Aufruf: Protest gegen AfD-Wahlkampf am 14. August

+++ Neuer Ort der IGR Kundgebung +++
Leider wurde unser Plan einer „Corona-konformen“ Protestkette rund um den Dultplatz von den Ordnungs- und Sicherheitsbehörden nicht akzeptiert. Damit wurde uns (mal wieder) unser Recht auf Protest in Hör- und Sichtweite genommen. Wir kritisieren diese Entscheidung scharf. Wir lassen uns unseren Protest gegen die AfD und ihre Wahlkampfveranstaltung nicht nehmen und werden nun ab 13:30 eine Kundgebung am Busparkplatz „Am Protzenweiher“ (Stadtamhof) durchführen.

Am 14. August plant die Regensburger AfD eine Kundgebung zur anstehenden Bundestagswahl. Sprechen sollen dort der Direktkandidat Dieter Arnold sowie weitere Redner der extrem rechten Partei.

2017 und 2018 war Arnold Vorsitzender des Kreisverband Regensburg, der zu dieser Zeit schon lange nicht mehr als „gemäßigt“ gelten konnte. Die Mitglieder wählten den Neofaschisten Benjamin Nolte damals einstimmig zum Landtagskandidaten, eine „Flügel“-Veranstaltung in Lappersdorf begrüßte der Kreisverband unter Arnolds Leitung explizit.

2018 trat Arnold bei Kundgebungen gegen den Bau der DITIB-Moschee neben „Flügel“-AkteurInnen auf. Als Redner mischte er in rassistischer Manier die Themenkomplexe Migration und Gewalt/Terrorismus und sprach muslimisch Gläubigen ab, legitimer Teil der Bevölkerung Bayerns zu sein. Bei einer weiteren Veranstaltung war er mit seinem „Wahlkampfbus“ vor Ort. Als Kreisvorstand vertrat Arnold die Partei nach außen und muss deshalb als massiver Brandbeschleuniger für Hass und Hetze gegen Muslime gesehen werden.

Arnold tritt auch im Milieu der verschwörungsideologischen Corona-Kundgebungen auf. So lief er im November 2020 weit vorne bei einer Versammlung des Regensburger Querdenken-Ablegers mit. Immer wieder tritt er als Redner bei „Freiheit für Schwandorf“ auf und bedient Verschwörungserzählungen und Verharmlosungen des Coronavirus.

Als Initiative gegen Rechts Regensburg rufen wir zum Protest auf. Kommt ab 13:30 zu unserer Kundgebung am Dultplatz (der genaue Standort folgt auf Facebook)!

Kein Kreuz der AfD!

Die Kampagne „Kein Kreuz der AfD“ geht in die dritte Runde!

Bei der Bundestagswahl im September 2021 steht erneut die ›Alternative fur Deutschland‹ (AfD) auf dem Wahlzettel. Besonders in Krisenzeiten versuchen extrem rechte Kräfte mit einem populistischen Stil zu punkten, beispielsweise indem sie vorgeben, ›denen da oben‹ einen Denkzettel verpassen zu wollen, die Interessen der ›kleinen Leute‹ zu vertreten und zurück in eine vermeintliche ›Normalitat‹ zu fuhren. Aber welche Forderungen vertritt die AfD wirklich und was bedeuten sie fur unsere Gesellschaft?

In einer Postwurfsendung an alle Regensburger Haushalte zur Bundestagswahl haben wir uns wieder mit der extrem rechten Partei auseinandergesetzt. Das Flugblatt könnt ihr euch hier ansehen: #Kein Kreuz der AfD.pdf

Schon zur Landtagswahl 2018 und zur Kommunalwahl 2020 haben wir mit eurer Hilfe jeweils mehrere Zehntausend Postwurfsendungen verteilt. Dieses Jahr wollen wir an diesen Erfolg anknüpfen:

1. Du hast Lust in der Stadt oder im Landkreis Regensburg Flyer zu verteilen? Dann melde dich mit deinem Namen und einem ungefährten Verteilgebiet unter kontakt@initiativegegenrechts.net

2. Die Kampagne wird uns eine untere vierstellige Summe kosten. Hierfür benötigen wir weiterhin Unterstützung:
VVN-BdA LV Bay KV Regensburg
DE86 7505 0000 0000 2437 66
BYLADEM1RBG
Betreff: Initiative gegen Rechts
(Zur Transparenz: Das Konto gehört der Ortsgruppe der VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten) die Teil der Initiative gegen Rechts ist. Damit das Geld zugeordnet werden kann, unbedingt als Betreff „ Initiative gegen Rechts“ angeben. Eine Spendenquittung kann nicht ausgestellt werden.)

