Am Samstag, den 20. Juni 2020 fand die siebte IgR-Kundgebung in Folge gegen Verschwörungsmythen rund um die Corona-Pandemie und die extreme Rechte statt. Anlass dazu ist die Kundgebung der Struktur „DenkMal“ (ehemals CoronaRebellen) die am Domplatz mit ca. 80 Menschen stattfand.
In mehreren Redebeiträgen wurde deutlich gemacht, dass Nationalismus, Antisemitismus und Sozialdarwinismus nicht unwidersprochen bleiben darf. Auch für den 27. Juni plant die IgR wieder Protest.
„Same procedure as every weekend“ – diesen Samstag bei sommerlichen Temperaturen. Seit mittlerweile 6 Wochen begleiten wir die verschwörungsideologischen Kundgebungen gegen eine angebliche „Corona-Diktatur“ in Regensburg.
Same procedure every weekend: Seit Wochen finden jeden Samstag in Regensburg verschwörungsideologische Kundgebungen gegen eine angebliche „Corona-Diktatur“ statt und an jedem dieser Samstage werden wir das nicht unkommentiert lassen!
Wir kritisieren besonders, dass bei solchen Kundgebungen in den vergangenen Wochen Verschwörungserzählungen verbreitet, der Nationalsozialismus und die Schoa relativiert und in Bezug auf das Coronavirus sozialdarwinistisch argumentiert wurde. In bekannter rechtspopulistischer Manier wurden nationalistische Reden geschwungen und gegen Medien und Pressevertreter gehetzt.
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Am Donnerstag, dem 11.10.18 lädt die Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) den Vorzeige-Rechtsaußen der Partei und Neonazi Björn Höcke nach Regensburg ein. Drei Tage vor der bayerischen Landtagswahl macht die hiesige Parteistruktur damit nochmal deutlich, wo sie steht: am äußersten rechten Rand der extrem rechten Partei, die keine Berührungsängste mit Neonazis hat. Mehr noch: ihre Oberpfälzer „Spitzenkandidaten“ haben kein Problem mit der neonazistischen Szene, sondern sind teilweise darin verstrickt.
So war der AfD-Direktkandidat für Regensburg-Stad Benjamin Nolte – AfD Listenplatz 2 – 2011 zusammen mit Münchner Neonazis und Rechtsterroristen beim europaweit größten Neonaziaufmarsch in Dresden. Pikant dabei: es waren Mitglieder der berüchtigten Kameradschaft Süd die 2012 einen Sprengstoffanschlag auf die Grundsteinlegung des neuen jüdischen Gemeindezentrums in München durchführen wollte.
Auch Roland Magerl – AfD Listenplatz 1 – partizipiert an der neonazistischen Erlebniswelt, er trug letztes Jahr bei der AfD-Kundgebung in Neutraubling ein T-Shirt der neonazistischen Marke „Ansgar Aryan“. Darüber hinaus liked er neonazistischen Seiten und ist mit Neonazis auf Facebook befreundet.
Am Beispiel der extrem rechten Aufmärsche vergangenen Monat in Chemnitz hat sich gezeigt, dass die AfD ihre bürgerliche Fassade nicht länger aufrecht erhalten kann und will. Sie marschiert Seite an Seite mit Neonazis und jagt Menschen. Auch die mutmaßlichen Rechtsterroristen der Gruppe „Revolution Chemnitz“ haben an AfD Demonstrationen in Chemnitz teilgenommen. Nolte hinderte das nicht daran, nach Chemnitz zu fahren. Ein weiterer Beweis dafür, dass die AfD mit ihren Demonstrationen ein Sammelbecken für die gesamte extreme Rechte bietet.
Die Offenheit der AfD in neonazistische Kreise zeigt sich ganz deutlich auch in Regensburg. Deshalb rufen wir am 11.10.18 ab 17:30 Uhr zur Kundgebung rund um den Dom auf: Gegen die AfD und ihre Nazi-Schulterschlüsse! Kein Kreuz der AfD!
Update: Wir freuen uns, euch mitteilen zu können, dass die AfD ihre Veranstaltung für Donnerstag abgesagt hat.
Danke an alle für die Zivilcourage, mit der wir gezeigt haben, dass in Regensburg kein Platz für Hass und rechte Hetze ist!
Statt dem angekündigten Protest am Donnerstag können wir also weiter den Sommer genießen. Klar ist für uns aber: sobald die AfD es wieder versucht, werden auch wir gegen ihren Rassismus und ihre Hetze protestieren.
