Am Samstag den 1. Oktober lädt die rechtspopulistische Alternative für Deutschland zu einer Veranstaltung mit ihrer Bundessprecherin Frauke Petry in Kreuth (Gemeinde Rieden). Um dagegen Stelllung zu beziehen, ruft das Oberpfälzer Bündnis für Toleranz und Menschenrechte ab 14.00 Uhr zu einer Kundgebung am Amberger Marktplatz auf. Anschließend werden wir Fahrgemeinschaften bilden um auch in Kreuth, dem Veranstaltungsort der AfD, Flagge gegen Hetze und Hass zu zeigen. Dort beginnt um 18.00 Uhr unsere zweite Kundgebung. Der genaue Ort wird zeitnah bekannt gegeben.
Wir bitten euch, nach Möglichkeit mit dem Auto nach Amberg zu kommen, um möglichst vielen die Mitfahrt nach Kreuth zu ermöglichen.
Warum gehen wir auf die Straße?
Unser Gemeinsamer Aufruf: Gesicht zeigen!
Am 1. Oktober 2016 lädt die rechtspopulistische „Alternative für Deutschland“ zu einer Veranstaltung mit ihrer Bundessprecherin Frauke Petry in Kreuth (Gemeinde Rieden). Die Partei betrachtet diese Veranstaltung als Auftakt zum Bundestagswahlkampf 2017 in der Oberpfalz. Dabei ist für uns klar: Hier ist unser Protest notwendig. Denn mit der AfD würde eine rückwärtsgewandte und rassistische Partei in den Bundestag einziehen.
Über das letzte Jahr hinweg mussten wir eine stetige Radikalisierung der Partei beobachten. Selbst Gründungsmitglieder der „Alternative für Deutschland“ wandten sich im Zuge dessen von der Partei ab und kritisieren nun öffentlich das Abdriften der Partei bis hinein ins extrem Rechte Lager.
Eine zunehmende Zahl von andauernden Kriegen, Krisen und Konflikten zwingt immer mehr Menschen zur Flucht. Im Zuge dessen kommen auch nach Deutschland vermehrt Geflüchtete. Während ein Großteil der Bevölkerung diese mit offenen Armen und einer Welle der spontanen Solidarität empfängt und sich für die neuen Nachbar*innen engagiert, schürt die AfD gezielt Ängste und vergiftet damit den politischen Diskurs.
Mit ihrer Hetze gegen Minderheiten lässt die AfD ein gesellschaftliches Klima entstehen, in dem Gewalt in Worten vorbereitet und auf der Straße ausgeführt wird. Sie bedient offen rassistische Ressentiments und liefert als geistige Brandstifterin täglich den Zündstoff für die immer häufiger werdenden fremdenfeindlichen Angriffe. Die AfD ist damit zu einer ernsthaften Gefahr für all jene geworden, die nicht in ihr rechtes Weltbild passen.
Die Partei lockt mit vermeintlich einfachen Lösungen auf komplexe Entwicklungen und spielt damit auf perfideste Art und Weise die Schwächsten der Gesellschaft gegeneinander aus. Dabei inszeniert sie sich stets als die „Stimme des kleinen Mannes“. In der Realität richtet sich das unsoziale Programm der AfD jedoch gerade gegen jene, welche bereits unter den prekären Verhältnissen leiden.
Der antimoderne Kurs der Partei zielt darauf ab, maßgebliche gesellschaftliche Errungenschaften der vergangenen Dekaden aufzuheben. So ist die Partei etwa in Teilen gegen den Mindestlohn, für die Schwächung von Arbeitnehmerrechten und eine weitere Deregulierung des Arbeitsmarkts. Sie leugnet den anthropogenen Klimawandel und befürwortet die Aufrechterhaltung der Atomkraft, sowie die Öl- und Gasförderung mittels Fracking. Gezielt möchte sie Elemente der Demokratie schwächen oder abschaffen, die für die Interessenvertretung von Opposition und Minderheiten wichtig sind. Ihr Familien- und Frauenbild ist reaktionär und homophob. Auch mit antisemitischen Aussagen und Agitationen sorgt sie immer wieder für Schlagzeilen.
Zusammenfassend lässt sich sagen: Die Partei tritt mit ihrer rückwärtsgewandten Politik für einen gesellschaftlichen Backlash ein, den es unbedingt zu verhindern gilt.
Wir als Oberpfälzer Bündnis für Toleranz und Menschenrechte sind der Meinung: Rassismus, Abschottung und Ausgrenzung sind für uns keine Alternative. Wir stehen ein für eine tolerante, offene und solidarische Gesellschaft, in der Vielfalt eine Stärke ist. Wir wollen mehr und nicht weniger gesellschaftlichen Zusammenhalt. Überparteilich und in einem breiten Bündnis verschiedenster zivilgesellschaftlicher Gruppen rufen wir daher auf:
Lasst uns gemeinsam Gesicht zeigen für Toleranz und Menschenrechte – Bunt, kreativ und laut! Auf die Straße am 1. Oktober!
Unterstützer*innen des Aufrufs: (Alphabetisch, Stand 01.10)
Abgefrackt – Bündnis Weidener Becken gegen Fracking
AK queer Regensburg
Amberger Bunt
Amberg hilft Menschen
Arbeitskreis Flüchtlingshilfe Amberg
BI WAA NAA
Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Schwandorf
Bündnis 90/Die Grünen Ortsverband Sulzbach-Rosenberg
Bürgerinitiative gegen militärische Drohnenflüge
DGB Jugend Regensburg
DGB Jugend Schwandorf
DIE LINKE. Kreisverband Mittlere Oberpfalz
DIE LINKE. Kreisverband Neumarkt
DIE LINKE. Kreisverband Niederbayern-Mitte
DIE LINKE. Kreisverband Passau
DIE LINKE. Kreisverband Regensburg
Evangelische Bildungswerk im Dekanat Sulzbach-Rosenberg
Erd-Charta Nordbayern e.V.
Grüne Jugend Amberg-Sulzbach
Grüne Jugend Ostbayern
Gruppe ASR
IG Metall Jugend Amberg
Initiative gegen Rechts Regensburg
Jugendclub Bureau
Juso Kreisverband Amberg-Sulzbach Stadt und Land
Juso Kreisverband Neumarkt
Jusos Oberpfalz
Juso Unterbezirk Amberg-Sulzbach-Neumarkt
Katholische Erwachsenenbildung (KEB) Amberg-Sulzbach
Keine Bedienung für Nazis
Kreisjugendring Amberg-Sulzbach
Linksjugend [’solid] Amberg
Linksjugend [’solid] Ingolstadt
Linksjugend [’solid] Nordoberpfalz
Linksjugend [’solid] Regensburg
P.A.C.E Kuluraustausch Europa e.V.
RIO Raum Weiden
Runder Tisch gegen Rechts Passau
Sulzbach-Rosenberg hilft
Sulzbach-Rosenberger Plattform gegen Rassismus und Menschenverachtung
SPD Afa Unterbezirk Amberg Sulzbach Neumark
SPD Arbeitsgemeinschaft „60plus“ Sulzbach-Rosenberg
SPD Kreisverband Amberg-Sulzbach
SPD Kreisverband Schwandorf
SPD OV Sulzbach-Rosenberg
SPD Stadtverband Amberg
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