„Bist du deppert!“ – IgR kritisiert den Auftritt von Hans Söllner und fordert dessen Ausladung

Sowohl am 07. als auch am 31. Juli soll der Liedermacher Hans Söllner in der Region Regensburg auftreten. Zuerst in der Eventhall Airport Obertraubling und dann Ende des Monats im „Sommergarten“ (VAZ Pfarrheim Burglengenfeld). Beide Termine werden von Power Concerts GmbH, deren Geschäftsführer Arthur Teisinger ist, veranstaltet. Immer wieder geriet die Firma die letzten Jahre in Kritik, da sie rechtsoffene bzw. Grauzonen-Bands (darunter Krawallbrüder, Frei.wild und Kärbholz) auftreten ließ.

Mit Hans Söllner folgt nun wieder eine Person die durch rechtsoffene bzw. verschwörungsideologische Aussagen/ Handlungen in der Vergangenheit aufgefallen ist.
Wir benennen vier Beispiele, warum Hans Söllner problematisch ist und ihm keine Bühne gegeben werden sollte.

1.) teilte auf FB rechte BeiträgeDarunter Posts der AfD, sowie der FB-Seite

„Deutschsein ist kein Verbrechen“. Daraufhin angesprochen erklärte Söllner, dass es Schlimmeres gäbe, als AfD-Inhalte zu verbreiten.¹

2.) verbreite NS-relativierende Aussagen

„Denunzianten, SA, Stasi und Gleichschritt und das passiert gerade. Man darf keine Vergleiche ziehen zum Dritten Reich. Aber das passiert gerade. Schaut euch um.“
Diese Worte schrieb Söllner auf FB und relativierte damit die Verbrechen des Nationalsozialismus. Die Chefin des Plattenlabels von Söllner (Trikont) äußerte sich umgehend dazu: „Seine Vergleiche mit dem Dritten Reich entbehren jeder Grundlage und verharmlosen den Terror des Nazi-Regimes in einer unerträglichen Weise.“²

Auf einem Konzert im August 2019 in Regensburg erklärte der Impfgegner Söllner zudem, dass bald ungeimpfte Personen eine gelbe Armbinde mit der Aufschrift „nicht geimpft“ tragen müssten. Zudem dürfe er das eigentlich gar nicht mehr sagen, da er sonst Probleme mit dem „Judenrat“ bekäme.

3.) verharmloste den Einfluss der extremen Rechten in der verschwörungsideologischen Bewegung

Söllner betitelte die extreme Rechte in der verschwörungsideologischen Bewegung als „ein paar Reichsfahnenschwenker und Springerstiefelträger oder Hakenkreuzschmierer oder sonstige Spinner unter [den] 15 000 friedlichen Demonstranten“.
Egal ob antisemitische Vernichtungsinhalte von Atilla Hildmann, der Reichsbürgerkontakt von Michael Ballweg, die zahlreichen Auftritte von Thorsten Schulte oder die vielen Personen aus der extremen Rechten innerhalb der Bewegung, es gibt etliche Beispiel in Querdenken und angrenzende Gruppen, an welchen klar wird dass die extreme Rechte keine Randerscheinung, sondern wichtiger Bestandteil ist. Söllner negiert dies. Auch solidarisiert er sich mit dem Musiker Xavier Naidoo, der in den letzten Jahren viele Inhalte der extremen Rechten (u.A. Quanon, Deutschland als GmbH, Rassismus) verbreitet hat.

