Archiv der Kategorie: Protest

Die AfD macht Wahlkampf – wir stellen uns dagegen!

Sonntag 13. August | 16:30 | Haidplatz
IgR-Kundgebung

Lang ist es her, dass die AfD eine Veranstaltung in der Regensburger Altstadt abgehalten hat. Lautstarker Gegenprotest, Schwierigkeiten bei der Buchung von Gaststätten und für die Größe der Stadt peinlich wenige Teilnehmende haben die extrem rechte Partei in den letzten Jahren immer stärker aus dem Stadtgebiet gedrängt. Doch der Landtagswahlkampf hat auch für die AfD begonnen und die bayerische Landesgruppe der AfD-Bundestagsfraktion schickt drei Abgeordnete zum „Bürgerdialog“ nach Regensburg.

Das hierzulande wohl bekannteste Gesicht ist Stephan Protschka aus Niederbayern. In Bach an der Donau im Regensburger Landkreis, wo die AfD kürzlich gegen die Unterbringung von Geflüchteten mobil machte, wurde Protschka wie gewohnt ausfällig, fantasierte von Geflüchteten, die AfD-Gegnerinnen sexuelle Gewalt antun würden. Gerrit Huy wird sich mit Protschka einig sein: Die Antifeministin trat im vergangenen Jahr unter anderem auf dem von der Identitären Bewegung mitgetragenen „Frauenkongress“ auf. Und auch Gerald Otten pflegt Nähe zum mittlerweile aufgelösten faschistischen „Flügel“ der AfD.

Das Trio soll wohl letztlich dem Direktkandidaten Dieter Arnold helfen, im Herbst in der bayerischen Landtag einzuziehen. Schon jetzt droht er, nach seiner ersten Rede im Maximilianeum werde ihn „jeder von diesen Parasiten in ganz Deutschland kennen“. Arnold ist nicht nur größenwahnsinnig, sondern auch rhetorischer Scharfmacher und Hetzer gegen alles, was in seinem kleinbürgerlichen Horizont keinen Platz hat: von Geflüchteten über moderne Technik bis hin zu selbstbestimmter Sexualität.

Für uns bleibt klar: Kein „Dialog“ mit der AfD! Kein Raum für rassistische Parolen, verschwörungsideologisches Geraune und antifeministische Agitation!

Kommt am Sonntag dem 13. August um 16:30 zum Haidplatz und protestiert mit uns lautstark gegen die AfD!

Protest gegen Verschwörungsideologien und Rechts #2

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Wie schon vergangene Woche mobilisiert die verschwörungsideologische und rechte Szene auch diesen Samstag (15. Januar) wieder nach Regensburg. Wir rufen zur Gegenkundgebung um 14:00 am Neupfarrplatz auf.

Seit einigen Wochen haben die Corona-Proteste massiven Zulauf. Zur letzten großen Samstagsaktion fanden sich über 2.000 Leute am Dom ein und zogen ein Mal um die Altstadt. Organisiert wurden die letzten Großveranstaltungen ebenso wie die kommende am Samstag von einem Netzwerk rund um den Oberpfälzer Querdenken-Aktivist Helmut Bauer. Der bedient nicht nur massenweise rechte Narrative, er leugnete in der Vergangenheit auch den menschengemachten Klimawandel und die Existenz des Corona-Virus. Zusammen mit dem Anmelder Florian Kuttner war Bauer vergangene Woche Organisator der Demonstration.

Werbung wird wie immer vor allem über Telegram gemacht. Der Demoaufruf steht dort zwischen antisemitischen Verschwörungsideologien, Fake News über Corona, NS-Relativierungen, Reichsbürgerinhalten und Horrornachrichten über Kindesmisshandlungen. Und auch die Regensbuger AfD marschiert in den Protesten mittlerweile selbstverständlich mit.

