Über das Bündnis

Die Initiative gegen Rechts (IgR) gründete sich im Mai 2016.  Wir wollen in einer Stadt leben, in der für Rassismus, Nationalismus und andere menschenverachtende Ideologien kein Platz ist. Wir stellen uns rechten Aktivitäten entgegen, um sie zu verhindern. Aktuell (Stand Juni 2020) sind 19 Mitgliedsgruppen, Parteien und Organisationen in der IgR aktiv:

Akaer – Arbeitskreis Antifaschismus und Empanzipation Regensburg
AK queer Regensburg
Ana – Anarchistische Gruppe
anita f. – anitfaschistische Gruppe in Regensburg
Bündnis gegen Abschiebelager Regensburg
Bund für Geistesfreiheit Regensburg
Bunte Liste Uni Regensburg
DGB Regionsjugendausschuss Regensburg
DGB Kreisverband Regensburg
Die Grünen Regensburg
Eben.widerspruch – feministische Gruppe
fridays for future Regensburg
Grüne Hochschulgruppe Regensburg
Grüne Jugend Regensburg
Linksjugend solid Regensburg
SPD Regensburg
Piratenpartei Regensburg
Seebrücke Regensburg
VVN-BdA – Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten

GRÜNDUNGSERKlÄRUNG 2016

Deutsche Zustände

Die Entwicklungen der letzten Zeit lassen nichts Gutes erahnen. Eine massiv rassistische und nationalistische Mobilisierung findet ihren Ausdruck in unerträglicher Hetze gegen Geflüchtete, Sinti, Roma und Muslim*innen. Brennende Flüchtlingsunterkünfte und Angriffe auf ihre Bewohner*innen gehören mittlerweile zum traurigen Alltag in Deutschland. Phänomene wie PEGIDA und „Nein-zum-Heim“-Initiativen existieren inzwischen fast überall in der Republik. Offener Rassismus, Nationalismus und ein völkischer Rollback finden ihren organisatorischen Ausdruck in Parteien, wie der „Alternative für Deutschland“ (AfD), die alles daran legt, den gesamtgesellschaftlichen Diskurs noch weiter nach rechts zu verschieben. Aber auch die sogenannte „demokratische Mitte“ leistet ihren Beitrag. Statt sich klar gegen diese Entwicklungen zu positionieren, geht die gesamte Parteienlandschaft mit nationalistischen und teilweise völkischen Tönen auf Wähler*innenfang. Als wäre dies nicht genug, verschärft die Regierung im Schatten dieser Entwicklungen das bereits verstümmelte Recht auf Asyl erneut und spielt so den „besorgten Bürger*innen“ in die Hände.

Regensburger Zustände

Diese Entwicklungen gehen auch an Regensburg nicht spurlos vorüber. In der Domstadt hat sich der Diskurs merklich nach rechts verschoben und auch hier gibt es laute Stimmen gegen vermeintlich „Fremde“ und ihre Unterbringung. So gab es in Regensburg ernsthafte Bestrebungen einen PEGIDA-Ableger zu gründen, was aber im Vorfeld verhindert werden konnte. Weiter lässt sich eine seit Monaten andauernde rassistische Stimmungsmache gegen eine geplante Unterkunft für Geflüchtete in Königswiesen beobachten. Es wurden bereits Unterschriften gesammelt, um diese zu verhindern. Auch der Ton in der Lokalpresse hat sich deutlich verschärft. Artikel, in denen Geflüchtete eine Rolle spielen sind oft in einem sehr negativen Bild gefärbt. Weiter erweckt es den Eindruck, dass bei der Berichterstattung, in denen Straftaten thematisiert werden mit zweierlei Maß gemessen wird. Natürlich gehört Regensburg auch zum politischen Agitationsfeld der „Alternative für Deutschland“. Der AfD-Kreisverband Regensburg gehört nach der Spaltung der Partei dem rechten Flügel an und besitzt scheinbar kein Abgrenzungsbedürfnis zur extremen Rechten. Die Partei pflegt enge Kontakte zur sogenannten „Identitären Bewegung“ und anderen Organen der „Neuen Rechten“, wie der Wochenzeitung „Junge Freiheit“. Dass ein Vorsitzender des Kreisverbandes im Januar 2016 auf einer rechten Demo mitmarschierte, wurde vom Vorstand der Partei nicht nur akzeptiert, sondern auch vehement verteidigt.

Zeit zu handeln

Diese Entwicklungen können für uns nur eines bedeuten: Wir brauchen eine breite Basis für antifaschistischen Protest in Regensburg. Wir wollen uns gemeinsam und entschlossen gegen diese Zustände stellen und sie nicht einfach hinnehmen.

Unsere Grundsätze

Wir wollen in einer Stadt leben, in der für Rassismus, Nationalismus und andere menschenverachtende Ideologien kein Platz ist. Wir stellen uns rechten Aktivitäten entgegen, um sie zu verhindern. Dabei ist es uns egal, ob diese von Neonazis, Rassist*innen, Antisemit*innen oder anderen Rechten ausgehen. Wir agieren auch mit Mitteln des zivilen Ungehorsams wie zum Beispiel Sitzblockaden, wobei von uns keine Eskalation ausgeht. Zudem zeigen wir uns solidarisch mit all denjenigen, die unsere Ziele teilen und sich für emanzipatorische Inhalte einsetzen.

Initiative gegen Rechts – Mai 2016