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Kundgebung gegen Verschwörungsideologien und Rechts #5

IGR-Kundgebung
29.01.2022 / 14:00
Dultplatz / Regensburg

Wie schon vergangene Woche mobilisiert die verschwörungsideologische und rechte Szene auch diesen Samstag (29. Januar) wieder auf den Regensburger Dultplatz. Wir rufen zur Gegenkundgebung um 14:00 ebenfalls am Dultplatz auf.Seit einigen Wochen haben die Corona-Proteste massiven Zulauf. Letzte Woche fanden sich wieder 2000 Personen ein, um vom Dultplatz aus durch den Norden Regensburgs zu ziehen.

Werbung wird wie immer vor allem über Telegram gemacht. Der Demoaufruf steht dort zwischen antisemitischen Verschwörungsideologien, Fake News über Corona, NS-Relativierungen Reichsbürgerinhalten und Horrornachrichten über Kindesmisshandlungen. Und auch die Regensbuger AfD marschiert in den Protesten mittlerweile selbstverständlich mit.Mit Schlagworten wie „für die Freiheit“ oder „gegen Spaltung“ versuchen die Querdenker:innen und Rechten ihre aufgehetzte und antidemokratische Agenda einen moralischen Anstrich zu verpassen. Entsprechend mobilisieren die Organisatoren für Samstag unter dem Motto „Gemeinsam in Regensburg“, um an die vergangenen Veranstaltungen anzuknüpfen.

Besonders Pflegekräfte versuchen sie vor ihren Karren zu spannen. Dem gegenüber ist mit Blick auf die vergangenen Veranstaltungen – neben der AfD schloss sich letzte Woche auch ein Neonazi der Partei Der III. Weg an – wieder die Teilnahme von extrem rechten und durch Verschwörungsideologien aufgehetzten Personen zu erwarten.

Der Demozug der Corona-Verharmloser:innen macht es noch unwahrscheinlicher, dass die Demonstrant:innen Hygiene- und Abstandsregeln einhalten. Passant:innen mit Maske sind außerdem verstärkt der Gefahr ausgesetzt, verbal und körperlich attackiert zu werden. Gefährlich finden wir die Situation auch aufgrund der Nähe zum Impf- und Testzentrum am Dultplatz.

Wir fordern deshalb: Keinen Meter für Rechte und Verschwörungsideologien! Kommt zu unserer Gegenkundgebung um 14:00 am Dultplatz und lasst uns den Querdenker:innen lautstark zeigen, was wir von ihrer Hetze halten. Wer mit Rechten spaziert, hat nix kapiert!

Die Inzidenz ist aktuell sehr hoch und der Dultplatz könnte wegen der parallel ausgerufenen Demonstration voll sein. Achtet deshalb besonders auf die geltenden Abstandsregeln, tragt eine Maske und bringt euch nicht selbst in Gefahr.

Kundgebung: Keinen Meter für Verschwörungsideologien und Rechts #4

Wie vergangene Woche mobilisiert die verschwörungsideologische und rechte Szene auch diesen Samstag (22. Januar) wieder nach Regensburg. Diesmal soll die Demonstration vom Dultplatz ausgehen. Wir rufen zur Gegenkundgebung um 14:30 ebenfalls am Dultplatz auf.

Seit einigen Wochen haben die Corona-Proteste massiven Zulauf. Zur letzten großen Samstagsaktion fanden sich Tausende Leute am Dom ein und zogen ein Mal um die Altstadt.Werbung wird wie immer vor allem über Telegram gemacht. Der Demoaufruf steht dort zwischen antisemitischen Verschwörungsideologien, Fake News über Corona, NS-Relativierungen Reichsbürgerinhalten und Horrornachrichten über Kindesmisshandlungen. Und auch die Regensbuger AfD marschiert in den Protesten mittlerweile selbstverständlich mit.

Mit Schlagworten wie „für die Freiheit“ oder „gegen Spaltung“ versuchen die Querdenker:innen und Rechten ihre aufgehetzte und antidemokratische Agenda einen moralischen Anstrich zu verpassen. Entsprechend mobilisieren die Organisatoren für Samstag unter dem Motto „Gemeinsam in Regensburg“, um an die vergangenen Veranstaltungen anzuknüpfen.

Besonders Pflegekräfte versuchen sie vor ihren Karren zu spannen. Dem gegenüber ist mit Blick auf die vergangenen Veranstaltungen – neben der AfD schloss sich letzte Woche auch ein Neonazi der Partei Der III. Weg an – wieder die Teilnahme von extrem rechten und durch Verschwörungsideologien aufgehetzten Personen zu erwarten.

