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Protest voller Erfolg

Wir sind überwältigt von den 400 Leuten, die sich am heutigen Dienstagnachmittag dem Infostand der AfD-Landtagsfraktion am Domplatz entgegengestellt haben!

Vielen Dank an alle, die laustark gegen die rassistische Hetze protestiert haben! Zusammen mit vielen weiteren Regensburger Akteuren und und mit Redebeiträgen unter anderem von Bürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer, dem suspendierten Oberbürgermeister Wolbergs, den JuSos, der Linksjugend solid, der Gewerkschaft ver.di und dem Bündnis gegen Abschiebelager haben wir gezeigt, dass faschistische Hetze in Regensburg nicht willkommen ist! Das sahen wohl auch die ca. 15 TeilnehmerInnen der AfD-Kundgebung ein und verließen den Domplatz bereits eine Stunde früher als geplant.

#noafd#Regensburg#Danke

05.11.2019 – Protest gegen die AfD Kundgebung

Am kommende Dienstag den 05. November 2019 will die Landtagsfraktion der bayerischen „Alternative für Deutschland“ (AfD) eine Kundgebung vor dem Regensburger Dom abhalten. Nach ihrem Infostanddebakel am 20.09.19 versucht die extrem rechte Partei nun schon wieder ihren Rassismus, völkischen Nationalismus und Hetze in Regensburg zu verbreiten.


Den Hass der AfD auf Migrant_innen, Geflüchtete und alle, die sie für „nicht deutsch“ hält, entlud sich zuletzt in der rassistischen Hetze gegen das Nürnberger Christkind Benigna Munsi. Auch am Dienstag steht der Rassismus der extrem rechten Partei im Fokus. Unter dem Veranstaltungstitel „Sichere Städte statt sichere Häfen“ verknüpft die AfD ihren Rassismus mit einem diffusen „Sicherheits“-Diskurs. Sie erklärt Kriminialität zum migrantischen Problem und Migrant_innen pauschal zu Verbrecher_innen. Diese Verknüpfung findet von der AfD bis in die „Mitte“ der Gesellschaft Zuspruch. Die AfD treibt diesen Diskurs um „kriminelle Migranten“ bewusst voran.


Mit ihrer Kampagne fordern sie zudem eine „Ausgangssperre in Ankerzentren“, was Internierungslagern gleich kommen würde.
Die AfD spricht sie sich gegen jegliche zivile Seenotrettung im Mittelmeer aus, in dieser sehen sie ein Instrument der „Umsiedlungsmaschinerie“. Die faschistische Partei knüpft damit an die rassistischen und antisemitischen Verschwörungstheorie des „Großen Austausches“ an (1). Dieses Konzept ist weit in der Rechten verbreitet, auch der neonazistische Attentäter von Halle der am 09. Oktober 2019 zwei Menschen erschoss bezog sich darauf.

Dieser rassistischen und tödlichen Ideologie stellen wir uns entgegen.

Zusammen mit der SPD Ortsverein Regensburg Altstadt rufen wir zu Protest auf.
Kommt am 05. November 2019 ab 14:30 Uhr zum Domplatz.
#noafd

Gelungener Protest gegen den AfD Landtagsbus in Regensburg

Heute haben wir in der Regensburger Altstadt eine Protestkundgebung gegen den Besuch des Landtagsbusses der AfD abgehalten. Zum ersten Mal seit ihrer gefloppten Kundgebung im Herbst 2018, also vor fast einem Jahr, hat die AfD sich heute in Regensburg auf die Straße gestellt.

Fast 120 Teilnehmer_innen unserer Kundgebung haben ihr mehr als deutlich gemacht, dass rassistische, antisemitische und nationalistische Hetze in Regensburg nicht gern gesehen ist. Danke an alle, die protestiert und uns unterstützt haben!

