Protest gegen die extrem rechte Demonstration am 07.10.23

Am Tag vor der Landtagswahl mobilisiert die rechte und verschwörungsideologische Szene zu einer Demonstration in Regensburg, diesmal unter dem Motto „Stoppen WIR gemeinsam diesen WAHNSINN! REGENSBURG ERWACHT!“.

Die Versammlung soll am 07. Oktober ab 14 Uhr am Dultplatz Ost beginnen und dann durch die Regensburger Innenstadt ziehen. Organisatorin ist wie zuletzt im Juli eine extrem rechte Aktivistin, die in der Vergangenheit eng mit der Neonaziszene verbunden war. Unterstützung erhält sie von einer Reichsbürgerin aus dem AfD-Milieu.

Gemeinsam mit dem Bündnis für Toleranz und Menschenrechte – Landkreis Regensburg (BTM) rufen wir zu Gegenkundgebungen auf. Ab 13 Uhr veranstaltet das BTM am Dultplatz eine Kundgebung, ab 15 Uhr findet dann unsere Kundgebung am Hunneplatz in der Regensburger Altstadt statt. Beide Kundgebungen sind gute Anlaufstellen für direkten zivilgesellschaftlichen Protest.

„Deutschland erwache“, war in den 1930er Jahren ein zentraler Slogan der Propagandaabteilung der NSDAP. Dass die Demonstration am nächsten Samstag „Regensburg erwacht!“ als Titel trägt, dürfte kein Zufall sein: Die Hauptorganisatorin nahm Mitte der 2010er Jahre an Demonstrationen der neonazistischen Partei „Der III. Weg“ teil und ist bis heute in den sozialen Netzwerken mit aktiven Neonazis gut vernetzt.

Eine Liste an unterstützenden Gruppen verrät ebenfalls den extrem rechten Charakter der Veranstaltung: Neben verschiedenen Corona-Gruppen finden sich dort auch der rechte Verein „Zentrum Automobil“ und die „Freien Sachsen“. Die Versammlung am Samstag will also mit einem bunten Mix an Themen aufwarten und an unterschiedliche rechte Krisenproteste der letzten Jahre anknüpfen. An antisemitischen Narrativen und Verschwörungsgeraune wird es dabei wohl ebensowenig fehlen wie an rassistischen Ressentiments gegenüber Geflüchteten und antifeministischem Gerede über den angeblichen „Genderwahn“.

Wir rufen deshalb auf, der rechten Ansammlung mit ihren Nazis, Verschwörungsanhänger:innen und anderen Menschenfeinden etwas entgegenzusetzen. No pasaran!

Erfolgreiche Veranstaltung

Mit einem sehr gut besuchten Vortrag rundet der Referent Jan Nowak unsere Kampagne „Kein Kreuz der AfD“ gestern im Gewerkschaftshaus ab. Er stellte die AfD-LandtagskandidatInnen und ihre extrem rechten Inhalte vor und diskutierte im Nachgang dazu mit den Anwesenden, von Stadträt:innen, Gewerkschafter:innen über Vertreter:innen von Parteien bis hin zu engagierte Antifaschist:innen, über den zivilgesellschaftlichen Umgang mit der extrem rechten Partei.

Vielen herzlichen Dank an alle Beteiligten!

Workshop: Rassismus den öffentlichen Raum nehmen!

Im Sommer 2010 gründete sich in Regensburg anlässlich eines rassistisch motivierten Überfalls auf einen Barkeeper die Initiative „Keine Bedienung für Nazis“. Fast 200 Regensburger Gastronomiebetriebe und Kneipen bekannten sich daraufhin dazu, rassistische Personen nicht zu bedienen. Über zehn Jahre nach Gründung der Initiative wird eine der Initiatorinnen Resümee ziehen und sowohl über die Erfolge, als auch über Hürden im Verlauf der Kampagne sprechen. Zu aktuellen Bestrebungen der (öffentlichen) Raumnahme durch rassistische und antidemokratische Kräfte in Regensburg und Umgebung informiert die Mobile Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus. Im Anschluss soll gemeinsam mit den Teilnehmenden reflektiert werden, wie Gegenwehr gegen die Raumnahme und rassistische Diskriminierung in der Öffentlichkeit gestaltet sowie mobilisiert werden kann. Zielgruppe des Workshops ist neben Gastronomiebetreibenden auch die interessierte Öffentlichkeit.

