Protest gegen die rechte Kundgebung von BPE und Michael Stürzenberger

Freitag, 20.11.2020
11:00 | Neupfarrplatz

Am Freitag ist eine Kundgebung der „Bürgerbewegung Pax Europa e. V.“ (BPE) mit dem Münchner Rechten Michael Stürzenberger am Haidplatz geplant. Als Initiative gegen Rechts mobilisieren wir ab 11:00 zur Gegenkundgebung am Neupfarrplatz.

Michael Stürzenberger ist ein extrem rechter Multifunktionär. Er tritt als Organisator und Redner bei extrem rechten Sammelbewegungen, wie PEGIDA oder HoGeS auf und zeigt hierbei auch keine Berührungsängste mit Neonazis.

Er selbst vertritt ein äußert rassistisches Weltbild das auch in seinen Artikeln für den extrem rechten Blog „Politically Incorrect“ immer wieder sichtbar wird. Langjähriger politischer Weggefährte Stürzenbergers ist der Vorsitzende des Regensburger AfD-Kreisverbands und mittlerweile im Regensburger Stadtrat sitzende Erhard Brucker. Auch er versucht sich immer wieder als Islam-Experte zu inszenieren und bedient dabei gerne die extrem rechte Mär vom „Bevölkerungsaustausch“.

Mit der „Bürgerbewegung Pax Europa e. V.“ versuchen die Rechten, sich als Retter der Menschenrechte und der Werte der Aufklärung zu inszenieren. Dies gelingt ihnen aber schlecht. Stürzenberger & co. wollen die vermeintlich hochgehaltenen Werte und Freiheiten für Geflüchtete, deren Flucht sie als gesteuerte Masseneinwanderung diffamieren, gerade nicht gelten lassen. Auch an ihrem positiven Bezug auf ein vermeintliches homogenes Volk lässt sich erkennen, dass ihre Absicht nicht das Diskutieren über Probleme des Islamismus, sondern eine Instrumentalisierung zu ihren rassistischen Zwecken ist.

Wenn sich in Regensburg Hetzer auf die Straße stellen, dürfen wir das nicht unkommentiert lassen. So wird Regensburg den Rechten am kommenden Freitag zeigen, dass wir Menschenfeindlichkeit und Ausgrenzung in dieser Stadt nicht haben wollen.

Kommt deshalb am Freitag um 11:00 zu unserer Kundgebung am Neupfarrplatz!Wie bei allen Protesten der IgR achten wir auf Hygiene- und Abstandsregeln. Tragt daher bitte einen MNS und achtet auf Abstände. Wer sich krank fühlt, bleibt bitte zu Hause. #rgb2011#nobpe

+++ Protestwochenende +++

In den kommenden Tage sind in #Regensburg zwei Veranstaltungen mit extrem rechten Charakter. Wir wollen dies nicht unkommentiert lassen und rufen zum Protest auf:

– Freitag, 20.11.2020
Protest gegen die Kundgebung von Michael Stürzenberger und die „Bürgerbewegung Pax Europa e. V.“
Diese ist ab 12 Uhr am Haidplatz
IGR Kundgebung: 11 Uhr Neupfarrplatz
https://www.facebook.com/events/888896398313754/
#rgb2011

– Sonntag, 22.11.2020
Protest gegen die verschwörungsideologische Demonstration „Schweigemarsch“
Diese ist ab 14 Uhr am Dultplatz
Weitere Infos folgen
https://www.facebook.com/events/685688209052178#rgb2211

Finanzielle Unterstützung erwünscht

Konto:*

VVN-BdA LV Bay KV Regensburg
DE86 7505 0000 0000 2437 66
BYLADEM1RBG
Betreff: Initiative gegen Rechts

Protest kostet neben viel (ehrenamtlicher) Zeit auch immer wieder Geld. Gerade juristische Auseinandersetzungen (z. B. das Einklagen von verwehrten Kundgebungsorten) und Rechtsbeistand können schnell mal ein paar Hundert Euro werden. Um in Zukunft weiterhin notwendigen Protest gegen die extreme Rechte in Regensburg organisieren zu können und auch besser auf Ablehnungsbescheide von der Stadt Regensburg reagieren zu können, bitten wir euch um einen finanziellen Beitrag.

* (Zur Transparenz: Das Konto gehört der Ortsgruppe der VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten) die Teil der Initiative gegen Rechts ist, bitte daher unbedingt damit das Geld zugeordnet werden kann als Betreff „ Initiative gegen Rechts“ angeben. Spenden sind leider nicht steuerlich absetzbar).