Mit Schlagworten wie „für die Freiheit“ oder „gegen Spaltung“ versuchen die Querdenker:innen und Rechten ihre aufgehetzte und antidemokratische Agenda einen moralischen Anstrich zu verpassen. Entsprechend mobilisieren die Organisatoren für Samstag unter dem Motto „Gemeinsam in Regensburg“, um an die Veranstaltung vom Dezember anzuknüpfen. Besonders Pflegekräfte versuchen sie vor ihren Karren zu spannen. Dem gegenüber ist mit Blick auf die vergangenen Veranstaltungen – neben der AfD schloss sich letzte Woche auch ein Neonazi der Partei Der III. Weg an – wieder die Teilnahme von extrem rechten und durch Verschwörungsideologien aufgehetzten Personen zu erwarten.

Wie letzten Samstag soll es keine stationäre Kundgebung, sondern ein Demozug ausgehend um 15:00 vom Domplatz geben. Erfahrungsgemäß ist es hierbei noch unwahrscheinlicher, dass Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten werden. Passant:innen mit Maske sind außerdem verstärkt der Gefahr ausgesetzt, verbal und körperlich attackiert zu werden.

Wir fordern deshalb: Keinen Meter für Rechte und Verschwörungsideologien! Kommt zu unserer Gegenkundgebung um 14:00 am Neupfarrplatz und lasst uns den Querdenker:innen zeigen, was wir von ihrer Hetze halten. Wer mit Rechten spaziert, hat nix kapiert!

Protest gegen Verschwörungsideologien und Rechte

Es geht auch 2022 weiter: Am Samstag dem 08. Januar mobilisiert die verschwörungsideologische und rechte Szene wieder nach Regensburg. Wir rufen zur Gegenkundgebung um 13:30 am Neupfarrplatz auf.

Seit einigen Wochen haben die „Corona-Proteste“ massiven Zulauf. Zur letzten großen Samstagsaktion fanden sich über 2.500 Leute am Dom ein, am Neujahrstag zogen etwa 1.000 von den Arcaden aus um die Stadt. Organisiert wurden die beiden vergangenen Veranstaltung ebenso wie die kommende am Samstag von einem Netzwerk rund um den Oberpfälzer Querdenken-Aktivist Helmut Bauer. Der bedient nicht nur massenweise rechte Narrative, er leugnete in der Vergangenheit auch den menschengemachten Klimawandel und die Existenz des Corona-Virus. Dass das Organisationsnetzwerk kein Problem mit dem rechten Aktivisten hat, ist vielsagend.

Werbung für die Demonstration am Samstag wird wie immer vor allem über Telegram gemacht, besonders in der überregionalen Gruppe „OberpfalzStehtAuf“. Der Demoaufruf steht dort zwischen antisemitischen Verschwörungsideologien, Fake News über Corona, NS-Relativierungen Reichsbürgerinhalten und Horrornachrichten über Kindesmisshandlungen. Und auch die Regensbuger AfD schreibt auf Twitter: „Auch für den Samstag rufen wir zur Beteiligung an der Demo auf! Für unsere Freiheit!“

Mit solchen Schlagworten wie „für die Freiheit“ oder „gegen Spaltung“ versuchen die Querdenker:innen und Rechten ihre aufgehetzte und antidemokratische Agenda einen moralischen Anstrich zu verpassen. Entsprechend mobilisieren die Organisatoren für Samstag unter dem Motto „Gemeinsam in Regensburg“, um an die Veranstaltung vom Dezember anzuknüpfen. Besonders Pflegekräfte versuchen sie vor ihren Karren zu spannen. Dem gegenüber ist mit Blick auf die vergangenen Veranstaltungen die Teilnahme von extrem rechten und durch Verschwörungsideologien aufgehetzten Personen zu erwarten.

Im Unterschied zur letzten Samstagsveranstaltung soll es keine stationäre Kundgebung, sondern ein Demozug ausgehend um 14:30 vom Domplatz geben. Erfahrungsgemäß ist es hierbei noch unwahrscheinlicher, dass Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten werden. Passant:innen mit Maske sind außerdem verstärkt der Gefahr ausgesetzt, verbal und körperlich attackiert zu werden. Wir fordern deshalb: Keinen Meter für Rechte und Verschwörungsideologien! Kommt zu unserer Gegenkundgebung um 13:30 am Neupfarrplatz und lasst uns den Querdenker:innen zeigen, was wir von ihrer Hetze halten. Wer mit Rechten spaziert, hat nix kapiert!