4.) Söllner vertritt Inhalte der Querdenken-Bewegung und nahm an einer Versammlung teil

Auf Facebook äußerte sich Söllner die letzten Monaten immer wieder zu den Kernthemen der verschwörungsideologischen Bewegung: „Impfzwang“, „Bargeldabschaffung“ und „Zwangssterilisation“ durch „herrschende Eliten“, gegen die Maskenpflicht sowie eine vermeintliche Impfpflicht. Einen Gedenktag für die Corona-Toten lehnt er ab.Doch dabei belässt es Söllner nicht. Im Februar 2021 nahm er zudem an einer Querdenken Versammlung in Freilassing/Salzburg teil. Bei der Veranstaltung wurden zahlreiche Verschwörungsmythen verbreitet. Auf der österreichischen Seite der Versammlung wurde zudem ein großes Banner der Identitären Bewegung in die Luft gehalten. ³

Diese – und viele weitere Punkte – zeigen, dass Hans Söllner schon lange in eine rechtsoffene/ verschwörungideologische Ecke abgetaucht ist. Mit haarsträubenden Inhalten aus der „Querdenken“-Bewegung, rechten (Re)Posts und NS-Vergleichen, treibt er auf Social Media sein Unwesen. Hunderttausende folgen ihm dabei. Doch dabei bleibt es nicht, auch bei seinen Konzerten verbreitet Söllner seinen Mist. Als Initiative gegen Rechts kritisieren wir die Entscheidung der Veranstalter:innen scharf, Hans Söllner eine Bühne für seine kruden Ideologien zu bieten und fordern das geplante Konzert abzusagen. Auch fordern wir das Label Trikont auf, die Zusammenarbeit mit Söllner einzustellen. Denn: Wer mit Rechten marschiert, hat nix kapiert. Wer Schwurblern und anderen Idioten eine Bühne gibt, verbreitet deren Botschaft mit.

¹ Siehe hierzu Königlich Bayerische Antifa (https://t1p.de/4wsc)
² https://www.tagesspiegel.de/…/musiker…/25869540.html
³ https://www.endstation-rechts-bayern.de/…/freilassing…/

Protest gegen „dieBasis“ #3

Mit mehr als doppelt so vielen Teilnehmenden wie bei Brunschweigers Kundgebung haben wir heute deutlich gemacht, dass „dieBasis“ keine Basis in Regensburg hat.

Protest lohnt sich!

Wir bleiben weiterhin wachsam und werden die rechten Ideologien und das Verschwörungsgeraune aus dem Schwurbelmilieu auch nach Brunschweigers vorerst letzter Veranstaltung nicht unwidersprochen lassen!

Aufruf: Keine Basis für „dieBasis“ #3

Für diesen Samstag von 14:00 bis 15:00 rufen wir erneut zur Kundgebung „keine Basis für dieBasis“ auf.

Die gute Nachricht:
Nach diesem Samstag will Jörg Brunschweiger, Direktkandidat der Partei „dieBasis“, seine Kundgebungen am Haidplatz nicht mehr fortführen. Wir begrüßen Brunschweigers Entscheidung, künftig nicht mehr jeden zweiten Samstag Verschwörungsmythen und Wissenschaftsfeindlichkeit in der Regensburger Altstadt zu verbreiten.

Die schlechte Nachricht:
„dieBasis“ bleibt eine verschwörungsideologische Partei, die den Bundestagswahlkampf wohl noch begleiten wird. In unserem Flugblatt kritisieren wir besonders das Hervorgehen der Partei aus dem Milieu rund um „Widerstand2020“ und „Querdenken“, das Bedienen von gängigen Verschwörungsmythen, das fehlende Abgrenzungsbedürfnis gegenüber der extremen Rechten sowie extrem rechte Aussagen des Regensburger Vorstandsmitglieds Sophie Ferstl auf Twitter.

Auch in Zukunft werden wir Verschwörungsideologien in Regensburg entgegentreten, ob sie von Jörg Brunschweiger verbreitet werden oder von anderen Pandemieverharmloser:innen, ob sie sich „Querdenken“ und „dieBasis“ nennen oder sich ein neues Label geben.

Unser Motto bleibt: Solidarität statt Hetze!


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Wenn ihr kommt, bringt einen Mundschutz mit und haltet 1,5 m Abstand zu anderen Kundgebungsteilnehmer_innen. Solltet ihr zur Risikogruppe gehören oder unmittelbar mit Personen aus Risikogruppen zu tun haben, seid solidarisch und verzichtet auf eine Teilnahme. Ihr könnt unser Anliegen auch durch Kommentare und Likes online oder eine Spende unterstützen.

