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Protest gegen Verschwörungsmythen #6

„Same procedure as every weekend“ – diesen Samstag bei sommerlichen Temperaturen. Seit mittlerweile 6 Wochen begleiten wir die verschwörungsideologischen Kundgebungen gegen eine angebliche „Corona-Diktatur“ in Regensburg.

Foto: Regensburg-digital https://www.regensburg-digital.de/demo-samstag-in-regensburg-racial-profiling-corona-und-techno/15062020/
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Aufruf: Protest gegen Verschwörungsmythen jeden Samstag im Juni!

Same procedure every weekend: Seit Wochen finden jeden Samstag in Regensburg verschwörungsideologische Kundgebungen gegen eine angebliche „Corona-Diktatur“ statt und an jedem dieser Samstage werden wir das nicht unkommentiert lassen!

Wir kritisieren besonders, dass bei solchen Kundgebungen in den vergangenen Wochen Verschwörungserzählungen verbreitet, der Nationalsozialismus und die Schoa relativiert und in Bezug auf das Coronavirus sozialdarwinistisch argumentiert wurde. In bekannter rechtspopulistischer Manier wurden nationalistische Reden geschwungen und gegen Medien und Pressevertreter gehetzt.

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11. Oktober 18 – Protest gegen die Kundgebung der AfD

Am Donnerstag, dem 11.10.18 lädt die Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) den Vorzeige-Rechtsaußen der Partei und Neonazi Björn Höcke nach Regensburg ein. Drei Tage vor der bayerischen Landtagswahl macht die hiesige Parteistruktur damit nochmal deutlich, wo sie steht: am äußersten rechten Rand der extrem rechten Partei, die keine Berührungsängste mit Neonazis hat. Mehr noch: ihre Oberpfälzer „Spitzenkandidaten“ haben kein Problem mit der neonazistischen Szene, sondern sind teilweise darin verstrickt.

So war der AfD-Direktkandidat für Regensburg-Stad Benjamin Nolte – AfD Listenplatz 2 – 2011 zusammen mit Münchner Neonazis und Rechtsterroristen beim europaweit größten Neonaziaufmarsch in Dresden. Pikant dabei: es waren Mitglieder der berüchtigten Kameradschaft Süd die 2012 einen Sprengstoffanschlag auf die Grundsteinlegung des neuen jüdischen Gemeindezentrums in München durchführen wollte.

Auch Roland Magerl – AfD Listenplatz 1 – partizipiert an der neonazistischen Erlebniswelt, er trug letztes Jahr bei der AfD-Kundgebung in Neutraubling ein T-Shirt der neonazistischen Marke „Ansgar Aryan“. Darüber hinaus liked er neonazistischen Seiten und ist mit Neonazis auf Facebook befreundet.

Am Beispiel der extrem rechten Aufmärsche vergangenen Monat in Chemnitz hat sich gezeigt, dass die AfD ihre bürgerliche Fassade nicht länger aufrecht erhalten kann und will. Sie marschiert Seite an Seite mit Neonazis und jagt Menschen. Auch die mutmaßlichen Rechtsterroristen der Gruppe „Revolution Chemnitz“ haben an AfD Demonstrationen in Chemnitz teilgenommen. Nolte hinderte das nicht daran, nach Chemnitz zu fahren. Ein weiterer Beweis dafür, dass die AfD mit ihren Demonstrationen ein Sammelbecken für die gesamte extreme Rechte bietet.

Die Offenheit der AfD in neonazistische Kreise zeigt sich ganz deutlich auch in Regensburg. Deshalb rufen wir am 11.10.18 ab 17:30 Uhr zur Kundgebung rund um den Dom auf: Gegen die AfD und ihre Nazi-Schulterschlüsse! Kein Kreuz der AfD!

02. August 18 – Protest gegen die AfD Veranstaltung

Update: Wir freuen uns, euch mitteilen zu können, dass die AfD ihre Veranstaltung für Donnerstag abgesagt hat.

