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Aufruf: Protest gegen AfD-Wahlkampf am 14. August

+++ Neuer Ort der IGR Kundgebung +++
Leider wurde unser Plan einer „Corona-konformen“ Protestkette rund um den Dultplatz von den Ordnungs- und Sicherheitsbehörden nicht akzeptiert. Damit wurde uns (mal wieder) unser Recht auf Protest in Hör- und Sichtweite genommen. Wir kritisieren diese Entscheidung scharf. Wir lassen uns unseren Protest gegen die AfD und ihre Wahlkampfveranstaltung nicht nehmen und werden nun ab 13:30 eine Kundgebung am Busparkplatz „Am Protzenweiher“ (Stadtamhof) durchführen.

Am 14. August plant die Regensburger AfD eine Kundgebung zur anstehenden Bundestagswahl. Sprechen sollen dort der Direktkandidat Dieter Arnold sowie weitere Redner der extrem rechten Partei.

2017 und 2018 war Arnold Vorsitzender des Kreisverband Regensburg, der zu dieser Zeit schon lange nicht mehr als „gemäßigt“ gelten konnte. Die Mitglieder wählten den Neofaschisten Benjamin Nolte damals einstimmig zum Landtagskandidaten, eine „Flügel“-Veranstaltung in Lappersdorf begrüßte der Kreisverband unter Arnolds Leitung explizit.

2018 trat Arnold bei Kundgebungen gegen den Bau der DITIB-Moschee neben „Flügel“-AkteurInnen auf. Als Redner mischte er in rassistischer Manier die Themenkomplexe Migration und Gewalt/Terrorismus und sprach muslimisch Gläubigen ab, legitimer Teil der Bevölkerung Bayerns zu sein. Bei einer weiteren Veranstaltung war er mit seinem „Wahlkampfbus“ vor Ort. Als Kreisvorstand vertrat Arnold die Partei nach außen und muss deshalb als massiver Brandbeschleuniger für Hass und Hetze gegen Muslime gesehen werden.

Arnold tritt auch im Milieu der verschwörungsideologischen Corona-Kundgebungen auf. So lief er im November 2020 weit vorne bei einer Versammlung des Regensburger Querdenken-Ablegers mit. Immer wieder tritt er als Redner bei „Freiheit für Schwandorf“ auf und bedient Verschwörungserzählungen und Verharmlosungen des Coronavirus.

Als Initiative gegen Rechts Regensburg rufen wir zum Protest auf. Kommt ab 13:30 zu unserer Kundgebung am Dultplatz (der genaue Standort folgt auf Facebook)!

Kein Kreuz der AfD!

Protest gegen die rechte Kundgebung von BPE und Michael Stürzenberger

Freitag, 20.11.2020
11:00 | Neupfarrplatz

Am Freitag ist eine Kundgebung der „Bürgerbewegung Pax Europa e. V.“ (BPE) mit dem Münchner Rechten Michael Stürzenberger am Haidplatz geplant. Als Initiative gegen Rechts mobilisieren wir ab 11:00 zur Gegenkundgebung am Neupfarrplatz.

Michael Stürzenberger ist ein extrem rechter Multifunktionär. Er tritt als Organisator und Redner bei extrem rechten Sammelbewegungen, wie PEGIDA oder HoGeS auf und zeigt hierbei auch keine Berührungsängste mit Neonazis.

Er selbst vertritt ein äußert rassistisches Weltbild das auch in seinen Artikeln für den extrem rechten Blog „Politically Incorrect“ immer wieder sichtbar wird. Langjähriger politischer Weggefährte Stürzenbergers ist der Vorsitzende des Regensburger AfD-Kreisverbands und mittlerweile im Regensburger Stadtrat sitzende Erhard Brucker. Auch er versucht sich immer wieder als Islam-Experte zu inszenieren und bedient dabei gerne die extrem rechte Mär vom „Bevölkerungsaustausch“.

Mit der „Bürgerbewegung Pax Europa e. V.“ versuchen die Rechten, sich als Retter der Menschenrechte und der Werte der Aufklärung zu inszenieren. Dies gelingt ihnen aber schlecht. Stürzenberger & co. wollen die vermeintlich hochgehaltenen Werte und Freiheiten für Geflüchtete, deren Flucht sie als gesteuerte Masseneinwanderung diffamieren, gerade nicht gelten lassen. Auch an ihrem positiven Bezug auf ein vermeintliches homogenes Volk lässt sich erkennen, dass ihre Absicht nicht das Diskutieren über Probleme des Islamismus, sondern eine Instrumentalisierung zu ihren rassistischen Zwecken ist.

