Archiv der Kategorie: Verschwörungs-Szene

Stellungnahme: KEINEN METER FÜR Verschwörungsideologien, Pandemie-Verharmlosung und Rechts

Im nachfolgenden Statement drücken wir, die Initiative gegen Rechts Regensburg, unsere steigende Sorge über die sogenannten „Montagsspaziergänge“ des rechten und verschwörungsideologischen Spektrums aus. Gruppen oder Einzelpersonen, die nicht Teil unserer Initiative sind, das Statement aber trotzdem gerne mitzeichnen möchten, können sich unter kontakt@initiativegegenrechts.net melden.


An alle Menschen in Regensburg,

wir müssen reden: über Verschwörungsideologien, über die extreme Rechte, über die Pandemie-Verharmlosung und die Gefahren, die davon ausgehen. Auch wenn wir nach fast zwei Jahren alle müde von der Pandemie sind, ist das notwendiger denn je.

Schon im Frühjahr 2020 haben wir als Initiative gegen Rechts gewarnt (1): Vor Verschwörungserzählungen, vor Nationalismus, Sozialdarwinismus und der permanenten Relativierung des Nationalsozialismus. Wir thematisierten auch das Radikalisierungspotential, das die Proteste gegen eine angebliche „Corona-Diktatur“ birgt.

An unserer inhaltlichen Kritik hat sich nichts geändert. Noch immer sind wir überzeugt: Man kann kritisch oder unzufrieden mit den Maßnahmen sein, ohne aber Verschwörungserzählungen anzuhängen und mit Rechten auf die Straße zu gehen.

Die Entwicklung, die diese Corona-Protestbewegung aktuell nimmt, betrachten wir mit steigender Sorge. Seit Dezember verzeichnen die Versammlungen massiven Zulauf, jeden Montag laufen Hunderte unangemeldet durch die Altstadt und scheinen kein Problem damit zu haben, neben Q-Anon-Gläubigen, AfD-Politiker:innen und Virus-Leugner:innen zu „spazieren“.

Die Stimmung bei diesen „Montagsspaziergängen“ wird immer aggressiver: Passant:innen, die Maske tragen oder ihren Unmut ausdrücken, werden verbal oder körperlich attackiert. „Ein Radfahrer, der sich über die Spaziergänger am Telefon aufgeregt und sie als Nazis bezeichnet hat, wurde dermaßen angeschrien und geschubst, dass ich dazwischengehen musste. Die Polizei hat sich für den Vorfall nicht interessiert“, erinnert sich ein Mitglied unseres Bündnisses.

Auch Gegendemonstrant:innen sehen sich in Gefahr: „Wir wurden ohne Maske und Abstand bedrängt, was allein schon von der hohen Ignoranz der Spaziergänger zeugt. Wir werden angefasst, angeschrien und mit Fäusten bedroht, oder es wird versucht, unsere Plakate wegzureißen.“

Die Feindbilder der vermeintlichen Spaziergänger:innen sind klar: Besonders vor Corona-Testzentren rufen die Teilnehmenden Parolen gegen die „Diktatur“. Auch Journalist:innen werden mitunter physisch bedroht (2). Immer wieder gehen gewalttätige Auseinandersetzungen von den Teilnehmenden aus, die teilweise spontan, teilweise kalkuliert wirken. (3)

Diese aggressive Stimmung kommt nicht von ungefähr. An den Versammlungen sind Rechte beteiligt, die ihren Hass auf alle, die nicht in ihr Weltbild passen, mit in die Menge tragen. Hatte es AfD in Regensburg jahrelang schwer, in der Stadt breiter Fuß zu fassen, kann sie nun erstmals wie selbstverständlich mitmarschieren. (4) Sogar Neonazis der Partei Der III. Weg konnten sich dem Marsch schon problemlos anschließen. (5)

Gezielt vernetzen sich auf den Veranstaltungen auch sogenannte Querdenker:innen. Ihnen geht es bei Weitem nicht nur um Corona- Maßnahmen oder eine „freie Impfentscheidung“, wie sie selbst titeln. Sie leben mittlerweile in einer Parallelwelt mit alternativen Medien und Telegram- Gruppen, in denen eine Schreckensnachricht auf die nächste folgt. Ihr Hass richtet sich gegen ‚das System‘, das angeblich Corona nutzen würde, um eine ‚Diktatur‘ zu errichten.