Die Veranstaltung findet im Rahmen der Interkulturellen Woche 2023 in Regensburg statt. Mehr Infos unter: https://www.regensburg.de/interkulturellewoche

Es ist keine vorherige Anmeldung notwendig

Referierende: Helga Hanusa (Keine Bedienung für Nazis e.V.), Jan Nowak (Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus in Bayern) Veranstaltende: Keine Bedienung für Nazis e.V., Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus, Intiative gegen Rechts Regensburg, Koordinierungs- und Fachstelle Demokratie leben! und Antidiskriminierungsstelle Stadt Regensburg

In Zusammenarbeit mit Keine Bedienung für Nazis e.V., Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus, Koordinierungs- und Fachstelle Demokratie leben! und Antidiskriminierungsstelle Stadt Regensburg findet der Workshop „Rassismus den öffentlichen Raum nehmen! Aktionsmöglichkeiten für Gastronomie und Zivilgesellschaft“ im Rahmen der Interkulturellen Woche 2023 statt! Die Veranstaltung ist kostenlos.

Einlassvorbehalt Laut Art. 10 Abs. 1 BayVersG sind Personen die rechten Parteien oder Organisationen angehören, der rechten Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von der Veranstaltung ausgeschlossen. Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen den Einlass zu verwehren oder sie von der Veranstaltung auszuschließen.

Vortrag: Rechtsextremismus und Verschwörungsdenken? Keine gute Wahl!

Die Landtagswahlen stehen vor der Tür: Welche zur Wahl stehenden Parteien spielen in Bezug auf Rechtsextremismus und Verschwörungsdenken eine Rolle? Wie sind sie ideologisch zu verorten? Mit welchen Themen und Aktionsformen treten sie in die Öffentlichkeit? Wer sind ihre Köpfe? Welche Auswirkungen kann eine parlamentarische Verankerung mit sich bringen? Wie können Gesellschaft und Politik darauf reagieren? Im Vortrag soll diesen Fragen nachgegangen werden, ebenso besteht die Möglichkeit zur Diskussion.

Referent: Jan Nowak (Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus in Bayern)

Donnerstag, 28.09.2023, 19 Uhr Gewerkschaftshaus Regensburg (Richard-Wagner-Straße 2, 93055 Regensburg)

Einlassvorbehalt: Laut Art. 10 Abs. 1 BayVersG sind Personen die rechten Parteien oder Organisationen angehören, der rechten Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von der Veranstaltung ausgeschlossen. Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen den Einlass zu verwehren oder sie von der Veranstaltung auszuschließen.

Erfolgreicher Protest gegen die AfD

Mit rund 450 Gegendemonstrant:innen konnten wir einen erfolgreichen, lauten und effektiven Protest gegen die AfD auf die Straße bringen. Für uns gibt es keinen „Dialog“ mit dieser extrem rechten Partei. Wir freuen uns, dass so viele unterschiedliche Spektren der Zivilgesellschaft unserem Aufruf gefolgt sind und der AfD gezeigt haben, dass in Regensburg kein Platz für Rassismus, Antisemitismus, verschwörungsideologisches Geraune und antifeministische Agitation ist.

Mit der Gegenkundgebung startet nun auch offiziell unsere Kampagne „Kein Kreuz der AfD“ begleitend zum Wahlkampf. In den kommenden Wochen werden wir tausende Postwurfsendungen in und um Regensburg verteilen.

Du willst auch aktiv sein und mitverteilen? Dann schreib uns eine Mail oder PM auf Instagram/ Facebook.

