Schlagwort: AfD Oberpfalz

Stellungnahme zu den Schüssen der AfD auf GegendemonstrantInnen

11. Oktober 2018 / / Keine Kommentare

Nach dem gestrigen Protest der Initiative gegen Rechts Regensburg gegen den vermeintlichen Wahlkampfhöhepunkt der AfD in Regensburg kam es zu einem Angriff eines AfD-Teilnehmers auf GegendemonstrantInnen.

Die AfD löste ihre Versammlung nach nur einer halben Stunde auf, ohne mit ihrem offiziellen Programm zu beginnen. Diese Niederlage sowie die geringe TeilnehmerInnenzahl von etwa 50 auf Seiten der AfD führte vermutlich zu hohem Unmut und Aggression bei der AfD.

Auf dem Heimweg eskalierte die Situation dann. Der Fahrer eines Autos zog eine Schreckschusspistole und schoss damit zwei Mal auf die GegendemonstrantInnen. Glücklicherweise wurde niemand verletzt. Laut uns vorliegenden ZeugInnenberichten gab es keine Bedrohugssituation für die AfD, obwohl die AfD versucht, sich so zu rechtfertigen

Laut mehreren AugenzeugInnen saß am Beifahrersitz des Autos das Vorstandsmitglied der Jungen Alternative (JA) Ostbayern Thomas Deutscher. Es handelte sich also nicht nur um Sympathisanten der AfD, von denen die Tat ausging, sondern um führende Mitglieder und deren Umfeld.

Die Situation zeigt, wie gefährlich schnell aus der verbalen Hetze der AfD tatsächliche Übergriffe werden. Dass der Schütze auf dem Weg zu einer Veranstaltung der AfD überhaupt eine Schusswaffe mitführt, ist höchstbedenklich. Hier wird wieder einmal das Potential deutlich, dass Hass und Hetze der AfD in sich tragen.

Wir stehen in Kontakt mit den Betroffenen Personen und tun unser Bestes, sie nach dieser bedrohlichen Erfahrung zu unterstützen. Nach dieser Erfahrung wird es für uns alle umso wichtiger, gegen die extreme Rechte einzustehen – ob im Parlament oder im Alltag auf der Straße.

11. Oktober 18 – Protest gegen die Kundgebung der AfD

7. Oktober 2018 / / Keine Kommentare

Am Donnerstag, dem 11.10.18 lädt die Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) den Vorzeige-Rechtsaußen der Partei und Neonazi Björn Höcke nach Regensburg ein. Drei Tage vor der bayerischen Landtagswahl macht die hiesige Parteistruktur damit nochmal deutlich, wo sie steht: am äußersten rechten Rand der extrem rechten Partei, die keine Berührungsängste mit Neonazis hat. Mehr noch: ihre Oberpfälzer „Spitzenkandidaten“ haben kein Problem mit der neonazistischen Szene, sondern sind teilweise darin verstrickt.

So war der AfD-Direktkandidat für Regensburg-Stad Benjamin Nolte – AfD Listenplatz 2 – 2011 zusammen mit Münchner Neonazis und Rechtsterroristen beim europaweit größten Neonaziaufmarsch in Dresden. Pikant dabei: es waren Mitglieder der berüchtigten Kameradschaft Süd die 2012 einen Sprengstoffanschlag auf die Grundsteinlegung des neuen jüdischen Gemeindezentrums in München durchführen wollte.

Auch Roland Magerl – AfD Listenplatz 1 – partizipiert an der neonazistischen Erlebniswelt, er trug letztes Jahr bei der AfD-Kundgebung in Neutraubling ein T-Shirt der neonazistischen Marke „Ansgar Aryan“. Darüber hinaus liked er neonazistischen Seiten und ist mit Neonazis auf Facebook befreundet.