Ernten die Demonstrant:innen Widerspruch, sehen sie darin nur eine Bestätigung der Verschwörung: „Jedes Mal wurden wir als ‚inszenierter Gegenprotest‘ oder ‚die bezahlten Antifanten‘ bezeichnet. Der Verschwörungsglauben bezieht sich also auch auf uns“, resumiert ein Bündnismitglied.

Solchen gefährlichen Ideologien mit Verständnis zu begegnen, halten wir für den falschen Weg. Wir warnen davor, die montäglichen Demonstrationen als besorgte „Spaziergänger:innen“ zu verharmlosen und ihre Kritiker:innen zu „Maßnahmenbefürworter:innen“ zu erklären.

Wir appellieren weiter an alle Menschen in Regensburg: Fallt nicht auf ihre Strategien herein, mit der gezielt auch nicht-rechte Personen angesprochen werden sollen! Lasst euch nicht täuschen, bleibt kritisch und klärt andere über die Problematik auf. Mit oder ohne Corona gilt: Haltet Abstand von rechten Ideologien und Verschwörungsmythen. Wer mit Rechten spaziert, hat nix kapiert!

Erstunterzeichner:innen (alphabetisch)

ANA – anarchistische Gruppe
anita f. – antifaschistische Gruppe
Bündnis90/Die Grünen Regensburg
CampusAsyl Regensburg
DIE LINKE. Regensburg
DGB Regensburg
DGB Jugend Regensburg
eben.widerspruch
Fridays for Future Regensburg
Grüne Jugend Regensburg
JuFo DIG Regensburg
Jusos Regensburg
Linksjugend [‘solid] Regensburg
Sea-Eye Lokalgruppe Regensburg
Seebrücke Regensburg
SPD Regensburg
Students for Climate Justice Regensburg

weitere Unterzeichner:innen (chronologisch):

Rico Irmischer, Kassierer und Geschäftsführer der IG Metall Regensburg
SJD – die Falken Regensburg
TierrechteAktiv e.V. Regensburg
Bündnis 90/Die Grünen Ortsgruppe Tegernheim
Wolfgang Stangl (Fachkrankenpfleger A+I), Tegernheim
DKP Regensburg
Sportjugend Regensburg im BLSV
BI Asyl Regensburg
Stadtjugendring Regensburg
Kneipe Büro Regensburg
Bündnis für Toleranz und Menschenrechte im Landkreis Regensburg e.V.
Ver.di Jugend Oberpfalz
Deutsch-Israelische Gesellschaft Regensburg-Oberpfalz
Green New Deal für Regensburg
Robert Fischer, Vorsitzender Kreisverband ÖDP Regensburg Stadt
Erwin Rauch, Beisitzer ÖDP KV Regensburg
ATK Regensburg
Hauptamtlichenteam der Katholischen Hochschulgemeinde Regensburg
Fachschaft Humanmedizin Regensburg e. V.
Oberpfälzer Bündnis für Toleranz und Menschenrecht
Oberpfälzer Bündnis für Toleranz und Menschenrechte Weiden/Neustadt
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes / Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten KV Oberpfalz und Regensburg
Wir sind bunt Straubing
Siegmund Schönberger Beisitzer des KV der ÖDP Regensburg
Rolling Rat Pack – Roller Derby Regensburg
Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Regensburg
Junge Liberale Regensburg
Klaus Nebl, die Linke, Kreisrat im Landkreis und Gemeinderat in Sinzing
Micro Wave Music
Omas for Future Regionalgruppe Regensburg
Volt Regensburg
ver.di Ortsverein Regensburg
SOLWODI Regensburg e. V.