Die AfD war bereits mit Verspätung angekommen und hat pünktlich um 15:15 zusammengepackt und Regensburg mit ihrem Landtagsbus wieder verlassen. Eine gute Stunde lang in einer Ecke des Neupfarrplatzes von Polizeiwägen abgeschirmt (s. Foto), wodurch sie nur wenige Materialien an Passant_innen verteilen konnten, hat den ca. 12 anwesenden AfDlern wohl schon gereicht. Ein Erfolg war der Nachmittag für die AfD sicher nicht!

20.09.2019 – Protest gegen den AfD „Landtagsbus“

Für morgen (Freitag, den 20. September 2019) kündigt die extrem rechte Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) einen Aufenthalt ihres „Landtagsbus“ von 13:15 – 15:15 Uhr am Neupfarrplatz in Regensburg an. Dies ist der erste öffentliche Auftritt seit ihrer gefloppten Kundgebung im Herbst 2018.
Anwesend werden vermutlich seitens der AfD auch die zwei Landtagsabgeordneten Stefan Löw und Roland Magerl sein. Letzter trat beim Wahlkampf 2018 in der Oberpfalz für den „Flügel“ – die Strömung der Partei rund um Björn Höcke – auf. In der Vergangenheit hatte er zudem Kontakte in die Neonaziszene.
Nun, da die Kommunalwahl bevor steht, versucht die extrem rechte Partei wieder ihre Positionen vermehrt zu verbreiten. Diese sind: Ausgrenzung, Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus. Freiheit, Gleichheit, Solidarität sind ihnen verhasst.
Wie immer, wenn Rechte in Regensburg Präsenz zeigen wollen, werden wir uns dem entgegenstellen. Wir rufen zur Kundgebung um 12:45 Uhr am Neupfarrplatz auf.

Kein Platz für Rechte, gegen Rassismus und Nationalismus!
Wir bieten den Feinden der pluralen Gesellschaft die Stirn!

Finanzielle Unterstützung notwendig

Spendenkonto:
VVN-BdA LV Bay KV Regensburg
DE86 7505 0000 0000 2437 66
BYLADEM1RBG
Betreff: Initiative gegen Rechts

40.000 „Kein Kreuz der AfD“ Flugblätter, zwei Großproteste sowie mehrere kleine Proteste mit mehr als 4.500 Menschen, Aufklärungsgespräche mit Gaststättenbetreibenden – die AfD nicht zu bewirten – im zweistelligen Bereich, eine FB Reichweite bei 122.00 Menschen sowie täglich hunderte Klicks auf der Internetseite.

Als das hat uns in den letzten Monaten nicht nur viel (ehrenamtliche) Zeit sondern auch viel Geld gekostet. Insgesamt belaufen sich die Kosten auf über zweitausend Euro, die wir noch nicht gedeckt haben. Daher bieten wir euch herzlich um Unterstützung, damit wir erstens die Kosten bezahlen können und zweitens auch in Zukunft weiterhin notwendigen Protest gegen die extreme Rechte in Regensburg organisieren können.

(Zur Transparenz: Das Konto gehört der Ortsgruppe der VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten) die Teil der Initiative gegen Rechts ist, bitte daher unbedingt damit das Geld zugeordnet werden kann als Betreff „ Initiative gegen Rechts“ angeben)

Fazit der Landtagswahl aus Sicht der Initiative

+++ Kein Regensburger AfD Kandidat im Landtag +++
++ Stimmen für die AfD in Stadt Regensburg rückläufig ++

Zuerst die guten Nachrichten: weder Benjamin Nolte noch Dieter Arnold konnten in den Landtag einziehen. Auch haben sich die Stimmen für die AfD in der Stadt Regensburg verringert. So waren es bei der Bundestagswahl 2018 noch 11,8 % der Erststimmen und 13 % der Zweistimmen für die AfD (bei einem Landesdurchschnitt von 10,5% (Erststimme) bzw. 12% (Zweistimme)), bei der Landtagswahl nur noch 9,4% (Erststimme) und 9,5% (Zweistimme) bei einem Landesdurchschnitt von 10,2%. Dies freut uns, denn wir nehmen an, das unser Protest und auch die Flugblattverteilung einen Teil dieser Entwicklung ausgemacht haben.