Protest gegen Verschwörungsideologien am 18. Dezember

Mit Mindestabstand und Masken demonstrierten am Samstag über 200 Personen mit uns gegen Verschwörungsideologien, extreme Rechte und unsolidarischem Verhalten. Neben den Redebeiträge einzelner Mitgliedsgruppen, verlassen wir zudem unseren Flyer „Warnung: Verschwörungsideologien greifen in Regensburg um sich“ um deutlich zu machen, was wir an den Kundgebungen/ Demonstrationen der verschwörungsideologischen Bewegung kritisieren. Der Text kann auch hier nachgelesen werden:

Aktualisierter Flyer „Warnung: Verschwörungsideologien greifen in Regensburg um sich“

Protest gegen die verschwörungsideologische Kundgebung

Für Samstag, den 18.12.2021 planen Akteur:innen aus der verschwörungsideologischen Szene eine Kundgebung um 15 Uhr am Domplatz.

Auch Personen aus der extremen Rechten lassen sich um Umfeld des Organisators ausmachen. Darunter (ehemalige) AfD-Funktionäre sowie Personen die schon 2015/2016 erfolglos versuchten einen PEGIDA Ableger in Regensburg zu installieren.

In den letzten Wochen wurden in Ostbayern ähnliche Veranstaltungen mit hoher Anzahl an Teilnehmenden abgehalten. Auch in anderen Städten wird gerade zu derartigen Veranstaltungen aufgerufen.

Es ist kein Wunder, dass Akteur:innen der extremen Rechten zusammen mit solchen aus dem verschwörungsideologischen Milieu gemeinsam Kundgebungen organisieren, teilen sie doch wesentliche Inhalte: Antisemitismus, Nationalismus und Sozialdarwinismus sind Wesensmerkmale der extrem rechten Ideologie und konnten ebenso schon seit Beginn der „Corona-Proteste“ bei Querdenken und Co. gefunden werden.

Es kommt also zusammen was zusammen gehört und tritt auch in Regensburg offen als Allianz auf. Dieser Melange aus menschenverachtenden Ansichten setzen wir von der Initiative gegen Rechts etwas entgegen und rufen für Samstag, 18.12. um 14:30 Uhr zur Gegenkundgebung am Domplatz auf!

Kommt zahlreich, haltet Abstand und vergesst nicht eure Masken!

Aufruf: Protest gegen AfD-Wahlkampf am 14. August

+++ Neuer Ort der IGR Kundgebung +++
Leider wurde unser Plan einer „Corona-konformen“ Protestkette rund um den Dultplatz von den Ordnungs- und Sicherheitsbehörden nicht akzeptiert. Damit wurde uns (mal wieder) unser Recht auf Protest in Hör- und Sichtweite genommen. Wir kritisieren diese Entscheidung scharf. Wir lassen uns unseren Protest gegen die AfD und ihre Wahlkampfveranstaltung nicht nehmen und werden nun ab 13:30 eine Kundgebung am Busparkplatz „Am Protzenweiher“ (Stadtamhof) durchführen.

Am 14. August plant die Regensburger AfD eine Kundgebung zur anstehenden Bundestagswahl. Sprechen sollen dort der Direktkandidat Dieter Arnold sowie weitere Redner der extrem rechten Partei.

2017 und 2018 war Arnold Vorsitzender des Kreisverband Regensburg, der zu dieser Zeit schon lange nicht mehr als „gemäßigt“ gelten konnte. Die Mitglieder wählten den Neofaschisten Benjamin Nolte damals einstimmig zum Landtagskandidaten, eine „Flügel“-Veranstaltung in Lappersdorf begrüßte der Kreisverband unter Arnolds Leitung explizit.

2018 trat Arnold bei Kundgebungen gegen den Bau der DITIB-Moschee neben „Flügel“-AkteurInnen auf. Als Redner mischte er in rassistischer Manier die Themenkomplexe Migration und Gewalt/Terrorismus und sprach muslimisch Gläubigen ab, legitimer Teil der Bevölkerung Bayerns zu sein. Bei einer weiteren Veranstaltung war er mit seinem „Wahlkampfbus“ vor Ort. Als Kreisvorstand vertrat Arnold die Partei nach außen und muss deshalb als massiver Brandbeschleuniger für Hass und Hetze gegen Muslime gesehen werden.