+++ News 14.11.2020 +++

Nummer EA: 0151/ 75328315
Nummer Sanigruppe: 0151/ 62798005
Aktionshashtag und Twitterticker: #rgb1411
Aktionskarten: https://twitter.com/anitafrgbg/status/1327405866639904774

Bis zum Samstagmorgen mussten wir euch mit Infos über unsere Aktionen gegen die #Querdenken941 Demo heute warten lassen.

Vor vier Wochen haben wir eine Kundgebung am Dultplatz angemeldet. Das Ordnungsamt meldete uns zurück, der Platz würde an „Querdenken“ vergeben. Unser Kompromiss: Mit einer Protestkette über die Oberpfalzbrücke wollten die den Verschwörungsideolog_innen und extremen Rechten unseren Protest entgegensetzen. In den wochenlangen Absprachen mit dem Ordnungsamt wurde uns der Ort mal zugesichert, mal verweigert. Erst gestern Nachmittag erhielten wir den Bescheid, laut dem uns die Oberpfalzbrücke als Kundgebungsort nicht gewährt wird. Stattdessen sollten wir auf die andere Seite der Donau ausweichen. Damit ist weder Hör- noch Sichtweite zu „Querdenken“ gegeben, noch können wir dort Passant_innen aufklären. Damit verunmöglicht uns die Stadt unser demokratisches Grundrecht auf direkten Gegenprotest.

Unser Konzept für die Protestkette war sinnvoll und sicher und wie bei allen vorherigen Kundgebungen sind wir überzeugt, dass wir die Hygieneregeln eingehalten hätten. Unter den neuen Umständen aber, d. h. auf der Nordseite der Donau, erachten wir eine Kundgebung nicht als sinnvoll. Am neu zugewiesenen Ort können wir faktisch nicht so protestieren, wie wir es für notwendig halten.

Um trotzdem, parallel zu unserer #mitdenken Kampagne, heute auch auf der Straße ein Zeichen gegen Verschwörungsideologien zu setzen, organisieren wir eine kleine Kundgebung von 11:00 bis 13:00 am Schwanenplatz, die auf 50 Personen begrenzt ist. Dort gibt es Flyer, die Möglichkeit Schilder und Fotos für die Online-Kampagne zu malen, Musik und Redebeiträge.Wenn ihr kommt, bringt einen Mundschutz mit und haltet 1,5 m Abstand zu anderen Kundgebungsteilnehmer_innen. Solltet ihr zur Risikogruppe gehören oder unmittelbar mit Personen aus Risikogruppen zu tun haben, seid solidarisch und verzichtet auf eine Teilnahme. Ihr könnt unser Anliegen auch durch die Beteiligung unter #mitdenken oder Spenden* unterstützen.

Wie die Aktionen von „Querdenken“ aussehen werden, ob es einen Demonstrationszug oder einen Autokorso geben wird, darüber kursieren verschiedene Informationen. Sicher ist, dass das „Fest“ am Dultplatz von 13:00 bis 18:00 stattfinden wird.

* Spendenkonto: VVN-BdA LV Bay KV RegensburgDE86 7505 0000 0000 2437 66BYLADEM1RBGBetreff: Initiative gegen Rechts

\\\ News zu #rgb1411 ///

Aktuell sind wir immer noch im Aushandlungsprozess wo die IgR Kundgebung(en) am Samstag stattfinden werden. Wir arbeiten unter Hochdruck an einem Konzept, dass Protest von vielen zulässt und gleichzeitig aber auch der Pandemie bedingt keine Gefahr darstellt. Wir wollen an dem Tag eine Anlaufstelle für Protest- in Hör- und Sichtweite sein.

Natürlich ist individueller Protest entlang der Route der „Querdenken“- Demonstration (Start wohl ab 11:00 in der Friedensstraße, Route wahrscheinlich über die Martin-Luther Straße) erwünscht und legitim. Achtet dabei aber bitte auf AHA-Regeln. Die anschließende stationäre Versammlung der „Querdenker“ am Dultplatz dauert von etwa 13:00 – 18:00.

Genaue Informationen zum Ablauf an dem Tag können wir vermutlich erst sehr kurzfristig geben. Im schlechtesten Falle erst einige Stunden vor den Versammlungen. Informiert euch bitte daher am Samstag Morgen auf unserer Facebook Seite und/ oder auf unserer Homepage initiativegegenrechts.net.