Wie letzten Samstag soll es keine stationäre Kundgebung, sondern ein Demozug ausgehend um 15:00 vom Dultplatz geben. Erfahrungsgemäß ist es hierbei noch unwahrscheinlicher, dass Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten werden. Passant:innen mit Maske sind außerdem verstärkt der Gefahr ausgesetzt, verbal und körperlich attackiert zu werden.

Wir fordern deshalb: Keinen Meter für Rechte und Verschwörungsideologien! Kommt zu unserer Gegenkundgebung um 14:30 am Dultplatz und lasst uns den Querdenker:innen zeigen, was wir von ihrer Hetze halten. Wer mit Rechten spaziert, hat nix kapiert!


Die Inzidenz ist aktuell sehr hoch und der Dultplatz könnte wegen der parallel ausgerufenen Demonstration voll sein. Achtet deshalb besonders auf die geltenden Abstandsregeln, tragt eine Maske und bringt euch nicht selbst in Gefahr.

Kundgebung: Keinen Meter für Verschwörungsideologien und Rechts #3

Seit vielen Monaten versammelt sich die verschwörungsideologische Szene in Regensburg – wie in anderen deutschen Städten – Montagabend zum sogenannten „Spaziergang“.

Geworben wird hierfür mit einem Sharepic in den unterschiedlichen Telegramgruppen der Bewegung. Auch die Regensburger AfD bewirbt die unangemeldeten Versammlung.

Im Sommer scheinen die unangemeldeten Demonstrationen mit ihren 10 – 40 Teilnehmenden noch kaum jemanden gestört zu haben. Mittlerweile aber laufen Verschwörungsideologieanhänger:innen, Pandemieleugner:innen und -verharmloser:innen, Impfverweigerer und (extreme) Rechte zu Hunderten in der Altstadt auf.

Als Initiative gegen Rechts besorgt uns diese Entwicklung massiv. Denn die Proteste sind keineswegs so friedlich und harmlos, wie sie sich selbst darstellen wollen.

Wir rufen deshalb am kommenden Montag, dem 17. Januar um 17:45 zur Kundgebung am Alten Rathaus auf. Dort wollen wir nicht nur Präsenz gegen Rechts und Verschwörungsideologen zeigen, sondern auch unser neu verfasstes Statement zu den „Montagsspaziergängen“ vorstellen.


Sicherheitshinweis:

Aufgrund der Aggressivität vieler Verschwörungsideologieanhänger:inne sowie extrem rechten Personen innerhalb der Bewegung sehen wir uns dazu veranlasst, im Vorfeld einen Sicherheitshinweis auszusprechen.

Welches Szenario erwarten wir?

Wir haben für unsere Kundgebungsort den Platz am Alten Rathaus gewählt, also just den Ort, an dem seit einigen Wochen Montags bis zu 850 sogenannte „Spaziergänger:innen“ ab 18 Uhr zusammenkommen. Sowohl der Platz am Alten Rathaus als auch Teile des angrenzenden Kohlenmarktes waren dadurch komplett voll. Teilweise agierten die Teilnehmenden des „Spaziergangs“ aggressiv, zum Beispiel auf Passant:innen mit Maske. Da der „Montagsspaziergang“ nicht angemeldet ist, unsere Kundgebung aber schon, stehen wir unter dem Schutz des Versammlungsrechts. Wir werden bei unserer Kundgebung auf Abstände und Maskenpflicht achten, zudem werden wir Störungen von außen zu unterbinden versuchen.

Was sollte beachtet werden? –

Wie bei jeder unserer Kundgebungen gilt natürlich Abstands- und Maskenpflicht. Wer sich krank fühlt, sollte bitte zu Hause bleiben. Um nicht in die Ansammlung der verschwörungsideologischen „Spaziergänger:innen“ zu kommen, bitten wir euch, pünktlich um 17:45 Uhr beim Alten Rathaus zu sein. Da diese eventuell auf den Domplatz ausweichen könnten, empfehlen wir euch Weg über den Haidplatz. Kommt am besten nicht alleine.

Erfolgreicher Protest gegen den Demozug am 15. Januar

Heute waren wir wieder gemeinsam laut auf der Straße um klar Position gegen die verschwörungsideologische und die rechte Szene zu beziehen!

Danke an all die 200-250 Menschen, die unsere Kundgebung auf dem Neupfarrplatz besuchten und im Anschluss den lautstarken Gegenprotest unterstützten gegen die Menge der Menschen, die mit Pappschildern gespickt mit verschwörungsideologischen Narrativen, Verharmlosungen der Covid-19-Pandemie und völlig verqueren Vorstellungen von „Frieden, Freiheit, Demokratie“ durch Regensburgs Straßen zogen.