Protest gegen „dieBasis“ #2

Bei der gestrigen Kundgebung der Verschwörer:innenpartei „dieBasis“ erhielt Jörg Brunschweiger Unterstützung durch den Weidener „Querdenken“-Aktivisten Helmut Bauer, der auch schon letzten Sonntag unter den Banner von „Bayern steht zusammen“ Halt in #Regensburg gemacht hatte.

Den gemeinsamen Auftritt nahm die Initiative gegen Rechts zum Anlass, uns erneut klar gegen die neue Partei zu positionieren und über deren Einbindung in ein Netzwerk aus Pandemie-Verharmloser:innen und Verbreiter:innen von Verschwörungsmythen aufzuklären. Das Milieu rund um „dieBasis“ und „Querdenken“ grenzt sich nicht von Ideologien und Akteur:innen der extremen Rechten ab, sondern duldet all dies in ihren eigenen Reihen.

Für uns gilt weiterhin: keine Basis für „dieBasis“ und Querdenken, Solidarität statt Verschwörungswahn!

Aufruf: Keine Basis für „dieBasis“ #2

Für Samstag den 08. Mai von 14:00 bis 15:00 rufen wir erneut zur Kundgebung „keine Basis für dieBasis“ auf. Anlass sind die jeden zweiten Samstag stattfindenden Kundgebungen des Direktkandidaten Jörg Brunschweiger, der diese Woche Unterstützung von dem Weidner „Querdenken“-Aktivisten Helmut Bauer erhält.

Bauer trat in Regensburg als Mitorganisator der „Querdenken“-Kundgebung im November 2020 am Dultplatz sowie vergangenen Sonntag in der Friedenstraße auf und leitet den regionalen Ableger von Querdenken in Weiden. Er selbst war schon vor 2020 politisch aktiv und organisierte so z.B. Kundgebungen für die KlimawandelleugnerInnen-Szene. In diesem Kontext betreibt er auch die Facebookgruppe „Der grüne Schrei“ mit, die als rechte Austauschplattform fungiert.

In unserem Flyer über „dieBasis“ kritisieren wir besonders das Hervorgehen der Partei aus dem Milieu rund um „Widerstand2020“ und „Querdenken“, das Bedienen von gängigen Verschwörungsmythen, das fehlende Abgrenzungsbedürfnis gegenüber der extremen Rechten sowie extrem rechte Aussagen des Regensburger Vorstandsmitglieds Sophie Ferstl auf Twitter.Ob sie sich „Querdenken“, „Widerstand2020“ oder „dieBasis“ nennen: Wir stellen uns gegen
Verschwörungsideologien und ihre Verbreiter:innen!Unser Motto bleibt: Solidarität statt Hetze!

Wenn ihr kommt, bringt einen Mundschutz mit und haltet 1,5 m Abstand zu anderen Kundgebungsteilnehmer_innen. Solltet ihr zur Risikogruppe gehören oder unmittelbar mit Personen aus Risikogruppen zu tun haben, seid solidarisch und verzichtet auf eine Teilnahme. Ihr könnt unser Anliegen auch durch Kommentare und Likes online oder eine Spende unterstützen.

Erfolgreicher Protest gegen „Bayern steht zusammen“

Heute organisierte der „Querdenker“ Helmut Bauer aus dem Landkreis Neustadt a.d. Waldnaab zusammen mit Verschwörungsideologieanhänger:innen aus Landshut unter dem Motto „Bayern steht zusammen“ eine Kundgebung vor den Regensburger Arcaden. Mit Zelten, welche als angebliche „Teststation“ oder „Impfzentrum“ gekennzeichnet waren und dem Missachten von Abstandsregelungen und der Maskenpflicht wurden die Opfer und die Betroffenen der Pandemie verhöhnt.

Deshalb organisierte die Initiative gegen Rechts eine Protestkette und informierte über Verschwörungsideologien und die Akteur:innen von „Querdenken“, der „Basis“ und „Bayern steht zusammen“. Zahlreiche Demonstrant:innen haben deutlich gezeigt, dass es in Regensburg keinen Platz für Antisemitismus und Wissenschaftsfeindlichkeit gibt! Vielen Dank an alle unsere Unterstützer:innen!