Auch wenn vieles noch unklar ist, können wir jetzt schon sagen, dass der Tag sehr lang wird. Optimalerweise verteilen sich die Protestierenden über den Tag, das schafft auch eine Entzerrung der Menschenmengen.

\\\ Protestmittel #rgb1411 ///

Auch wenn noch einige Tage bis zu unserem Protest sind, hier schon einmal der Tipp welche Protestmittel alles gut sein können:

1.) Ganz wichtig: Mund-Nasen-Schutz!¹

2.) Protestmittel die sich mit der Hand bedienen lassen:

-Ratsche – Handpfeife – Kochtöpfe – etc.

-3.) Protestschilder, Banner, etc…

Viel Spaß beim Einkaufen, wir sehen uns am Samstag!

¹https://www.ndr.de/ratgeber/verbraucher/Stoff-OP-oder-FFP2-Maske-Welche-schuetzt-vor-Corona,schutzmasken150.html?fbclid=IwAR3sThhPCY-Lk_9bETcam4zViQGyuB7MDm0UkL9jFIPaCKpg7hgiTuqJsPw

Mitmachkampagne #mitdenken

Am 14. November 2020 mobilisiert der neu gegründete Regensburger Ableger der verschwörungsideologischen „Querdenken“-Struktur zu einem „Fest für Freiheit, Frieden & Selbstbestimmung“ und einem vorherigen „Trommelaufzug“.

Für Regensburg bedeutet das voraussichtlich die größte rechte Veranstaltung seit Jahren. Zu erwarten sind mehrere hundert Teilnehmende aus ganz Süddeutschland, die wenig von Solidarität und Hygieneregeln halten sowie eine Melange aus Verschwörungsideolog_innen, Esoteriker_innen, Antisemit_innen, Neonazis und anderen extremen Rechten.

Als Initiative gegen Rechts wollen wir dem verschwörungsideologischen Event etwas entgegen setzen. Deshalb arbeiten wir aktuell an einem sicheren Konzept, um unserem Protest vor Ort Ausdruck zu verleihen. Genau so wichtig ist uns aber, im Vorfeld aufzuklären und im Netz sichtbar zu werden.

Wir rufen deshalb auf: Postet unter den Hashtags #mitdenken #querdenken941 und #rgb1411 Statements, Memes, Videos, Bilder oder Schilder, um schon im Vorfeld klar zu machen: Die „Querdenker“ sind in Regensburg nicht willkommen!

Aufruf zum Protest: gegen „Querdenken941“ am 14. November!

Am 14. November 2020 mobilisiert der neu gegründete Regensburger Ableger der verschwörungsideologischen „Querdenken“-Struktur zu einem „Fest für Freiheit, Frieden & Selbstbestimmung“ und einem vorherigen „Trommelaufzug“. Für Regensburg bedeutet das voraussichtlich die größte rechte Veranstaltung seit Jahren.

Bei ähnlichen Großveranstaltungen (wie am 19. September in Landshut oder am 24. Oktober in Weiden) fand sich eine Melange aus Verschwörungsideolog_innen, Esoteriker_innen, Antisemit_innen, Neonazis und anderen extremen Rechten ein. Auch in Regensburg ist mit mehreren hundert solcher Teilnehmenden aus ganz Süddeutschland zu rechnen, die erwartungsgemäß wenig von Solidarität und Hygieneregeln halten. In den letzten Monaten schreitet die Radikalisierung des Milieus stetig voran. So gab es in Berlin am 25. Oktober einen Brandanschlag auf das Robert-Koch-Institut und in einer Nürnberger Telegramgruppe wurden Bombenbaupläne verschickt. Aber auch in Regensburg lässt sich eine Radikalisierung feststellen.

„Querdenken941“ (benannt nach der Regensburger Telefonvorwahl) testete in Regensburg in den vergangenen Wochen verschiedene Aktionsformen. Beispielsweise zogen sie in einer Demonstration durch die Altstadt, organisierten eine Fahrraddemo mit verschwörungsideologischen Schildern oder verbreiteten Fake News mit einem Infostand nahe des Corona-Testzentrums am Dultplatz. Die seit dem Frühjahr wöchentlich stattfindende Versammlung auf der Steinernen Brücke ist ebenfalls dem „Querdenken941“-Milieu zuzurechnen. Hauptorganisatorin ist eine Ärztin aus Regenstauf, die keinen Hehl daraus macht, rechte Quellen zu nutzen und Verschwörungsideologien anzuhängen. Auf einer Demonstration gegen die Maskenpflicht am 1. Oktober trat neben ihr der Neonazi Jakob H. auf. Auf Social Media betrieb dieser Holocaustleugnung, NS-Verherrlichung und massive Gewaltandrohungen.