Nun zu den schlechten Nachrichten: die AfD kann mit 22 Abgeordneten in den Landtag einziehen, darunter auch zwei Personen aus der Oberpfalz. Mit Roland Magerl zudem eine Person, die überhaupt kein Abgrenzungsbedürfnis zur neonazistischen Rechten zeigt.
Auch die Freude darüber, dass in der Stadt Regensburg weniger Leute AfD gewählt haben kann natürlich nicht darüber täuschen, dass dennoch über 8.500 Menschen eine extrem rechte Partei und den Faschisten Nolte wählten.

Für uns umso mehr Anlass auch in den nächsten Jahren unserer Leitlinie zu folgen:
„Als zivilgesellschaftliches Bündnis „Initiative gegen Rechts“ wollen wir in einer Stadt leben, in der für Rassismus, Nationalismus und andere menschenverachtende Ideologien kein Platz ist. Wir stellen uns rechten Aktivitäten entgegen, um sie zu verhindern.“

Stellungnahme zu den Schüssen der AfD auf GegendemonstrantInnen

Nach dem gestrigen Protest der Initiative gegen Rechts Regensburg gegen den vermeintlichen Wahlkampfhöhepunkt der AfD in Regensburg kam es zu einem Angriff eines AfD-Teilnehmers auf GegendemonstrantInnen.

Die AfD löste ihre Versammlung nach nur einer halben Stunde auf, ohne mit ihrem offiziellen Programm zu beginnen. Diese Niederlage sowie die geringe TeilnehmerInnenzahl von etwa 50 auf Seiten der AfD führte vermutlich zu hohem Unmut und Aggression bei der AfD.

Auf dem Heimweg eskalierte die Situation dann. Der Fahrer eines Autos zog eine Schreckschusspistole und schoss damit zwei Mal auf die GegendemonstrantInnen. Glücklicherweise wurde niemand verletzt. Laut uns vorliegenden ZeugInnenberichten gab es keine Bedrohugssituation für die AfD, obwohl die AfD versucht, sich so zu rechtfertigen

Laut mehreren AugenzeugInnen saß am Beifahrersitz des Autos das Vorstandsmitglied der Jungen Alternative (JA) Ostbayern Thomas Deutscher. Es handelte sich also nicht nur um Sympathisanten der AfD, von denen die Tat ausging, sondern um führende Mitglieder und deren Umfeld.

Die Situation zeigt, wie gefährlich schnell aus der verbalen Hetze der AfD tatsächliche Übergriffe werden. Dass der Schütze auf dem Weg zu einer Veranstaltung der AfD überhaupt eine Schusswaffe mitführt, ist höchstbedenklich. Hier wird wieder einmal das Potential deutlich, dass Hass und Hetze der AfD in sich tragen.

Wir stehen in Kontakt mit den Betroffenen Personen und tun unser Bestes, sie nach dieser bedrohlichen Erfahrung zu unterstützen. Nach dieser Erfahrung wird es für uns alle umso wichtiger, gegen die extreme Rechte einzustehen – ob im Parlament oder im Alltag auf der Straße.

11. Oktober 18 – Protest gegen die Kundgebung der AfD

Am Donnerstag, dem 11.10.18 lädt die Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) den Vorzeige-Rechtsaußen der Partei und Neonazi Björn Höcke nach Regensburg ein. Drei Tage vor der bayerischen Landtagswahl macht die hiesige Parteistruktur damit nochmal deutlich, wo sie steht: am äußersten rechten Rand der extrem rechten Partei, die keine Berührungsängste mit Neonazis hat. Mehr noch: ihre Oberpfälzer „Spitzenkandidaten“ haben kein Problem mit der neonazistischen Szene, sondern sind teilweise darin verstrickt.

