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Bei der Kommunalwahl im März 2020 steht die „Alternative für Deutschland“ (AfD) sowohl in der Stadt als auch im Landkreis Regensburg auf dem Wahlzettel. Über keine zweite Partei wird so viel diskutiert und gestritten. Verteidigt wird die extrem rechte Partei häufig damit, ‚denen da oben‘ einen Denkzettel verpassen zu wollen oder die Interessen der ‚kleinen Leute‘ stärker in die Politik einzubringen. Aber welche Forderungen vertritt die AfD wirklich und was bedeuten sie für unsere Gesellschaft?

In einer Postwurfsendung an alle Haushalte zur Kommunalwahl haben wir uns mit der extrem rechten Partei auseinandergesetzt. Das Flugblatt kann auch online gelesen werden: Hier

Wir sind überwältigt von den 400 Leuten, die sich am heutigen Dienstagnachmittag dem Infostand der AfD-Landtagsfraktion am Domplatz entgegengestellt haben!

Vielen Dank an alle, die laustark gegen die rassistische Hetze protestiert haben! Zusammen mit vielen weiteren Regensburger Akteuren und und mit Redebeiträgen unter anderem von Bürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer, dem suspendierten Oberbürgermeister Wolbergs, den JuSos, der Linksjugend solid, der Gewerkschaft ver.di und dem Bündnis gegen Abschiebelager haben wir gezeigt, dass faschistische Hetze in Regensburg nicht willkommen ist! Das sahen wohl auch die ca. 15 TeilnehmerInnen der AfD-Kundgebung ein und verließen den Domplatz bereits eine Stunde früher als geplant.

#noafd#Regensburg#Danke

Am kommende Dienstag den 05. November 2019 will die Landtagsfraktion der bayerischen „Alternative für Deutschland“ (AfD) eine Kundgebung vor dem Regensburger Dom abhalten. Nach ihrem Infostanddebakel am 20.09.19 versucht die extrem rechte Partei nun schon wieder ihren Rassismus, völkischen Nationalismus und Hetze in Regensburg zu verbreiten.

Den Hass der AfD auf Migrant_innen, Geflüchtete und alle, die sie für „nicht deutsch“ hält, entlud sich zuletzt in der rassistischen Hetze gegen das Nürnberger Christkind Benigna Munsi. Auch am Dienstag steht der Rassismus der extrem rechten Partei im Fokus. Unter dem Veranstaltungstitel „Sichere Städte statt sichere Häfen“ verknüpft die AfD ihren Rassismus mit einem diffusen „Sicherheits“-Diskurs. Sie erklärt Kriminialität zum migrantischen Problem und Migrant_innen pauschal zu Verbrecher_innen. Diese Verknüpfung findet von der AfD bis in die „Mitte“ der Gesellschaft Zuspruch. Die AfD treibt diesen Diskurs um „kriminelle Migranten“ bewusst voran.

Mit ihrer Kampagne fordern sie zudem eine „Ausgangssperre in Ankerzentren“, was Internierungslagern gleich kommen würde.
Die AfD spricht sie sich gegen jegliche zivile Seenotrettung im Mittelmeer aus, in dieser sehen sie ein Instrument der „Umsiedlungsmaschinerie“. Die faschistische Partei knüpft damit an die rassistischen und antisemitischen Verschwörungstheorie des „Großen Austausches“ an (1). Dieses Konzept ist weit in der Rechten verbreitet, auch der neonazistische Attentäter von Halle der am 09. Oktober 2019 zwei Menschen erschoss bezog sich darauf.

Dieser rassistischen und tödlichen Ideologie stellen wir uns entgegen.

Zusammen mit der SPD Ortsverein Regensburg Altstadt rufen wir zu Protest auf.
Kommt am 05. November 2019 ab 14:30 Uhr zum Domplatz.
#noafd

Heute haben wir in der Regensburger Altstadt eine Protestkundgebung gegen den Besuch des Landtagsbusses der AfD abgehalten. Zum ersten Mal seit ihrer gefloppten Kundgebung im Herbst 2018, also vor fast einem Jahr, hat die AfD sich heute in Regensburg auf die Straße gestellt.

Fast 120 Teilnehmer_innen unserer Kundgebung haben ihr mehr als deutlich gemacht, dass rassistische, antisemitische und nationalistische Hetze in Regensburg nicht gern gesehen ist. Danke an alle, die protestiert und uns unterstützt haben!

Die AfD war bereits mit Verspätung angekommen und hat pünktlich um 15:15 zusammengepackt und Regensburg mit ihrem Landtagsbus wieder verlassen. Eine gute Stunde lang in einer Ecke des Neupfarrplatzes von Polizeiwägen abgeschirmt (s. Foto), wodurch sie nur wenige Materialien an Passant_innen verteilen konnten, hat den ca. 12 anwesenden AfDlern wohl schon gereicht. Ein Erfolg war der Nachmittag für die AfD sicher nicht!

Für morgen (Freitag, den 20. September 2019) kündigt die extrem rechte Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) einen Aufenthalt ihres „Landtagsbus“ von 13:15 – 15:15 Uhr am Neupfarrplatz in Regensburg an. Dies ist der erste öffentliche Auftritt seit ihrer gefloppten Kundgebung im Herbst 2018.
Anwesend werden vermutlich seitens der AfD auch die zwei Landtagsabgeordneten Stefan Löw und Roland Magerl sein. Letzter trat beim Wahlkampf 2018 in der Oberpfalz für den „Flügel“ – die Strömung der Partei rund um Björn Höcke – auf. In der Vergangenheit hatte er zudem Kontakte in die Neonaziszene.
Nun, da die Kommunalwahl bevor steht, versucht die extrem rechte Partei wieder ihre Positionen vermehrt zu verbreiten. Diese sind: Ausgrenzung, Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus. Freiheit, Gleichheit, Solidarität sind ihnen verhasst.
Wie immer, wenn Rechte in Regensburg Präsenz zeigen wollen, werden wir uns dem entgegenstellen. Wir rufen zur Kundgebung um 12:45 Uhr am Neupfarrplatz auf.

Kein Platz für Rechte, gegen Rassismus und Nationalismus!
Wir bieten den Feinden der pluralen Gesellschaft die Stirn!