(1) https://initiativegegenrechts.net/2020/05/06/warnung-verschwoerungstheorien-greifen-auch-in-regensburg-um-sich/https://initiativegegenrechts.net/2020/06/01/aktualisierter-flyer-warnung-verschwoerungsideologien-greifen-in-regensburg-um-sich/

(2) Mittelbayerische Zeitung vom 03.01.2022: Wer als Journalist nach einer Meinung fragte, erhielt meist Ablehnung und vereinzelt aggressive Anfeindung, wie den Versuch zweier vermummter „Spaziergänger“, die Fotokamera zu ergreifen. „Ohne die Presse wäre die Obrigkeit bald erledigt“, sagte eine Demonstrantin. „Scheiß Systempresse“, eine andere.abrufbar unter: https://www.mittelbayerische.de/region/regensburg-stadt-nachrichten/was-die-spaziergaenger-wollen-21179-art2076908.html

Regensburg-digital vom 20.12.21: Wer, wie unsere Redaktion, kritisch berichtet und Hintergründe der Protestbewegung aufzeigt, der wird als „Lügenpresse“, „Systemlinge“ und „Söders Hofschreiberling“ identifiziert. Das legitimierte manche in den vergangenen Monaten offenbar auch, einem ins Gesicht zu husten und körperlich zu drohen. Am Sonntag bleibt es weitgehend friedlich. Nur einmal wird unserem Fotografen ohne ersichtlichen Grund aus kurzer Distanz ins Ohr geschrien. Nach Beendigung der Versammlung droht ein junger Teilnehmer zudem damit: „Ich merke mir dein Gesicht und dann mach ich dich platt.abrufbar unter: https://www.regensburg-digital.de/2-400-menschen-bei-corona-protest-auf-dem-domplatz/20122021/

(3) Antifaschistische Gruppe anita f. vom 03.01.22Um 18 Uhr fanden sich am alten Rathaus/ Kohlenmarkt über 800 Personen ein. Nur eine Handvoll der Teilnehmenden trug dabei eine Maske, zudem wurde kein Mindestabstand eingehalten. Vereinzelt wurden Passant:innen mit Maske, die sich durch die Menge drängten, bepöbelt. (…)Eine Gruppe von sehr jungen Teilnehmenden trat voll vermummt auf, eine Person trug (bei Demonstrationen verbotene) Quarzsandhandschuhe, ein Teilnehmer hatte einen sogenannten „Selbstverteidigungsschirm“ bei sich.abrufbar unter: https://anitaf.net/2022/01/05/03-01-2022-altstadt-verschwoerungsideologisches-spektrum/

(4) Antifaschistische Gruppe anita f. vom 10.01.22Die Regensburger AfD marschierte im Demozug wie selbstverständlich mit. Aus Regensburg waren vor Ort: Kreisrat Michael Ofen, Stadtrat Thomas Straub sowie Peter Timmel, Nikolai Sitschow, Thomas Braun, Dieter Arnold, Norbert Jörss und Klaus Piater.abrufbar unter: https://anitaf.net/2022/01/14/08-01-2022-altstadt-verschwoerungsideologisches-spektrum/

Der AfD KV Regensburg ruft regelmäßig zu den Veranstaltungen auf.Facebook-Post vom 26.12.21 https://www.facebook.com/afdregensburg/photos/a.1692800120989445/3046535975615846 und vom 02.01.22 https://www.facebook.com/afdregensburg/photos/a.1692800120989445/3051560345113409vom 09.01.22https://www.facebook.com/afdregensburg/photos/a.1692800120989445/3056650241271086/

(5) Regensburger Zeitung vom 10.01.22:Wie zuletzt mehrfach in Neumarkt und Schwandorf, mischen sich junge Neonazis seit kurzem auch in Regensburg immer häufiger unter die Demonstrationen.

Regensburg-digital vom 10.01.22:Schließlich kommt es zu den beschriebenen Szenen am Fischmarkt. „Widerstand“ brüllt dort auch ein junger Mann mit dem geröteten Kopf. Dann wendet er sich seinen Begleitern zu. Einer von ihnen hat einen Schlauchschal über die Nase und die Mütze ins Gesicht gezogen. Auf deren Krempe sind drei markante Striche von einem Lorbeerkranz umgeben zu sehen. Es ist das Symbol des III. Wegs.abrufbar unter: https://www.regensburg-digital.de/steigender-zulauf-bei-coronaprotesten/10012022/



Protest gegen Verschwörungsideologien und Rechts #2

Wie schon vergangene Woche mobilisiert die verschwörungsideologische und rechte Szene auch diesen Samstag (15. Januar) wieder nach Regensburg. Wir rufen zur Gegenkundgebung um 14:00 am Neupfarrplatz auf.