Am Beispiel der extrem rechten Aufmärsche vergangenen Monat in Chemnitz hat sich gezeigt, dass die AfD ihre bürgerliche Fassade nicht länger aufrecht erhalten kann und will. Sie marschiert Seite an Seite mit Neonazis und jagt Menschen. Auch die mutmaßlichen Rechtsterroristen der Gruppe „Revolution Chemnitz“ haben an AfD Demonstrationen in Chemnitz teilgenommen. Nolte hinderte das nicht daran, nach Chemnitz zu fahren. Ein weiterer Beweis dafür, dass die AfD mit ihren Demonstrationen ein Sammelbecken für die gesamte extreme Rechte bietet.

Die Offenheit der AfD in neonazistische Kreise zeigt sich ganz deutlich auch in Regensburg. Deshalb rufen wir am 11.10.18 ab 17:30 Uhr zur Kundgebung rund um den Dom auf: Gegen die AfD und ihre Nazi-Schulterschlüsse! Kein Kreuz der AfD!

Kein Kreuz der AfD

19. September 2018 / / Keine Kommentare

Bei der Landtagswahl Mitte Oktober 2018 steht zum ersten Mal auch in Bayern die „Alternative für Deutschland“ (AfD) auf dem Wahlzettel. Über keine zweite Partei wird momentan so viel diskutiert und gestritten. Verteidigt wird die extrem rechte Partei häufig damit, ‚denen da oben‘ einen Denkzettel verpassen zu wollen oder die Interessen der ‚kleinen Leute‘ stärker in die Politik einzubringen. Aber welche Forderungen vertritt die AfD wirklich und was bedeuten sie für unsere Gesellschaft?

In einer Postwurfsendung an alle Haushalte zur Landtagswahl haben wir uns mit der extrem rechten Partei auseinandergesetzt und dazu noch 10 Punkte gesammelt wie jede*r aktiv werden kann. Das Flugblatt kann auch online gelesen werden: HIER

Sharepics für die sozialen Netzwerke sowie eine Literaturliste zur AfD sind unter „Material“ zu finden: HIER

 

1.500 Menschen protestieren gegen die AfD in Lappersdorf

2. Juni 2018 /

Am heutigen Samstag gingen 1.500 Leute auf die Straße, um gegen die Saalveranstatlung mit Björn Höcke in Lappersdorf zu protestieren. Die Initiative gegen Rechts zieht eine positive Bilanz des Ta­ges. Der Protest verlief über mehrere Zwischenstopps. Die Demonstration „Bass gegen Hass“ von „Kei­ne Bedienung für Nazis“ startete am Hauptbahnhof und mündete in Stadtamhof in den Demonstrati­onszug, der im Namen der Initiative gegen Rechts angemeldet war und der nach Lappersdorf zog. Auf der Route schlossen sich auch viele Anwohner_innen an, sodass die Teilnahmezahl auf 1.200 anwuchs. Der Demonstrationszug mündete in den Vorplatz des Aureliums, wo bereits die Kundge­bung angemeldet von der SPD Lappersdorf lief. Es wurden verschiedene Reden gehalten und der Brief der Initiative gegen Rechts an die Lappersdorfer Bürgermeister verlesen.

Mit vielen bunten Schildern, lauter Musik und in entspannter Stimmung zeigten die Protestierenden von jung bis alt, dass die AfD in Lappersdorf nicht willkommen ist. Es wurde klar gemacht: die AfD ist rassistisch, anti-demokratisch und tritt gegen sozial Schwächere.

Wie bereits im Vorfeld befürchtet war die Veranstaltung der AfD ein Anzugspunkt für lokale extre­me Rechte. So war neben anderen Neonazis auch Willi Wiener, ehemaliger NPD-Kreisvorsitzender in Regensburg, unter den Teilnehmenden.

„Wir sind mehr als zufrieden mit dem heutigen Tag. Ein so pluralistischer und bunter Protest und der große Zuspruch der Regensburger_innen und Lappersdorfer_innen ist ein starkes Zeichen: ge­gen die AfD und ihre rassistische Hetze, für eine solidarische Gesellschaft. Wir bedauern, dass die Bürgermeister Lappersdorfs nicht versucht haben, die Veranstaltung zu verhindern. Wir fordern weiterhin: „Keine Auftrittsmöglichkeiten für die AfD“, resümiert Elena Peter, Pressesprecherin der Initiative gegen Rechts.