Die AfD macht Wahlkampf – wir stellen uns dagegen!

Sonntag 13. August | 16:30 | Haidplatz
IgR-Kundgebung

Lang ist es her, dass die AfD eine Veranstaltung in der Regensburger Altstadt abgehalten hat. Lautstarker Gegenprotest, Schwierigkeiten bei der Buchung von Gaststätten und für die Größe der Stadt peinlich wenige Teilnehmende haben die extrem rechte Partei in den letzten Jahren immer stärker aus dem Stadtgebiet gedrängt. Doch der Landtagswahlkampf hat auch für die AfD begonnen und die bayerische Landesgruppe der AfD-Bundestagsfraktion schickt drei Abgeordnete zum „Bürgerdialog“ nach Regensburg.

Das hierzulande wohl bekannteste Gesicht ist Stephan Protschka aus Niederbayern. In Bach an der Donau im Regensburger Landkreis, wo die AfD kürzlich gegen die Unterbringung von Geflüchteten mobil machte, wurde Protschka wie gewohnt ausfällig, fantasierte von Geflüchteten, die AfD-Gegnerinnen sexuelle Gewalt antun würden. Gerrit Huy wird sich mit Protschka einig sein: Die Antifeministin trat im vergangenen Jahr unter anderem auf dem von der Identitären Bewegung mitgetragenen „Frauenkongress“ auf. Und auch Gerald Otten pflegt Nähe zum mittlerweile aufgelösten faschistischen „Flügel“ der AfD.

Das Trio soll wohl letztlich dem Direktkandidaten Dieter Arnold helfen, im Herbst in der bayerischen Landtag einzuziehen. Schon jetzt droht er, nach seiner ersten Rede im Maximilianeum werde ihn „jeder von diesen Parasiten in ganz Deutschland kennen“. Arnold ist nicht nur größenwahnsinnig, sondern auch rhetorischer Scharfmacher und Hetzer gegen alles, was in seinem kleinbürgerlichen Horizont keinen Platz hat: von Geflüchteten über moderne Technik bis hin zu selbstbestimmter Sexualität.

Für uns bleibt klar: Kein „Dialog“ mit der AfD! Kein Raum für rassistische Parolen, verschwörungsideologisches Geraune und antifeministische Agitation!

Kommt am Sonntag dem 13. August um 16:30 zum Haidplatz und protestiert mit uns lautstark gegen die AfD!

Mitmachkampagne: KEIN KREUZ DER AFD #4

Heute startet unsere diesjährige #KeinKreuzderAfD-Kampagne zur Landtagswahl am 8. Oktober! Wie schon in den vergangenen Wahljahren wollen wir möglichst viele Postwurfsendungen mit Argumenten gegen die AfD in Regensburgs Briefkästen verteilen. Dafür brauchen wir eure Hilfe!

1. Verteilt mit! Die Flyer und ein zugehöriges Gebiet könnt ihr euch künftig zwei Mal die Woche abholen. Meldet euch per Insta- / FB-PM oder Mail: kontakt@initiativegegenrechts.net

2. Teilt diesen Aufruf! Damit die Aktion auf möglichst viele Schultern verteilt wird, verbreitet diesen Aufruf weiter.

3. Unterstützt uns finanziell! Neben viel Zeit kostet die Kampagne natürlich auch Geld (zwischen 2.500 – 3.500 Euro). Wir freuen uns über eine Kostenbeteiligung:

VVN-BdA LV Bay KV Regensburg
DE86 7505 0000 0000 2437 66
BYLADEM1RBG
Betreff: Initiative gegen Rechts – Flyer

Girocode zum Einscannen in der Banking-App

Weitere Infos findet ihr auf unseren Social Media Kanälen und auf unserer Homepage. Außerdem erreicht ihr uns per E-Mail und persönlich bei den Abholterminen.