Wenn sich in Regensburg Hetzer auf die Straße stellen, dürfen wir das nicht unkommentiert lassen. So wird Regensburg den Rechten am kommenden Freitag zeigen, dass wir Menschenfeindlichkeit und Ausgrenzung in dieser Stadt nicht haben wollen.

Kommt deshalb am Freitag um 11:00 zu unserer Kundgebung am Neupfarrplatz!Wie bei allen Protesten der IgR achten wir auf Hygiene- und Abstandsregeln. Tragt daher bitte einen MNS und achtet auf Abstände. Wer sich krank fühlt, bleibt bitte zu Hause. #rgb2011#nobpe

Finanzielle Unterstützung erwünscht

Konto:*

VVN-BdA LV Bay KV Regensburg
DE86 7505 0000 0000 2437 66
BYLADEM1RBG
Betreff: Initiative gegen Rechts

Protest kostet neben viel (ehrenamtlicher) Zeit auch immer wieder Geld. Gerade juristische Auseinandersetzungen (z. B. das Einklagen von verwehrten Kundgebungsorten) und Rechtsbeistand können schnell mal ein paar Hundert Euro werden. Um in Zukunft weiterhin notwendigen Protest gegen die extreme Rechte in Regensburg organisieren zu können und auch besser auf Ablehnungsbescheide von der Stadt Regensburg reagieren zu können, bitten wir euch um einen finanziellen Beitrag.

* (Zur Transparenz: Das Konto gehört der Ortsgruppe der VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten) die Teil der Initiative gegen Rechts ist, bitte daher unbedingt damit das Geld zugeordnet werden kann als Betreff „ Initiative gegen Rechts“ angeben. Spenden sind leider nicht steuerlich absetzbar).

Offener Brief: Xavier Naidoo bei den Schlossfestspielen

Sehr geehrter Herr Söll,
sehr geehrte Damen und Herren der ODEON Concerte GmbH & Co. KG,

als Veranstalter der Thurn & Taxis Schlossfestspiele wenden wir, die Initiative gegen Rechts Regensburg, uns an Sie.

Wir erachten es als höchst problematisch, dass Xavier Naidoo im Rahmen der Veranstaltung eingeladen worden ist. Naidoo verbreitet massenweise rechte Verschwörungstheorien und hat zudem Kontakte in die extrem Rechte, die bis hin zu Neonazis wie dem Rapper Chris Ares reichen.

Als Veranstalter tragen Sie natürlich Verantwortung für die dort geladenen Musiker und ihre Aussagen und Inhalte. Mit dem Auftritt bieten Sie einem Rechten eine öffentliche Plattform. Wir möchten Sie deshalb inständig bitten, dessen Auftritt noch einmal zu überdenken und den Auftritt von Xavier Naidoo abzusagen.

Schon im Vorfeld seines ersten Auftritts bei den Schlossfestspiele 2015 war Naidoo mit fragwürdigen Aussagen und Auftritten bei Kundgebungen der sogenannten Reichsbürgerszene aufgefallen. In der Folge kam es zu weiteren Vorfällen, etwa antisemitischen Textstellen in seinen Songs.

Wie Sie bestimmt den Medien entnehmen konnten, ist Naidoo Aufgrund eines rassistischen Videos als Mitglied der Jury von „Deutschland sucht den Superstar“ (DSDS) gekündigt worden. Auch seine wirren Verschwörungsgedanken wurden vielfach von den Medien aufgegriffen. So glaubt der Sänger an eine – im Kontext der extrem Rechten entstandenen und dort weit verbreitete – „Theorie“ des „Qanon“. Er spricht von einem geheimen Netzwerk aus pädophilen Politiker*innen und Hollywood-Stars, die angeblich Kinder entführen, foltern und ermorden und aus ihnen ein magisches Mittelchen namens “Adrenochrom” erzeugen, um sich selbst zu verjüngen. (1)

Dabei sind entsprechende Behauptungen nicht nur absurd, wirr und völlig haltlos. Sie können tatsächlich zu Gewalt führen, wie zuletzt der Anschlag von Hanau zeigte, bei dem 10 Menschen ermordet wurden. Auch der Attentäter hatte sich zuvor mit der Bewegung QAnon auseinandergesetzt und in seinem Manifest von geheimen Netzwerken gesprochen.

Nun wollen wir nicht behaupten, Naidoo selbst würde zu einem Attentäter werden. Vielmehr ist er durch seinen Bekanntheitsgrad ein Verbreiter einer solchen gefährlichen Theorie und kann direkt auf die Fans und die Teilnehmer*innen der Schlossfestspiele – darunter viele junge Menschen – Einfluss nehmen. Er hilft damit, die rassistischen und antisemitischen Inhalte der extremen Rechten zu verbreiten.