Danke an alle für die Zivilcourage, mit der wir gezeigt haben, dass in Regensburg kein Platz für Hass und rechte Hetze ist!

Statt dem angekündigten Protest am Donnerstag können wir also weiter den Sommer genießen. Klar ist für uns aber: sobald die AfD es wieder versucht, werden auch wir gegen ihren Rassismus und ihre Hetze protestieren.

Ursprünglicher Post:

Am Donnerstag, den 02. August, wirbt der Kreisverband der extrem rechten Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) für eine Abendveranstaltung in Regensburg. Dazu eingeladen hat der AfD Direktkandidat für Regensburg Stadt, Benjamin Nolte, der die Veranstaltung im Rahmen des Landtagswahlkampfes organisiert. Stattfinden sollte das Ganze in der Gartenwirtschaft „Drei Bäumerl Berg“ in Königswiesen, wo bereits letzte Woche eine Veranstaltung der AfD stattfand.

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Pressemitteilung 25.05.18

Pressemitteilung vom 25. Mai 2018
Am Samstag, dem 02.06.18 plant der AfD-Kreisverband Regensburg eine Saalveranstaltung im Aurelium in Lappersdorf, bei der unter anderem Björn Höcke als Redner auftreten soll. Die Initiative gegen Rechts kündigt bereits Gegenprotest an.
Die gesamte Veranstaltung wird von VertreterInnen des nationalistischen Flügels der extrem rechten Partei getragen. Neben Björn Höcke, der sich unter anderem durch die Teilnahme an Demonstrationen aus dem neonazistischen Breich und mit der Bezeichnung des Holocaust-Denkmals in Berlin als „Denkmal der Schande“ als Neonazi positioniert hat, tritt mit Benjamin Nolte auch der Direktkandidat der AfD für Regensburg Stadt auf. Auch Nolte kann als extrem rechte Person eingestuft werden, denn er ist aktives Mitglied in der Deutschen Burschenschaft „Münchner Burschenschaft Danubia“, bei der momentan einige Akteure der bayerischen „Identitären Bewegung“ Mitglied sind. Zudem – wie die Vergangenheit zeigte – hat die Danubia kein Abgrenzungsbedürfnis zu (militanten) Neonazis.
Mit Katrin Ebner-Steiner, Johannes Huber und Roland Magerl sind weitere Redner angekündigt, die ihren Rassismus und ihre pauschale Hetze verbreiten werden. Es ist zu erwarten, dass die Veranstaltung in Lappersdorf am äußersten rechten Rand der AfD angesiedelt ist und ein Anzugspunkt für extrem Rechte sein wird.
Das dürfen wir nicht unwidersprochen lassen. In der kommenden Woche werden wir uns sowohl mit dem Markt Lappersdorf und dem Bürgermeister in Verbindung setzen, als auch den Protest gegen die AfD und ihre völkisch-nationalistische Hetze auf der Straße planen.
Eine Sprecherin der Initiative gegen Rechts stellt klar: „Die AfD als extrem rechte Partei steht für Ausgrenzung, Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus. Freiheit, Gleichheit, Solidarität – die Grundwerte der Aufklärung – sind ihnen verhasst. Wir stehen hierfür ein und bieten den Feinden der pluralen Gesellschaft die Stirn.“
Alle Regensburgerinnen und Regensburger, die sich dem Rassismus, Antisemitismus und völkischen Nationalismus der extrem rechten Partei entgegenstellen wollen, sollten sich diesen Termin frei halten.

Kundgebung „Der rechten Hetze entgegentreten“ (12.05.18)

Am Samstag gegen rechte Hetze in Regensburg

Am morgigen Samstag, dem 12.05.18 ab 11:00 Uhr ist eine Kundgebung der „Bürgerbewegung Pax Europa e. V.“ geplant, die vom Münchner Rechtspopulisten Michael Stürzenberger angemeldet wurde. Das Bündnis Initiative ge­gen Rechts mobilisiert ab 10:30 Uhr zur Gegenkundgebung, ebenfalls am Domplatz.