Kundgebung „STOP IT – Der rechten Hetze entgegentreten“ (24.03.17)

15. März 2018 /

Aufruf:

Am 24. März will die AfD gegen den Bau einer Moschee im Stadtosten von Regensburg demonstrieren. Während sich die rassistische Hetze der immer offener extrem rechten Partei in den letzten Jahren maßgeblich gegen Geflüchtete gerichtet hat, rücken damit wieder MuslimInnen in den Fokus. Neu ist dieser kulturreligiös verklausulierte Rassismus nicht. Kampagnen gegen Moscheebauten, Minarette oder ‚das Kopftuch‘ gehören seit knapp zwei Jahrzehnten fest zum Repertoire der extremen Rechten. ‚Die Muslime‘ oder ‚der Islam‘ dienen dabei als Projektionsflächen und werden mit allerlei Gefahren verknüpft: Terrorismus, ‚Islamisierung‘ und ‚Überfremdung‘. In jüngerer Zeit werden zudem zunehmend Diskriminierung und Gewalt gegen Frauen, Homosexuelle und Jüdinnen und Juden instrumentalisiert, um Ängste zu schüren und damit Zustimmung für das eigene Programm zu erlangen. Ob nun Geflüchtete oder MuslimInnen das Ziel sind, es geht der extremen Rechten um rassistische Ausgrenzung. Tatsächliche oder vermeintliche soziale und kulturelle Unterschiede zwischen ‚den Deutschen‘ und ‚den Anderen‘ werden zu unveränderlichen Zuständen verklärt, es findet eine zwangsweise Homogenisierung innerhalb der sich angeblich unvereinbar gegenüberstehenden Gruppen statt und schließlich wird eine Hierarchisierung vorgenommen. Für die extreme Rechte steht dabei die angebliche eigene Überlegenheit von vornherein fest, woraus sie für sich das Recht zur politischen, ökonomischen und kulturellen Dominanz und den Ausschluss der marginalisierten Gruppen ableitet. Dieser Rassismus drückt sich in den verschiedensten Formen aus: In alltäglichen Diskriminierungen und Angriffen gegen tatsächliche oder vermeintliche Geflüchtete, MuslimInnen und MigrantInnen, in Brandanschlägen, Gewalttaten und Morden, in der europäischen Abschottungspolitik, der Asylgesetzgebung und Abschiebungen oder eben auch in den Wahlergebnissen der AfD, die zu einer allgemeinen Rechtsverschiebung der Politik beitragen.

Wir sagen „STOP IT! Rechter Hetze entgegentreten“. Statt Rassismus setzen wir auf Solidarität, Emanzipation und soziale Gerechtigkeit. Damit ist für uns auch klar, dass wir den Islamismus als im Kern reaktionäre politisch-soziale Bewegung ebenso ablehnen, wie das autokratische System des türkischen Präsidenten Erdogan mit seiner Verfolgung jeglicher oppositioneller Kräfte im Inneren und seiner neo-osmanischen Außenpolitik. Während die AfD in ihrer rassistischen Agitation die Rechte von Frauen, Homosexuellen und Jüdinnen und Juden lediglich instrumentalisiert, ihr Weltbild tatsächlich diesbezüglich jedoch bedeutende inhaltliche Gemeinsamkeiten mit dem Islamismus und dem System Erdogan aufweist, gehört für uns der Kampf für Geschlechtergerechtigkeit, sexuelle Vielfalt und gegen Antisemitismus zum Alltag. Lasst uns am 24. März gemeinsam ein Zeichen gegen den Rassismus der AfD setzen!

Kommt zur Kundgebung um 11:00 Uhr auf den Domplatz (Westportal) und beteiligt euch am lauten und vielfältigen Protest.

 

Protest gegen die AfD (06.07.2017)

28. Juni 2017 / / Keine Kommentare

Rund 200 Menschen beteiligen sich am Protest gegen die AfD.