Ebenso spielen Naidoos Behauptungen, das Coronavirus gäbe es gar nicht, in der aktuellen Lage entsprechenden Personen und Gruppierungen in die Hände. So ist es auch nicht verwunderlich, dass die AfD sich mehrfach auf die Seite von Naidoo positioniert hat und etwa dessen Rauswurf bei DSDS als Skandal und Todgesang der Demokratie bewertet hat.

Nun geht es bei den Schlossfestspielen zwar vor allem um die Musik und die Songs von Naidoo kann man mögen oder nicht. Aber durch öffentliche Auftritte wird Naidoo und seinen politischen Ansichten, die weit rechts angesiedelt sind, eine Bühne geboten.

Bereits in anderen Städten wird darüber diskutiert, ob Auftritte des Mannheimers zugelassen werden sollen. Wir sehen auch Sie in der Pflicht, für Ihre Gäste Verantwortung zu übernehmen. Die Behauptung, als Veranstalter stehe es Ihnen nicht zu, sich zu den Aussagen von Künstlern zu äußern, halten wir für eine falsche Betrachtung der Situation, die Ihrer Verantwortung als Veranstalter nicht gerecht wird.

Mit freundlichen Grüßen

Initiative gegen Rechts Regensburg

(1) https://www.rnd.de/politik/qanon-der-aufstieg-einer-gefahrlichen-verschworungstheorie-ORTPE4D5YRFRZKVTMJBTFADJTY.html

Kundgebung gegen Verschwörungsmythen #11

Auch vergangen Samstag waren wir als Initiative gegen Rechts wieder auf dem Neupfarrplatz, um ein Zeichen zu setzen gegen die Verschwörungsmythen, die seit einigen Wochen von verschiedenen Akteuren und Zusammenschlüssen am Domplatz und andernorts verbreitet werden.

Den größten Zuspruch, obwohl die Anzahl der Zuhörer_innen tendenziell zurückgeht, erhält nach wie vor der Zusammenschluss „DenkMal“. Auf deren Einladung verbreiten jeden Samstag wechselnde Redner_innen ihre ganz persönlichen Thesen und Erlebnisse, die jedweder wissenschaftlichen Grundlage entbehren. Vor allem antisemitische, nationalistische und sozialdarwinistische Aussagen werden besonders laut von den noch verbliebenen Teilnehmenden beklatscht.

Das möchten wir nicht unkommentiert hinnehmen. Mit oder ohne Corona gilt: Haltet Abstand von rechten Ideologien und Verschwörungsmythen. Wer mit Rechten spaziert, hat nichts kapiert!

Wir werden auch im Juli weiter protestieren…

…denn unser Widerspruch gegen Verschwörungserzählungen, Sozialdarwinismus und Nationalismus ist nach wie vor dringend nötig in Regensburg.

Aus den diffusen, teils unangemeldeten Kundgebungen und vermeintlich unpolitischen „Spaziergängen“ von Anfang Mai sind mittlerweile festere Strukturen erwachsen. Am zeitweilig sehr präsenten „Froschkönig“ scheinen die Verschwörungsgläubigen ihr Interesse zwar verloren zu haben; seinen Aufrufen folgen mittlerweile nur noch eine Handvoll Fans.

Der neu formierte Zusammenschluss „DenkMal“ lädt jedoch regelmäßig Redner_innen zum Dom, die dort für ihre wahlweise verschwörungsideologischen, wissenschaftsfeindlichen, nationalistischen, populistischen, sozialdarwinistischen und vor allem unsolidarischen Thesen großen Applaus bekommen.

Dabei steht „DenkMal“ auch mit verschwörungsideologischen Protestler_innen anderer ostbayerischer Städte, beispielsweise in Passau, im Austausch. Innerhalb der Oberpfalz haben sich nun Regensburg, Roding und Schwandorf zusammengeschlossen und wollen künftig wochenweise wechselnd Kundgebungen abhalten. Es ist also mit mehreren Teilnehmenden aus der Oberpfalz zu rechnen.

Nach wie vor sind wir der Überzeugung: Man kann kritisch auf die Corona-Maßnahmen der letzten Monate blicken und auch kontrovers darüber diskutieren, wie es nun weitergehen soll, ohne aber Verschwörungsmythen anzuhängen, sich auf die deutsche Nation einzuschwören und rechte Themen zu bedienen. Das aber geschieht auf den Kundgebungen gegen die vermeintliche „Corona-Diktatur“ jede Woche und dem stellen wir uns als Initiative gegen Rechts klar entgegen.