Arnold tritt auch im Milieu der verschwörungsideologischen Corona-Kundgebungen auf. So lief er im November 2020 weit vorne bei einer Versammlung des Regensburger Querdenken-Ablegers mit. Immer wieder tritt er als Redner bei „Freiheit für Schwandorf“ auf und bedient Verschwörungserzählungen und Verharmlosungen des Coronavirus.

Als Initiative gegen Rechts Regensburg rufen wir zum Protest auf. Kommt ab 13:30 zu unserer Kundgebung am Dultplatz (der genaue Standort folgt auf Facebook)!

Kein Kreuz der AfD!

Protest gegen „dieBasis“ #3

Mit mehr als doppelt so vielen Teilnehmenden wie bei Brunschweigers Kundgebung haben wir heute deutlich gemacht, dass „dieBasis“ keine Basis in Regensburg hat.

Protest lohnt sich!

Wir bleiben weiterhin wachsam und werden die rechten Ideologien und das Verschwörungsgeraune aus dem Schwurbelmilieu auch nach Brunschweigers vorerst letzter Veranstaltung nicht unwidersprochen lassen!

Aufruf: Keine Basis für „dieBasis“ #3

Für diesen Samstag von 14:00 bis 15:00 rufen wir erneut zur Kundgebung „keine Basis für dieBasis“ auf.

Die gute Nachricht:
Nach diesem Samstag will Jörg Brunschweiger, Direktkandidat der Partei „dieBasis“, seine Kundgebungen am Haidplatz nicht mehr fortführen. Wir begrüßen Brunschweigers Entscheidung, künftig nicht mehr jeden zweiten Samstag Verschwörungsmythen und Wissenschaftsfeindlichkeit in der Regensburger Altstadt zu verbreiten.

Die schlechte Nachricht:
„dieBasis“ bleibt eine verschwörungsideologische Partei, die den Bundestagswahlkampf wohl noch begleiten wird. In unserem Flugblatt kritisieren wir besonders das Hervorgehen der Partei aus dem Milieu rund um „Widerstand2020“ und „Querdenken“, das Bedienen von gängigen Verschwörungsmythen, das fehlende Abgrenzungsbedürfnis gegenüber der extremen Rechten sowie extrem rechte Aussagen des Regensburger Vorstandsmitglieds Sophie Ferstl auf Twitter.

Auch in Zukunft werden wir Verschwörungsideologien in Regensburg entgegentreten, ob sie von Jörg Brunschweiger verbreitet werden oder von anderen Pandemieverharmloser:innen, ob sie sich „Querdenken“ und „dieBasis“ nennen oder sich ein neues Label geben.

Unser Motto bleibt: Solidarität statt Hetze!


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Wenn ihr kommt, bringt einen Mundschutz mit und haltet 1,5 m Abstand zu anderen Kundgebungsteilnehmer_innen. Solltet ihr zur Risikogruppe gehören oder unmittelbar mit Personen aus Risikogruppen zu tun haben, seid solidarisch und verzichtet auf eine Teilnahme. Ihr könnt unser Anliegen auch durch Kommentare und Likes online oder eine Spende unterstützen.

Protest gegen „dieBasis“ #2

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Bei der gestrigen Kundgebung der Verschwörer:innenpartei „dieBasis“ erhielt Jörg Brunschweiger Unterstützung durch den Weidener „Querdenken“-Aktivisten Helmut Bauer, der auch schon letzten Sonntag unter den Banner von „Bayern steht zusammen“ Halt in #Regensburg gemacht hatte.

Den gemeinsamen Auftritt nahm die Initiative gegen Rechts zum Anlass, uns erneut klar gegen die neue Partei zu positionieren und über deren Einbindung in ein Netzwerk aus Pandemie-Verharmloser:innen und Verbreiter:innen von Verschwörungsmythen aufzuklären. Das Milieu rund um „dieBasis“ und „Querdenken“ grenzt sich nicht von Ideologien und Akteur:innen der extremen Rechten ab, sondern duldet all dies in ihren eigenen Reihen.

Für uns gilt weiterhin: keine Basis für „dieBasis“ und Querdenken, Solidarität statt Verschwörungswahn!