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Aufruf:

Nach der Kundgebung ist vor der Kundgebung!

Am Donnerstag den 06. Juli von 19:00 bis 20:00 wird der Kreisverband Regensburg der rechtsradikalen Partei „Alternative für Deutschland (AfD)“ auf dem Marktplatz in Neutraubling mit einer klassischen Wahlkampfveranstaltung versuchen, Wähler für sich zu gewinnen. Hierfür haben sie ihren Bundessprecher Jörg Meuthen zur Unterstützung ins Boot geholt.
Meuthen gilt innerhalb der Partei als eher moderat rechts. Dies ist jedoch nicht unbedingt als positiv zu sehen, da sein bürgerlicher Anschein auch als Deckblatt seiner teilweise äußerst radikalen Fraktionsmitglieder fungiert.
Das Bündnis „Initiative gegen Rechts“ wendet sich gegen die völkisch-nationalistische, rassistische und rückwärtsgewandte Ideologie dieser Partei, und ebenso gegen den Versuch, diese unter einem bürgerlich-konservativen Deckmantel als vermeintlich gemäßigt zu verbreiten. Deshalb rufen wir dazu auf, zahlreich an der Gegenkundgebung von 18:30 bis 20:30 auf dem Marktplatz in Neutraubling teilzunehmen und sich Meuthen und Co lautstark entgegenzustellen.

Protest gegen die AfD (04.07.2017)

28. Juni 2017 /

Über 300 Menschen beteiligen sich am Protest gegen die AfD.

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Aufruf:

Am Dienstag, 04.07.17 von 17:00 bis 19:00 will der Kreisverband der extrem rechten Partei „Alternative für Deutschland (AfD)“ mit einer Kundgebung am Emmeramsplatz versuchen, wieder einmal mit dem Thema „Eurokritik“ Menschen zu überzeugen.

Ihrer rassistischen, nationalistischen und anti-emanzipatorischen Ideologie wollen wir aber lautstark entgegentreten und dafür sorgen, dass die AfD auch hier keinen Erfolg haben wird.
Wir sehen uns am Dienstag um 17 zur angemeldeten Gegenkundgebung am Emmeramsplatz!

Kundgebung 03. Dezember 2016

24. November 2016 /

Keine „besinnliche Adventszeit“ für die AfD!

Am Samstag, 3.12.16 von 11:00 bis 15:00 will der Kreisverband der extrem rechten Partei „Alternative für Deutschland (AfD)“ mit einem Infostand in der Schwarzen-Bären-Straße erneut versuchen, ihr Parteiprogramm unter die Leute zu bringen. Ihrer rassistischen, nationalistischen und anti-emanzipatorischen Ideologie wollen wir aber lautstark entgegentreten und dafür sorgen, dass die Vorweihnachtszeit für die AfD keine ruhige und besinnliche wird.
Wir sehen uns am Samstag um 11:00 zur angemeldeten Gegenkundgebung in der Schwarzen-Bären-Straße!

Kundgebung 01. Oktober 2016

14. September 2016 /

Am Samstag den 1. Oktober lädt die rechtspopulistische Alternative für Deutschland zu einer Veranstaltung mit ihrer Bundessprecherin Frauke Petry in Kreuth (Gemeinde Rieden). Um dagegen Stelllung zu beziehen, ruft das Oberpfälzer Bündnis für Toleranz und Menschenrechte ab 14.00 Uhr zu einer Kundgebung am Amberger Marktplatz auf. Anschließend werden wir Fahrgemeinschaften bilden um auch in Kreuth, dem Veranstaltungsort der AfD, Flagge gegen Hetze und Hass zu zeigen. Dort beginnt um 18.00 Uhr unsere zweite Kundgebung. Der genaue Ort wird zeitnah bekannt gegeben.

Wir bitten euch, nach Möglichkeit mit dem Auto nach Amberg zu kommen, um möglichst vielen die Mitfahrt nach Kreuth zu ermöglichen.

Warum gehen wir auf die Straße?

Unser Gemeinsamer Aufruf: Gesicht zeigen!

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