Flyer als PDF

Kundgebung: RECHTEN EINHEIZEN – Gegen rechte Mobilisierung in Zeiten der Energiekrise

RECHTEN EINHEIZEN
Gegen Rechte Mobilisierung in Zeiten der Energiekrise

Samstag 22. juli 2023 - 15:30 Uhr

Haus der Bayerischen Geschichte

Samstag, 22.07.2023 / 15:30 Uhr
Haus der Bayerischen Geschichte / Regensburg

Die rechte und verschwörungsideologische Szene mobilisiert für diesen Samstag (22.07.2023) zu einer Demonstration mit dem Motto „Schluss mit dem Ampel Wahnsinn“. Startpunkt ist das Haus der Bayerischen Geschichte am Donaumarkt. Organisatorin ist eine Neonazi-Aktivistin, die Teil der regionalen verschwörungsideologischen Szene ist. 

Wir rufen ab 15:30 Uhr zur Gegenkundgebung auf – ebenfalls am Haus der Bayerischen Geschichte!

Beworben wird die rechte Veranstaltung in einschlägigen Telegram-Kanälen, der AfD sowie bei einzelnen Neonazis. Zu letzteren hat die Organisatorin vor allem seit ihrer Zeit bei der Neonazipartei „Der III. Weg“ Kontakt, wo sie Mitte der 2010er Jahre unter  anderem auf Demonstrationen teilnahm. Bis heute ist sie in sozialen Netzwerken mit aktiven Neonazis gut vernetzt und hält in ihren Posts auch ihre extrem rechte Ideologie nicht zurück. Seit den verschwörungsideologischen Corona-Protesten ist sie Teil der Gruppe „Freiheitstrommler“, die sowohl regional als auch bundesweit bei Corona-Protesten auftreten und deren „Stil“ irgendwo zwischen Marschmusik und Ekstase eingeordnet werden kann.

Die Versammlung am Samstag wird mit einem bunten Mix an Themen aufwarten, der stark an rechte Krisenproteste der letzten Jahre anknüpft. So soll es wieder einmal um eine angebliche „Manipulation & Spaltung durch Medien & Politik“ gehen,  um „Aufklärung der Corona-Krise“, um „FRIEDEN!!!“ und um „Heizungsideologie“. Letzeres kommt aus dem Spektrum der Klimawandelleugner:innen und will den lebensnotwendigen Schritt der klimaschonenden Veränderung der Gesellschaft verhindern. Bei all den Themen wird es in verschwörungsideologischer Manier natürlich nicht an antisemitischen Narrativen fehlen. 

Daher heißt es am Samstag: 
RECHTEN EINHEIZEN
– GEGEN RECHTE MOBILSIERUNG IN ZEITEN DER ENERGIEKRISE.

Kundgebung gegen die AfD: Rassistische Hetze stoppen! Solidarität statt Ressentiments!

Wann? Mittwoch 1. Februar 16:30
Wo? Bach an der Donau, genauer Ort folgt

Die AfD hält am Mittwoch 1. Februar um 17 Uhr eine rassistische Kundgebung in Bach an der Donau ab. Als Initiative gegen Rechts stellen wir uns rassistischen Umtrieben entgegen und rufen für 16:30 zur Gegenkundgebung in Hör- und Sichtweite auf. Den genauen Ort geben wir zeitnah bekannt.

Hintergrund der rassistischen Kundgebung ist die geplante Unterbringung von Geflüchteten auf einem Schiff, das am Bacher Donauufer anlegen soll. Direkt an der Anlegestelle wollen der Regensburger AfD-Vorsitzende Dieter Arnold und die beiden bayerischen Bundestagsabgeordneten Petr Bystron und Stephan Protschka ihren Anti-Refugee-Protest inszenieren – für starke PR-Bilder mit dem Schiff im Hintergrund.