Wir sehen uns alle am Montag wieder.Kommt um 17.45 zur Kundgebung gegen Verschwörungsideologien und Rechts auf den Platz beim Alten Rathaus. Dort werden wir erneut Präsenz gegen Rechts und Verschwörungsideologien zeigen und unser neu verfasstes Statement zu den „Montagsspaziergängen“ vorstellen.

Finanzielle Unterstützung erwünscht

Konto:*

VVN-BdA LV Bay KV Regensburg
DE86 7505 0000 0000 2437 66
BYLADEM1RBG
Betreff: Initiative gegen Rechts

Protest kostet neben viel (ehrenamtlicher) Zeit auch immer wieder Geld. Gerade juristische Auseinandersetzungen (z. B. das Einklagen von verwehrten Kundgebungsorten) und Rechtsbeistand können schnell mal ein paar Hundert Euro werden. Um in Zukunft weiterhin notwendigen Protest gegen die extreme Rechte in Regensburg organisieren zu können und auch besser auf Ablehnungsbescheide von der Stadt Regensburg reagieren zu können, bitten wir euch um einen finanziellen Beitrag.

* (Zur Transparenz: Das Konto gehört der Ortsgruppe der VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten) die Teil der Initiative gegen Rechts ist, bitte daher unbedingt damit das Geld zugeordnet werden kann als Betreff „ Initiative gegen Rechts“ angeben. Spenden sind leider nicht steuerlich absetzbar).

+++ News 14.11.2020 +++

Nummer EA: 0151/ 75328315
Nummer Sanigruppe: 0151/ 62798005
Aktionshashtag und Twitterticker: #rgb1411
Aktionskarten: https://twitter.com/anitafrgbg/status/1327405866639904774

Bis zum Samstagmorgen mussten wir euch mit Infos über unsere Aktionen gegen die #Querdenken941 Demo heute warten lassen.

Vor vier Wochen haben wir eine Kundgebung am Dultplatz angemeldet. Das Ordnungsamt meldete uns zurück, der Platz würde an „Querdenken“ vergeben. Unser Kompromiss: Mit einer Protestkette über die Oberpfalzbrücke wollten die den Verschwörungsideolog_innen und extremen Rechten unseren Protest entgegensetzen. In den wochenlangen Absprachen mit dem Ordnungsamt wurde uns der Ort mal zugesichert, mal verweigert. Erst gestern Nachmittag erhielten wir den Bescheid, laut dem uns die Oberpfalzbrücke als Kundgebungsort nicht gewährt wird. Stattdessen sollten wir auf die andere Seite der Donau ausweichen. Damit ist weder Hör- noch Sichtweite zu „Querdenken“ gegeben, noch können wir dort Passant_innen aufklären. Damit verunmöglicht uns die Stadt unser demokratisches Grundrecht auf direkten Gegenprotest.

Unser Konzept für die Protestkette war sinnvoll und sicher und wie bei allen vorherigen Kundgebungen sind wir überzeugt, dass wir die Hygieneregeln eingehalten hätten. Unter den neuen Umständen aber, d. h. auf der Nordseite der Donau, erachten wir eine Kundgebung nicht als sinnvoll. Am neu zugewiesenen Ort können wir faktisch nicht so protestieren, wie wir es für notwendig halten.

Um trotzdem, parallel zu unserer #mitdenken Kampagne, heute auch auf der Straße ein Zeichen gegen Verschwörungsideologien zu setzen, organisieren wir eine kleine Kundgebung von 11:00 bis 13:00 am Schwanenplatz, die auf 50 Personen begrenzt ist. Dort gibt es Flyer, die Möglichkeit Schilder und Fotos für die Online-Kampagne zu malen, Musik und Redebeiträge.Wenn ihr kommt, bringt einen Mundschutz mit und haltet 1,5 m Abstand zu anderen Kundgebungsteilnehmer_innen. Solltet ihr zur Risikogruppe gehören oder unmittelbar mit Personen aus Risikogruppen zu tun haben, seid solidarisch und verzichtet auf eine Teilnahme. Ihr könnt unser Anliegen auch durch die Beteiligung unter #mitdenken oder Spenden* unterstützen.

Wie die Aktionen von „Querdenken“ aussehen werden, ob es einen Demonstrationszug oder einen Autokorso geben wird, darüber kursieren verschiedene Informationen. Sicher ist, dass das „Fest“ am Dultplatz von 13:00 bis 18:00 stattfinden wird.

* Spendenkonto: VVN-BdA LV Bay KV RegensburgDE86 7505 0000 0000 2437 66BYLADEM1RBGBetreff: Initiative gegen Rechts