Die Termine für Juli (werden aktualisiert):
Samstag, 04.07. 14:30 – 15:30 Neupfarrplatz
Samstag, 11.07. 18:00 – 19:00 Neupfarrplatz
Samstag, 18.07. 18:00 – 19:00 Neupfarrplatz
Samstag, 25.07. keine Kundgebung
Samstag, 01.08. keine Kundgebung

Mit oder ohne Corona gilt: Haltet Abstand von rechten Ideologien und Verschwörungsmythen. Wer mit Rechten spaziert, hat nix kapiert!

Solidarity first: Bitte bringt einen Mund-Nasen-Schutz mit und haltet mindestens 1,5 m Abstand zu anderen Kundgebungsteilnehmenden!

Protest gegen Verschwörungsmythen #8

Am 7. Juni, fand unsere mittlerweile achte IgR-Kundgebung gegen Verschwörungsmythen rund um die Corona-Pandemie und die extreme Rechte in Folge statt.

Redebeiträge gab es diesmal von drei Mitgliedsgruppen: vom Grünen Stadtrat Stefan Christoph, und dem SPD Stadtrat Dr. Thomas Burger und von der feministischen Gruppe eben.widerspruch.

Die Kundgebung der Struktur „DenkMal“ am Dom schrumpfte weiter: Es fanden sich nur ca. 40 Personen ein.

Geplanter AfD-Infostand

Am morgigen Samstag (07.03.2020) plant die „Alternative für Deutschland“ (AfD) im Regensburger Stadtgebiet einen Infostand. Sie wollen versuchen sich „bürgernah“ darzustellen und als Kümmerer zu präsentieren. Doch auf diesen Bluff gehen wir nicht ein, die AfD ist Teil der extremen Rechten. Und natürlich leisten wir dort Widerstand wo sie auftritt. Daher achtet morgen auf Ankündigungen auf unserer Facebookseite und informiert uns wenn euch was auffällt.

+++ Update: 07.03.2020

Was ist auf diesem Bild erkennbar? Bestimmt einiges, nur kein Infotisch der AfD.
Die extrem rechte Partei wollte heute ab 10 Uhr vorm Edeka in der Berliner Straße einen Infotisch abhalten. Wir kannten den Plan und hatten deswegen dort auch eine Kundgebung angemeldet, die AfD wiederum erinnerte sich wohl an die letzten Male (kaum Infomaterial losgeworden, Gegenprotest mit mehren hundert Personen) und hatte einen Rückzieher gemacht.

#noafd #keinkreuzderafd #keinerfolgfürdieafd

Danke!

Wir haben uns sehr gefreut, dass 70 Leute gestern an unserer Veranstaltung „Die extreme Rechte in Regensburg teilgenommen haben. Von der Straße in den Stadtrat?“ teilgenommen haben. Besonders bedanken wir uns bei Jan Nowak von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus, der uns die Regensburger AfD-Stadtratskandidaten ideologisch und personell nähergebracht hat und bei allen Anwesenden, ob Stadträt_innen, Vertreter von Parteien oder engagierte Antifaschist_innen, die sich so interessiert an der Diskussion im Anschluss beteiligt haben.

Am meisten hat uns gestern der hohe Zuspruch zu unserer Kampagne „Kein Kreuz der AfD“ und die vielen freiwilligen Verteiler_innen für unsere Postwurfsendungen begeistert. Ganze 24.000 Postwurfsendungen wurden gestern am Infostand der Kampagne abgeholt! Wer sich noch beteiligen möchte, kann sich nach wie vor unter kontakt@initiativegegenrechts.net melden.

#noafd#kommunalwahl#kommunalwahl2020#regensburg#keinkreuzderafd

Vortrag: Die extreme Rechte. Von der Straße in den Stadtrat?

In den letzten Jahren ist der legalistisch agierende Teil der extremen Rechte in der Region vor allem mit Infoständen, Kundgebungen etc. in die Öffentlichkeit getreten. Mit den Kommunalwahlen Mitte März könnte sich das ändern. Welche Akteure der hiesigen extremen Rechten haben kommunalpolitische Ambitionen? Wie sind sie ideologisch zu verorten? Mit welchen Themen und Aktionsformen treten sie in die Öffentlichkeit? Welche Auswirkungen könnte eine parlamentarische Verankerung mit sich bringen und wie können Gesellschaft und Politik darauf reagieren?

Im Vortrag soll diesen Fragen nachgegangen werden, ebenso besteht die Möglichkeit zur Diskussion.

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Einlassvorbehalt: Die Veranstalter_innen behalten sich gemäß §6 VersG/Art. 10 BayVersG vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die neonazistischen Organisationen angehören, der extrem rechten Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch antisemitische, rassistische oder nationalistische Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder sie von dieser auszuschließen.