Ursprünglicher Post:
Am Donnerstag, den 02. August, wirbt der Kreisverband der extrem rechten Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) für eine Abendveranstaltung in Regensburg. Dazu eingeladen hat der AfD Direktkandidat für Regensburg Stadt, Benjamin Nolte, der die Veranstaltung im Rahmen des Landtagswahlkampfes organisiert. Stattfinden sollte das Ganze in der Gartenwirtschaft „Drei Bäumerl Berg“ in Königswiesen, wo bereits letzte Woche eine Veranstaltung der AfD stattfand.
Am Samstag gegen rechte Hetze in Regensburg
Am morgigen Samstag, dem 12.05.18 ab 11:00 Uhr ist eine Kundgebung der „Bürgerbewegung Pax Europa e. V.“ geplant, die vom Münchner Rechtspopulisten Michael Stürzenberger angemeldet wurde. Das Bündnis Initiative gegen Rechts mobilisiert ab 10:30 Uhr zur Gegenkundgebung, ebenfalls am Domplatz.
Michael Stürzenberger ist ein extrem rechter Multifunktionär. Er tritt als Organisator und Redner bei extrem rechten Sammelbewegungen, wie PEGIDA oder HoGeS auf und zeigt hierbei auch keine Berührungsängste mit Neonazis. Er selbst vertritt ein äußert rassistisches Weltbild das auch in seinen Artikeln für den extrem rechten Blog „Politically Incorrect“ immer wieder sichtbar wird.
Nach dem letzten Versuch der AfD Regensburg, das Thema Moscheebau im Stadtosten zu instrumentalisieren, will die rechte Szene dieses Mal mit einem anderen Akteur die Stadt als Bühne für ihre Hetze nutzen.
Mit der „Bürgerbewegung Pax Europa e. V.“ versuchen die Rechten, sich als Retter der Menschenrechte und der Werte der Aufklärung zu inszenieren. Dies gelingt ihnen aber schlecht, da sie die von ihnen vermeintlich hochgehaltenen Menschenrechte für Geflüchtete, deren Flucht sie als gesteuerte Masseneinwanderung diffamieren, gerade nicht gelten lassen wollen. Auch an ihrem positiven Bezug auf ein vermeintliches homogenes Volk lässt sich erkennen, dass ihre Absicht nicht das Diskutieren über Probleme des Islamismus, sondern eine Instrumentalisierung zu ihren rassistischen Zwecken ist.
Wenn sich in Regensburg Hetzer auf die Straße stellen, dürfen wir das nicht unkommentiert lassen. So wird Regensburg den Rechten am kommenden Samstag zeigen, dass für menschenfeindlichkeit und Ausgrenzung kein
Platz in dieser Stadt ist.
Kommt um 10:30 Uhr zur Gegenkundgebung am Domplatz.
Am Samstag, den 24.03.18 fand am Regensburger Dom ein erfolgreicher Protest gegen die Kundgebung der lokalen AfD statt. Etwa 400 Menschen folgten unserem Aufruf, ca. 150 Menschen der AfD. Bereits im Vorfeld hatte unser Protest Erfolg, die AfD zog aufgrund des angekündgten zivilgesellschaftlichen Protestes ihre Kundgebung/ Infostand am Samstag den 17.03.18 ab.
