle Unterstützung braucht, meldet euch bei uns. Im Fall von juristischen Problemen meldet euch bei der Roten Hilfe Regensburg.

Wir sehen uns beim nächsten Mal auf der Straße: Gemeinsam, solidarisch und entschlossen. Alle zusammen gegen den Faschismus!

Am Samstag dem 27. Januar mobilisiert die Neonazi-Aktivistin Nadine Alt wieder nach Regensburg. Um 14:30 Uhr soll ihre rechte Veranstaltung am Domplatz starten. Anschließend ist ein Demozug, vermutlich wieder rund um die Altstadt, geplant. Als „Initiative gegen Rechts Regensburg“ rufen wir zur Gegenkundgebung ab 13:30 Uhr am Domplatz auf.

Dass es sich bei der Anti-Ampel-Demo um eine rechte Veranstaltung handelt, wird bei einem Blick auf den Flyer schnell klar: Gefordert werden „Schluss mit Manipulation und Spaltung durch Medien & Politik“ und „Massenmigration stoppen“. Dass Alt, die in den 2010er Jahren als Aktivistin der neonazistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“ in Ostbayern unterwegs war, sich selbst als „bürgerliche Mitte, unparteiisch“ beschreibt, ist völlig absurd zynisch.

Noch im Dezember 2023 hatte Alt bekanntgegeben, ihre nächste Aktion werde erst im März stattfinden. Dass sie sich umentschieden hat, dürfte auch an den aktuellen Bauernprotesten liegen. Obwohl es inhaltlich wenig Überschneidungen gibt, warb Alt bei einer Demonstration vergangenes Wochenende in Parkstetten bei Straubing am offenen Mikrofon dafür, am 27. Januar nach Regensburg zu kommen. Ob ihr die Mobilisierung der Bauern gelingt und ob diese mit offensichtlich Rechten auf die Straße gehen wollen, ist aktuell noch nicht abzusehen.

In der Vergangenheit jedenfalls, kamen auf Alts Demonstrationen verschiedene Spektren der extremen Rechten zusammen: Die Regensburger AfD marschierte ebenso mit, wie Querdenken-Gruppen aus Ostdeutschland, Vertreter extrem recher Vereine wie „Zentrum Automobil“ und die „Freien Sachsen“.

Events wie am 27. Januar dienen der Machtdemonstration und fungieren als Vernetzungsplattform für verschiedene Spektren der extremen Rechten bis in vermeintlich bürgerliche Milieus. Nicht erst die Deportationspläne von AfD und Co. haben gezeigt, wie gefährlich extrem rechte Ideologie in den Köpfen und auf den Straßen ist.

Stellen wir uns dem entgegen, lassen wir Alt und ihre menschenverachtende Ideologie nicht unwidersprochen – am 27. Januar und an jedem anderen Tag! #alertaantifaschista

Hinweis I: Wir demonstrieren weder für noch gegen die Ampel, sondern gegen Rechts. Um das auch nach außen sichtbar zu machen, bitten wir euch, auf Fahnen von Parteien zu verzichten.

Hinweis II: EA-Nummer 0155 10206687

Kommt auf die Straße und stellt euch entschieden und zahlreich gegen die extreme Rechte und deren zunehmende Normalisierung! Es ist ernst: Rechte planen seit Jahren die Deportation von Millionen Menschen aus Deutschland und bereiten sich auch auf den sogenannten Tag X vor, an dem sie all jene ermorden wollen, die nicht in ihr Weltbild passen. Während dieses Jahr in in etlichen Landtagswahlen eine extrem rechte Machtübernahme droht, nähern sich konservative und rechte Spektren mehr und mehr an. Auf parlamentarischer als auch inhaltlicher Ebene. Daher gilt es spätestens jetzt, alles gegen rechte und faschistische Umtriebe in Bewegung zu setzen!

Die Zeit ist vorbei, in der wir jedes Mal aufs Neue erschrecken und uns über rechte Tabubrüche empören. Jetzt ist Zeit, entschieden zu handeln. Niemanden sollte es überraschen, dass völkische Rassist*innen und ihre rechtskonservativen Helfer in die Tat umsetzen wollen, was sie schon immer propagieren. Es gilt jetzt, in allen Lebensbereichen und gesellschaftlichen Schichten klare Kante zu zeigen.

Die Normalisierung rechter Positionen lässt sich nicht nur in der zunehmenden Zustimmung zu einer immer radikaler auftretenden AfD beobachten. Auch verschwörungsgläubige, vermeintlich alternative und friedensbewegte Milieus bilden Sammelbecken für rechte Ideologien. Bis tief in die sogenannte bürgerliche Mitte hinein haben rassistische, antisemitische und demokratiefeindliche Ansichten eine feste Heimat.

Nicht nur, durch das von Correctiv-Recherechen aufgedeckte strömungsübergreifende Treffen von Rechtsradikalen in Potsdam („Geheimplan gegen Deutschland“) stellt eine konkrete Gefahr für viele Menschen dar. Das Konzept der massenhaften Deportation von Menschen liegt schon länger in der Schublade der Rechten. Überall dort, wo AfD und Co. mit oder ohne die Hilfe der „bürgerlichen Mitte“ an Machtoptionen kommen, werden sie ihre faschistischen Fantasien in die Tat umsetzen wollen.

Gegen diese Pläne müssen wir solidarisch zusammenstehen. Gemeinsam gegen Rechts treffen wir uns am Sonntag, den 21.01.2024 ab 11 Uhr am Regensburger Haidplatz zu einer Kundgebung. Alerta Antifascista!