Michael Stürzenberger ist ein extrem rechter Multifunktionär. Er tritt als Organisator und Redner bei extrem rechten Sammelbewegungen, wie PEGIDA oder HoGeS auf und zeigt hierbei auch keine Berührungsängste mit Neonazis. Er selbst vertritt ein äußert rassistisches Weltbild das auch in seinen Artikeln für den extrem rechten Blog „Politically Incorrect“ immer wieder sichtbar wird.

Nach dem letzten Versuch der AfD Regensburg, das Thema Moscheebau im Stadtosten zu instrumentalisieren, will die rechte Szene dieses Mal mit einem anderen Akteur die Stadt als Bühne für ihre Hetze nutzen.

Mit der „Bürgerbewegung Pax Europa e. V.“ versuchen die Rechten, sich als Retter der Menschenrechte und der Werte der Aufklärung zu inszenieren. Dies gelingt ihnen aber schlecht, da sie die von ihnen vermeintlich hochgehaltenen Menschenrechte für Geflüchtete, deren Flucht sie als gesteuerte Masseneinwanderung diffamieren, gerade nicht gelten lassen wollen. Auch an ihrem positiven Bezug auf ein vermeintliches homogenes Volk lässt sich erkennen, dass ihre Absicht nicht das Diskutieren über Probleme des Islamismus, sondern eine Instrumentalisierung zu ihren rassistischen Zwecken ist.

Wenn sich in Regensburg Hetzer auf die Straße stellen, dürfen wir das nicht unkommentiert lassen. So wird Regensburg den Rechten am kommenden Samstag zeigen, dass für menschenfeindlichkeit und Ausgrenzung kein
Platz in dieser Stadt ist.

Kommt um 10:30 Uhr zur Gegenkundgebung am Domplatz.

Erfolgreicher Protest gegen die AfD

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Am Samstag, den 24.03.18 fand am Regensburger Dom ein erfolgreicher Protest gegen die Kundgebung der lokalen AfD statt. Etwa 400 Menschen folgten unserem Aufruf, ca. 150 Menschen der AfD. Bereits im Vorfeld hatte unser Protest Erfolg, die AfD zog aufgrund des angekündgten zivilgesellschaftlichen Protestes ihre Kundgebung/ Infostand am Samstag den 17.03.18 ab.

Kundgebung „STOP IT – Der rechten Hetze entgegentreten“ (24.03.17)

Aufruf:

Am 24. März will die AfD gegen den Bau einer Moschee im Stadtosten von Regensburg demonstrieren. Während sich die rassistische Hetze der immer offener extrem rechten Partei in den letzten Jahren maßgeblich gegen Geflüchtete gerichtet hat, rücken damit wieder MuslimInnen in den Fokus. Neu ist dieser kulturreligiös verklausulierte Rassismus nicht. Kampagnen gegen Moscheebauten, Minarette oder ‚das Kopftuch‘ gehören seit knapp zwei Jahrzehnten fest zum Repertoire der extremen Rechten. ‚Die Muslime‘ oder ‚der Islam‘ dienen dabei als Projektionsflächen und werden mit allerlei Gefahren verknüpft: Terrorismus, ‚Islamisierung‘ und ‚Überfremdung‘. In jüngerer Zeit werden zudem zunehmend Diskriminierung und Gewalt gegen Frauen, Homosexuelle und Jüdinnen und Juden instrumentalisiert, um Ängste zu schüren und damit Zustimmung für das eigene Programm zu erlangen. Ob nun Geflüchtete oder MuslimInnen das Ziel sind, es geht der extremen Rechten um rassistische Ausgrenzung. Tatsächliche oder vermeintliche soziale und kulturelle Unterschiede zwischen ‚den Deutschen‘ und ‚den Anderen‘ werden zu unveränderlichen Zuständen verklärt, es findet eine zwangsweise Homogenisierung innerhalb der sich angeblich unvereinbar gegenüberstehenden Gruppen statt und schließlich wird eine Hierarchisierung vorgenommen. Für die extreme Rechte steht dabei die angebliche eigene Überlegenheit von vornherein fest, woraus sie für sich das Recht zur politischen, ökonomischen und kulturellen Dominanz und den Ausschluss der marginalisierten Gruppen ableitet. Dieser Rassismus drückt sich in den verschiedensten Formen aus: In alltäglichen Diskriminierungen und Angriffen gegen tatsächliche oder vermeintliche Geflüchtete, MuslimInnen und MigrantInnen, in Brandanschlägen, Gewalttaten und Morden, in der europäischen Abschottungspolitik, der Asylgesetzgebung und Abschiebungen oder eben auch in den Wahlergebnissen der AfD, die zu einer allgemeinen Rechtsverschiebung der Politik beitragen.