So war der AfD-Direktkandidat für Regensburg-Stad Benjamin Nolte – AfD Listenplatz 2 – 2011 zusammen mit Münchner Neonazis und Rechtsterroristen beim europaweit größten Neonaziaufmarsch in Dresden. Pikant dabei: es waren Mitglieder der berüchtigten Kameradschaft Süd die 2012 einen Sprengstoffanschlag auf die Grundsteinlegung des neuen jüdischen Gemeindezentrums in München durchführen wollte.

Auch Roland Magerl – AfD Listenplatz 1 – partizipiert an der neonazistischen Erlebniswelt, er trug letztes Jahr bei der AfD-Kundgebung in Neutraubling ein T-Shirt der neonazistischen Marke „Ansgar Aryan“. Darüber hinaus liked er neonazistischen Seiten und ist mit Neonazis auf Facebook befreundet.

Am Beispiel der extrem rechten Aufmärsche vergangenen Monat in Chemnitz hat sich gezeigt, dass die AfD ihre bürgerliche Fassade nicht länger aufrecht erhalten kann und will. Sie marschiert Seite an Seite mit Neonazis und jagt Menschen. Auch die mutmaßlichen Rechtsterroristen der Gruppe „Revolution Chemnitz“ haben an AfD Demonstrationen in Chemnitz teilgenommen. Nolte hinderte das nicht daran, nach Chemnitz zu fahren. Ein weiterer Beweis dafür, dass die AfD mit ihren Demonstrationen ein Sammelbecken für die gesamte extreme Rechte bietet.

Die Offenheit der AfD in neonazistische Kreise zeigt sich ganz deutlich auch in Regensburg. Deshalb rufen wir am 11.10.18 ab 17:30 Uhr zur Kundgebung rund um den Dom auf: Gegen die AfD und ihre Nazi-Schulterschlüsse! Kein Kreuz der AfD!

Kein Kreuz der AfD

Bei der Landtagswahl Mitte Oktober 2018 steht zum ersten Mal auch in Bayern die „Alternative für Deutschland“ (AfD) auf dem Wahlzettel. Über keine zweite Partei wird momentan so viel diskutiert und gestritten. Verteidigt wird die extrem rechte Partei häufig damit, ‚denen da oben‘ einen Denkzettel verpassen zu wollen oder die Interessen der ‚kleinen Leute‘ stärker in die Politik einzubringen. Aber welche Forderungen vertritt die AfD wirklich und was bedeuten sie für unsere Gesellschaft?

In einer Postwurfsendung an alle Haushalte zur Landtagswahl haben wir uns mit der extrem rechten Partei auseinandergesetzt und dazu noch 10 Punkte gesammelt wie jede*r aktiv werden kann. Das Flugblatt kann auch online gelesen werden: HIER

Sharepics für die sozialen Netzwerke sowie eine Literaturliste zur AfD sind unter „Material“ zu finden: HIER

 

02. August 18 – Protest gegen die AfD Veranstaltung

Update: Wir freuen uns, euch mitteilen zu können, dass die AfD ihre Veranstaltung für Donnerstag abgesagt hat.

Danke an alle für die Zivilcourage, mit der wir gezeigt haben, dass in Regensburg kein Platz für Hass und rechte Hetze ist!

Statt dem angekündigten Protest am Donnerstag können wir also weiter den Sommer genießen. Klar ist für uns aber: sobald die AfD es wieder versucht, werden auch wir gegen ihren Rassismus und ihre Hetze protestieren.

Ursprünglicher Post:

Am Donnerstag, den 02. August, wirbt der Kreisverband der extrem rechten Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) für eine Abendveranstaltung in Regensburg. Dazu eingeladen hat der AfD Direktkandidat für Regensburg Stadt, Benjamin Nolte, der die Veranstaltung im Rahmen des Landtagswahlkampfes organisiert. Stattfinden sollte das Ganze in der Gartenwirtschaft „Drei Bäumerl Berg“ in Königswiesen, wo bereits letzte Woche eine Veranstaltung der AfD stattfand.

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