Auch weiterhin werden wir die Aktivitäten der extremen Rechten und des verschwörungstheoretischen Spektrums in Regensburg beobachten und die Öffentlichkeit über ihre Machenschaften aufklären. Für uns gilt: Klare Kante gegen Rechts, klare Kante gegen Schwurbler:innen und klare Kante gegen faschistische Ideologien und Verharmlosungen des Nationalsozialismus!

Aufruf: Protestkette gegen Verschwörungsideologien

Am Sonntag dem 2. Mai wollen Nachmittag mal wieder Anhänger:innen von Verschwörungsideologien rund um die ostbayerische Struktur „Querdenken“ in Regensburg demonstrieren – diesmal bei den Arcaden in der Friedenstraße. Sie treten aus taktischen Gründen allerdings nicht direkt unter diesem Namen, sondern dem neuen Label „Bayern steht zusammen“ auf.

Die verschwörungsideologische Kundgebung wird organisiert von Helmut Bauer aus dem Landkreis Neustadt a. d. Waldnaab sowie AkteurInnen aus Landshut. Bauer trat in Regensburg zuletzt als Mitorganisator der „Querdenken“-Kundgebung vergangenen November am Dultplatz auf und leitet den regionalen Ableger von Querdenken in Weiden. Er selbst war schon vor 2020 politisch aktiv und organisierte so z.B. Kundgebungen für die KlimawandelleugnerInnen-Szene. In diesem Kontext betreibt er auch die Facebookgruppe „Der grüne Schrei“ mit, die als rechte Austauschplattform fungiert.

Renate Krukal und ihr Lebensgefährte Bernd Thomas Dreyer aus Landshut leiteten in der Vergangenheit die Querdenken-Gruppe in Landshut und pflegten dabei Verbindungen zum Organisationsteam der neonazistisch geprägten Deggendorfer “Anti-Corona“-Proteste. Aus taktischen Überlegungen wechselte sie jedoch das Label und gründeten Ende letzten Jahres den Verein „Bayern steht zusammen“.Mit einem zur mobilen Veranstaltungsbühne umgerüsteten LKW tourt der Verein wöchentlich durch mehrere Städte Ostbayerns und hält dort Kundgebungen nach immer ähnlichem Schema ab. Neben den Rede- und Musikbeiträgen aus einem Pool an mitreisenden AktivistInnen (darunter Stars der „Querdenken“-Bewegung) arbeitet die Kundgebungen mit dem Konzept des „open microphone“ um möglichst bürgernah zu erscheinen.

Eine authentische Abgrenzung zu extrem rechten AkteurInnen und Inhalten innerhalb der Proteste gegen eine vermeintliche Coronadiktatur konnte in den letzten Monaten nicht beobachtet werden. Deutlich sichtbarer waren jedoch Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz der AkteurInnen. So führte Renate Krukal am 13. März 2021 die Polonaise am Marienplatz an, die deutschlandweit in massive Kritik geraten ist.Die von uns als Initiative gegen Rechts auf vielen Kundgebungen und in Flugblättern kritisierten Positionen – wie die Leugnung der Gefährlichkeit des Coronavirus, sozialdarwinistische Aussagen, (antisemitische) Verschwörungsideologien und die fehlende Abgrenzung nach rechts – sind auch unter dem Label „Bayern steht zusammen“ zu erwarten.

All das ist für uns erneut Anlass, am Sonntag auf die Straße zu gehen. Wir rufen auf, sich unserem Protest anzuschließen und Verschwörungsideologien in Regensburg nicht unwidersprochen zu lassen. Ab 12:30 rufen wir zur Protestkette in der Friedenstraße auf.

Wenn ihr kommt, bringt eine FFP2-Maske mit und haltet 1,5 m Abstand zu anderen Kundgebungsteilnehmer_innen. Wir begrüßen es, wenn ihr die Möglichkeit nutzt, vor der Kundgebung einen Corona-Test zu machen. Solltet ihr euch krank fühlen, zur Risikogruppe gehören oder unmittelbar mit Personen aus Risikogruppen zu tun haben, seid solidarisch und verzichtet auf eine Teilnahme. Ihr könnt unser Anliegen auch durch Kommentare und Likes online oder eine Spende unterstützen.