Rassistische Hetze gegen Geflüchtete, Migrantinnen und alle vermeintlich Nicht-Deutschen ist seit Jahren Kernthema der Regensburger AfD. 2018 agitierte die extrem rechte Partei unter der Führung von Dieter Arnold massiv gegen den Bau einer Moschee im Stadtosten. Aktuell hetzt der AfD-Vorsitzende jede Woche auf seinen Kundgebungen in Neutraubling und Regenstauf: gegen zivilgesellschaftlichen Gegenprotest, gegen Journalistinnen und immer wieder auch gegen Geflüchtete. Erst im Dezember schrie er ins Mikrofon: „Schluss mit den Einzelfällen, nennt sie beim Namen, sperrt sie ein, schiebt sie ab! Wer sich bei uns nicht benehmen kann, der soll bleiben wo der Pfeffer wächst, und der hat keinen Anspruch auf Asyl!“

Die Debatte in Bach kommt dem Rassisten Arnold also gerade recht. Die Anwohnerschaft des kleinen Ortes sprach sich gegen die Unterbringung von Geflüchteten aus, fast 75% der Einwohner*innen unterschrieben eine entsprechende Petition. Denn schnell hatten Ressentiments die Runde gemacht: Frauen könnten nachts nicht mehr durch Bach spazieren, dem beschaulichen Örtchen drohe eine regelrechte Überfremdung.

Kritisieren könnte man vieles: Dass die Geflüchteten am Rande einer winzigen Gemeinde isoliert leben sollen, dass weder für die Bevölkerung noch für die Geflüchteten Integrations- oder Begegnungsangebote geplant sind oder dass möglicherweise auch Geflüchtete, die eine traumatisierende Fahrt über das Mittelmeer hinter sich haben, ausgerechnet auf einem engen Schiff untergebracht werden sollen. Anstatt über die Lage aufzuklären und rassistische Vorurteile zu entkräften, zeigten Lokalpolitiker*innen auch noch Verständnis für die ablehnende Stimmung im Dorf.

Mit ihrer Kundgebung und menschenfeindlichen PR-Show will die AfD möglichst viele Rassist*innen aus Regensburg und dem Umland erreichen und in Bach an der Donau versammeln. Als Initiative gegen Rechts stellen wir uns dem entgegen und fordern: Kein Platz für Rassismus!

Protest gegen die AfD: Solidarisch durch die Krise – Gegen rechte Krisenlösungen!

Am Montag dem 7. November ruft der Regensburger AfD-Vorsitzende Dieter Arnold wieder zum „Spaziergang“ in Neutraubling auf. Wieder soll es um die großen Themen gehen, die diesen Herbst viele beschäftigen: Um Energiepreise, um den Ukraine-Krieg, um Corona. Von einem Zusammenschluss aus verschwörungsideologischen Corona-ProtestlerInnen, FaschistInnen und Wutbürgern ist da nichts Gutes zu erwarten.

Die letzten Wochen haben gezeigt: Arnold & Co zielen genau auf dieses Milieu. Nicht um Krisenlösungen, nicht um eine Kritik an sozialer Ungerechtigkeit und nicht um Solidarität geht es auf diesen Demonstrationen. Die AfD ist schon im Wahlkampfmodus und will Gewinn aus der Krise schlagen. Und die über den Sommer in der Irrelevanz verschwundenen Corona-Spaziergänger wittern endlich wieder eine Bühne. Hetze gegen Muslime, unsägliche NS-Vergleiche und Corona Fake News inklusive.

Als Initiative gegen Rechts organisieren wir eine Gegenkundgebung ab 18:45 am St.-Michaels-Platz in Neutraubling. Für alle, die mit dem Bus von Regensburg anreisen wollen, gibt es einen Treffpunkt um 17:50 am Regensburger Hauptbahnhof Steig B2.

Kommt zahlreich und seid laut, denn das stört die AfD und ihre Fans empfindlich: Die letzten Wochen gab es kaum eine Rede, in der sich nicht ausführlich am Gegenprotest abgearbeitet wurde. Und auch Passant*innen sollen mitbekommen, dass Verschwörungsideologien und rechte Hetze nicht unwidersprochen bleiben.