Aufruf:
Am 24. März will die AfD gegen den Bau einer Moschee im Stadtosten von Regensburg demonstrieren. Während sich die rassistische Hetze der immer offener extrem rechten Partei in den letzten Jahren maßgeblich gegen Geflüchtete gerichtet hat, rücken damit wieder MuslimInnen in den Fokus. Neu ist dieser kulturreligiös verklausulierte Rassismus nicht. Kampagnen gegen Moscheebauten, Minarette oder ‚das Kopftuch‘ gehören seit knapp zwei Jahrzehnten fest zum Repertoire der extremen Rechten. ‚Die Muslime‘ oder ‚der Islam‘ dienen dabei als Projektionsflächen und werden mit allerlei Gefahren verknüpft: Terrorismus, ‚Islamisierung‘ und ‚Überfremdung‘. In jüngerer Zeit werden zudem zunehmend Diskriminierung und Gewalt gegen Frauen, Homosexuelle und Jüdinnen und Juden instrumentalisiert, um Ängste zu schüren und damit Zustimmung für das eigene Programm zu erlangen. Ob nun Geflüchtete oder MuslimInnen das Ziel sind, es geht der extremen Rechten um rassistische Ausgrenzung. Tatsächliche oder vermeintliche soziale und kulturelle Unterschiede zwischen ‚den Deutschen‘ und ‚den Anderen‘ werden zu unveränderlichen Zuständen verklärt, es findet eine zwangsweise Homogenisierung innerhalb der sich angeblich unvereinbar gegenüberstehenden Gruppen statt und schließlich wird eine Hierarchisierung vorgenommen. Für die extreme Rechte steht dabei die angebliche eigene Überlegenheit von vornherein fest, woraus sie für sich das Recht zur politischen, ökonomischen und kulturellen Dominanz und den Ausschluss der marginalisierten Gruppen ableitet. Dieser Rassismus drückt sich in den verschiedensten Formen aus: In alltäglichen Diskriminierungen und Angriffen gegen tatsächliche oder vermeintliche Geflüchtete, MuslimInnen und MigrantInnen, in Brandanschlägen, Gewalttaten und Morden, in der europäischen Abschottungspolitik, der Asylgesetzgebung und Abschiebungen oder eben auch in den Wahlergebnissen der AfD, die zu einer allgemeinen Rechtsverschiebung der Politik beitragen.
Wir sagen „STOP IT! Rechter Hetze entgegentreten“. Statt Rassismus setzen wir auf Solidarität, Emanzipation und soziale Gerechtigkeit. Damit ist für uns auch klar, dass wir den Islamismus als im Kern reaktionäre politisch-soziale Bewegung ebenso ablehnen, wie das autokratische System des türkischen Präsidenten Erdogan mit seiner Verfolgung jeglicher oppositioneller Kräfte im Inneren und seiner neo-osmanischen Außenpolitik. Während die AfD in ihrer rassistischen Agitation die Rechte von Frauen, Homosexuellen und Jüdinnen und Juden lediglich instrumentalisiert, ihr Weltbild tatsächlich diesbezüglich jedoch bedeutende inhaltliche Gemeinsamkeiten mit dem Islamismus und dem System Erdogan aufweist, gehört für uns der Kampf für Geschlechtergerechtigkeit, sexuelle Vielfalt und gegen Antisemitismus zum Alltag. Lasst uns am 24. März gemeinsam ein Zeichen gegen den Rassismus der AfD setzen!
Kommt zur Kundgebung um 11:00 Uhr auf den Domplatz (Westportal) und beteiligt euch am lauten und vielfältigen Protest.
Am Samstag, den 09.09.17 ist eine Kundgebung der ausländerfeindlichen Plattform „PEGIDA“ am Domplatz in Regensburg geplant, bei dem sowohl Organisatoren als auch zu erwartende Teilnehmer dem extrem rechten und neonazistischen Umfeld zuzordnen sind . Die Bündnisse Kein Platz für Nazis und Initiative gegen Rechts mobilisieren ab 17:30 zur Gegenkundgebung.
Rund 200 Menschen beteiligen sich am Protest gegen die AfD.
Aufruf:
Nach der Kundgebung ist vor der Kundgebung!
Am Donnerstag den 06. Juli von 19:00 bis 20:00 wird der Kreisverband Regensburg der rechtsradikalen Partei „Alternative für Deutschland (AfD)“ auf dem Marktplatz in Neutraubling mit einer klassischen Wahlkampfveranstaltung versuchen, Wähler für sich zu gewinnen. Hierfür haben sie ihren Bundessprecher Jörg Meuthen zur Unterstützung ins Boot geholt.
Meuthen gilt innerhalb der Partei als eher moderat rechts. Dies ist jedoch nicht unbedingt als positiv zu sehen, da sein bürgerlicher Anschein auch als Deckblatt seiner teilweise äußerst radikalen Fraktionsmitglieder fungiert.
Das Bündnis „Initiative gegen Rechts“ wendet sich gegen die völkisch-nationalistische, rassistische und rückwärtsgewandte Ideologie dieser Partei, und ebenso gegen den Versuch, diese unter einem bürgerlich-konservativen Deckmantel als vermeintlich gemäßigt zu verbreiten. Deshalb rufen wir dazu auf, zahlreich an der Gegenkundgebung von 18:30 bis 20:30 auf dem Marktplatz in Neutraubling teilzunehmen und sich Meuthen und Co lautstark entgegenzustellen.
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