Großveranstaltungen sind aktuell der Nährboden der „Querdenken“-Kampagne. Das Event in Regensburg ist aber kein harmloses Familienfest, wie suggeriert werden soll, sondern eine politische Veranstaltung. Nicht nur wird das Corona-Virus systematisch verharmlost oder die Maßnahmen zu seiner Eindämmung mit dem Nationalsozialismus verglichen, auch Verschwörungsmythen über eine angebliche „Plandemie“ und Ähnliches werden verbreitet. Die angekündigten Redner zeigen klar, dass es sich um eine rechte Veranstaltung handelt. So sollen als überregionale Gäste Thorsten Schulte und Nana „Lifestyler“ Domena sprechen, beide sind seit Jahren fester Bestandteil der extremen Rechten.

Thorsten „Silberjunge“ Schulte publizierte einige Bücher im rechten Kopp-Verlag, darunter ein Buch mit AfD MdB Peter Boerhinger. Für sein neustes Buch veröffentliche er zusammen mit dem extrem rechten Rapper Chris Ares ein Musikvideo. Auch als Redner bei PEGIDA (zuletzt im Juni 2020 in Dresden) und bei AfD-Veranstaltungen trat Schulte bereits auf. Auf YouTube verbreitet der 47-Jährige Videos, denen häufig antisemitische, verschwörungsideologische und rassistische Inhalte zugrunde liegen.

Auch ein weiterer Redner, Nana Domena, agiert vor allem auf Social Media. Seit 2018 betreibt der PoC unter anderem mit dem Neonazi-Kader Frank Kraemer ein Format, in dem die beiden regelmäßig eine „Rassen“- bzw. „Blut und Boden“-Ideologie verbreiteten. Auf der Leipziger Buchmesse 2019 traten die beiden zusammen auf einem Podium der neonazistischen NPD auf. Kraemer, Mitglied der Rechts-Rock-Band „Stahlgewitter“ (die wiederum dem rechtsterroristischen Spektrum von Blood&Honour nahe steht), verbindet mit Domena laut Eigenangabe eine „besondere Freundschaft“.

Als Initiative gegen Rechts wollen wir dem verschwörungsideologischen Event mit seinen extrem rechten Redner_innen etwas entgegen setzen. Wir rufen daher zum Protest am 14. November auf. Weitere Infos zur Uhrzeit und Ort werden wir noch veröffentlichen. Unter Einhaltung aller geltenden Hygiene- und Abstandsregeln wollen wir ein klares und lautes Zeichen gegen Verschwörungsmythen, gegen Antisemitismus und Rassismus und für Solidarität setzen!

Darüber hinaus ist uns aber wichtig, im Vorfeld aufzuklären und im Netz sichtbar zu werden. Wir rufen deshalb auf: Postet unter den Hashtags #mitdenken #querdenken941 und #rgb1411 Statements, Memes, Videos, Bilder oder Schilder, um schon im Vorfeld klar zu machen: Die „Querdenker“ sind in Regensburg nicht willkommen! Schickt uns gerne auch den Link dazu, damit wir euren Content reposten können.

Offener Brief: Xavier Naidoo bei den Schlossfestspielen

Sehr geehrter Herr Söll,
sehr geehrte Damen und Herren der ODEON Concerte GmbH & Co. KG,

als Veranstalter der Thurn & Taxis Schlossfestspiele wenden wir, die Initiative gegen Rechts Regensburg, uns an Sie.

Wir erachten es als höchst problematisch, dass Xavier Naidoo im Rahmen der Veranstaltung eingeladen worden ist. Naidoo verbreitet massenweise rechte Verschwörungstheorien und hat zudem Kontakte in die extrem Rechte, die bis hin zu Neonazis wie dem Rapper Chris Ares reichen.

Als Veranstalter tragen Sie natürlich Verantwortung für die dort geladenen Musiker und ihre Aussagen und Inhalte. Mit dem Auftritt bieten Sie einem Rechten eine öffentliche Plattform. Wir möchten Sie deshalb inständig bitten, dessen Auftritt noch einmal zu überdenken und den Auftritt von Xavier Naidoo abzusagen.