Wir sagen „STOP IT! Rechter Hetze entgegentreten“. Statt Rassismus setzen wir auf Solidarität, Emanzipation und soziale Gerechtigkeit. Damit ist für uns auch klar, dass wir den Islamismus als im Kern reaktionäre politisch-soziale Bewegung ebenso ablehnen, wie das autokratische System des türkischen Präsidenten Erdogan mit seiner Verfolgung jeglicher oppositioneller Kräfte im Inneren und seiner neo-osmanischen Außenpolitik. Während die AfD in ihrer rassistischen Agitation die Rechte von Frauen, Homosexuellen und Jüdinnen und Juden lediglich instrumentalisiert, ihr Weltbild tatsächlich diesbezüglich jedoch bedeutende inhaltliche Gemeinsamkeiten mit dem Islamismus und dem System Erdogan aufweist, gehört für uns der Kampf für Geschlechtergerechtigkeit, sexuelle Vielfalt und gegen Antisemitismus zum Alltag. Lasst uns am 24. März gemeinsam ein Zeichen gegen den Rassismus der AfD setzen!

Kommt zur Kundgebung um 11:00 Uhr auf den Domplatz (Westportal) und beteiligt euch am lauten und vielfältigen Protest.

 

Protest gegen „Pegida“ am 09. September 2017

Am Samstag, den 09.09.17 ist eine Kundgebung der ausländerfeindlichen Plattform „PEGIDA“ am Dom­platz in Regensburg geplant, bei dem sowohl Organisatoren als auch zu erwartende Teilnehmer dem extrem rechten und neonazistischen Umfeld zuzordnen sind . Die Bündnisse Kein Platz für Nazis und Initiative ge­gen Rechts mobilisieren ab 17:30 zur Gegenkundgebung.

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Protest gegen die AfD (06.07.2017)

Rund 200 Menschen beteiligen sich am Protest gegen die AfD.

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Aufruf:

Nach der Kundgebung ist vor der Kundgebung!

Am Donnerstag den 06. Juli von 19:00 bis 20:00 wird der Kreisverband Regensburg der rechtsradikalen Partei „Alternative für Deutschland (AfD)“ auf dem Marktplatz in Neutraubling mit einer klassischen Wahlkampfveranstaltung versuchen, Wähler für sich zu gewinnen. Hierfür haben sie ihren Bundessprecher Jörg Meuthen zur Unterstützung ins Boot geholt.
Meuthen gilt innerhalb der Partei als eher moderat rechts. Dies ist jedoch nicht unbedingt als positiv zu sehen, da sein bürgerlicher Anschein auch als Deckblatt seiner teilweise äußerst radikalen Fraktionsmitglieder fungiert.
Das Bündnis „Initiative gegen Rechts“ wendet sich gegen die völkisch-nationalistische, rassistische und rückwärtsgewandte Ideologie dieser Partei, und ebenso gegen den Versuch, diese unter einem bürgerlich-konservativen Deckmantel als vermeintlich gemäßigt zu verbreiten. Deshalb rufen wir dazu auf, zahlreich an der Gegenkundgebung von 18:30 bis 20:30 auf dem Marktplatz in Neutraubling teilzunehmen und sich Meuthen und Co lautstark entgegenzustellen.