Schon im Vorfeld seines ersten Auftritts bei den Schlossfestspiele 2015 war Naidoo mit fragwürdigen Aussagen und Auftritten bei Kundgebungen der sogenannten Reichsbürgerszene aufgefallen. In der Folge kam es zu weiteren Vorfällen, etwa antisemitischen Textstellen in seinen Songs.

Wie Sie bestimmt den Medien entnehmen konnten, ist Naidoo Aufgrund eines rassistischen Videos als Mitglied der Jury von „Deutschland sucht den Superstar“ (DSDS) gekündigt worden. Auch seine wirren Verschwörungsgedanken wurden vielfach von den Medien aufgegriffen. So glaubt der Sänger an eine – im Kontext der extrem Rechten entstandenen und dort weit verbreitete – „Theorie“ des „Qanon“. Er spricht von einem geheimen Netzwerk aus pädophilen Politiker*innen und Hollywood-Stars, die angeblich Kinder entführen, foltern und ermorden und aus ihnen ein magisches Mittelchen namens “Adrenochrom” erzeugen, um sich selbst zu verjüngen. (1)

Dabei sind entsprechende Behauptungen nicht nur absurd, wirr und völlig haltlos. Sie können tatsächlich zu Gewalt führen, wie zuletzt der Anschlag von Hanau zeigte, bei dem 10 Menschen ermordet wurden. Auch der Attentäter hatte sich zuvor mit der Bewegung QAnon auseinandergesetzt und in seinem Manifest von geheimen Netzwerken gesprochen.

Nun wollen wir nicht behaupten, Naidoo selbst würde zu einem Attentäter werden. Vielmehr ist er durch seinen Bekanntheitsgrad ein Verbreiter einer solchen gefährlichen Theorie und kann direkt auf die Fans und die Teilnehmer*innen der Schlossfestspiele – darunter viele junge Menschen – Einfluss nehmen. Er hilft damit, die rassistischen und antisemitischen Inhalte der extremen Rechten zu verbreiten.

Ebenso spielen Naidoos Behauptungen, das Coronavirus gäbe es gar nicht, in der aktuellen Lage entsprechenden Personen und Gruppierungen in die Hände. So ist es auch nicht verwunderlich, dass die AfD sich mehrfach auf die Seite von Naidoo positioniert hat und etwa dessen Rauswurf bei DSDS als Skandal und Todgesang der Demokratie bewertet hat.

Nun geht es bei den Schlossfestspielen zwar vor allem um die Musik und die Songs von Naidoo kann man mögen oder nicht. Aber durch öffentliche Auftritte wird Naidoo und seinen politischen Ansichten, die weit rechts angesiedelt sind, eine Bühne geboten.

Bereits in anderen Städten wird darüber diskutiert, ob Auftritte des Mannheimers zugelassen werden sollen. Wir sehen auch Sie in der Pflicht, für Ihre Gäste Verantwortung zu übernehmen. Die Behauptung, als Veranstalter stehe es Ihnen nicht zu, sich zu den Aussagen von Künstlern zu äußern, halten wir für eine falsche Betrachtung der Situation, die Ihrer Verantwortung als Veranstalter nicht gerecht wird.

Mit freundlichen Grüßen

Initiative gegen Rechts Regensburg

(1) https://www.rnd.de/politik/qanon-der-aufstieg-einer-gefahrlichen-verschworungstheorie-ORTPE4D5YRFRZKVTMJBTFADJTY.html

Kundgebung gegen Verschwörungsmythen #11

Auch vergangen Samstag waren wir als Initiative gegen Rechts wieder auf dem Neupfarrplatz, um ein Zeichen zu setzen gegen die Verschwörungsmythen, die seit einigen Wochen von verschiedenen Akteuren und Zusammenschlüssen am Domplatz und andernorts verbreitet werden.

Den größten Zuspruch, obwohl die Anzahl der Zuhörer_innen tendenziell zurückgeht, erhält nach wie vor der Zusammenschluss „DenkMal“. Auf deren Einladung verbreiten jeden Samstag wechselnde Redner_innen ihre ganz persönlichen Thesen und Erlebnisse, die jedweder wissenschaftlichen Grundlage entbehren. Vor allem antisemitische, nationalistische und sozialdarwinistische Aussagen werden besonders laut von den noch verbliebenen Teilnehmenden beklatscht.

Das möchten wir nicht unkommentiert hinnehmen. Mit oder ohne Corona gilt: Haltet Abstand von rechten Ideologien und Verschwörungsmythen. Wer mit Rechten spaziert, hat nichts kapiert!