Seit einigen Wochen haben die Corona-Proteste massiven Zulauf. Zur letzten großen Samstagsaktion fanden sich über 2.000 Leute am Dom ein und zogen ein Mal um die Altstadt. Organisiert wurden die letzten Großveranstaltungen ebenso wie die kommende am Samstag von einem Netzwerk rund um den Oberpfälzer Querdenken-Aktivist Helmut Bauer. Der bedient nicht nur massenweise rechte Narrative, er leugnete in der Vergangenheit auch den menschengemachten Klimawandel und die Existenz des Corona-Virus. Zusammen mit dem Anmelder Florian Kuttner war Bauer vergangene Woche Organisator der Demonstration.

Werbung wird wie immer vor allem über Telegram gemacht. Der Demoaufruf steht dort zwischen antisemitischen Verschwörungsideologien, Fake News über Corona, NS-Relativierungen, Reichsbürgerinhalten und Horrornachrichten über Kindesmisshandlungen. Und auch die Regensbuger AfD marschiert in den Protesten mittlerweile selbstverständlich mit.

Mit Schlagworten wie „für die Freiheit“ oder „gegen Spaltung“ versuchen die Querdenker:innen und Rechten ihre aufgehetzte und antidemokratische Agenda einen moralischen Anstrich zu verpassen. Entsprechend mobilisieren die Organisatoren für Samstag unter dem Motto „Gemeinsam in Regensburg“, um an die Veranstaltung vom Dezember anzuknüpfen. Besonders Pflegekräfte versuchen sie vor ihren Karren zu spannen. Dem gegenüber ist mit Blick auf die vergangenen Veranstaltungen – neben der AfD schloss sich letzte Woche auch ein Neonazi der Partei Der III. Weg an – wieder die Teilnahme von extrem rechten und durch Verschwörungsideologien aufgehetzten Personen zu erwarten.

Wie letzten Samstag soll es keine stationäre Kundgebung, sondern ein Demozug ausgehend um 15:00 vom Domplatz geben. Erfahrungsgemäß ist es hierbei noch unwahrscheinlicher, dass Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten werden. Passant:innen mit Maske sind außerdem verstärkt der Gefahr ausgesetzt, verbal und körperlich attackiert zu werden.

Wir fordern deshalb: Keinen Meter für Rechte und Verschwörungsideologien! Kommt zu unserer Gegenkundgebung um 14:00 am Neupfarrplatz und lasst uns den Querdenker:innen zeigen, was wir von ihrer Hetze halten. Wer mit Rechten spaziert, hat nix kapiert!

Protest gegen Verschwörungsideologien und Rechte

Es geht auch 2022 weiter: Am Samstag dem 08. Januar mobilisiert die verschwörungsideologische und rechte Szene wieder nach Regensburg. Wir rufen zur Gegenkundgebung um 13:30 am Neupfarrplatz auf.

Seit einigen Wochen haben die „Corona-Proteste“ massiven Zulauf. Zur letzten großen Samstagsaktion fanden sich über 2.500 Leute am Dom ein, am Neujahrstag zogen etwa 1.000 von den Arcaden aus um die Stadt. Organisiert wurden die beiden vergangenen Veranstaltung ebenso wie die kommende am Samstag von einem Netzwerk rund um den Oberpfälzer Querdenken-Aktivist Helmut Bauer. Der bedient nicht nur massenweise rechte Narrative, er leugnete in der Vergangenheit auch den menschengemachten Klimawandel und die Existenz des Corona-Virus. Dass das Organisationsnetzwerk kein Problem mit dem rechten Aktivisten hat, ist vielsagend.

Werbung für die Demonstration am Samstag wird wie immer vor allem über Telegram gemacht, besonders in der überregionalen Gruppe „OberpfalzStehtAuf“. Der Demoaufruf steht dort zwischen antisemitischen Verschwörungsideologien, Fake News über Corona, NS-Relativierungen Reichsbürgerinhalten und Horrornachrichten über Kindesmisshandlungen. Und auch die Regensbuger AfD schreibt auf Twitter: „Auch für den Samstag rufen wir zur Beteiligung an der Demo auf! Für unsere Freiheit!“

Mit solchen Schlagworten wie „für die Freiheit“ oder „gegen Spaltung“ versuchen die Querdenker:innen und Rechten ihre aufgehetzte und antidemokratische Agenda einen moralischen Anstrich zu verpassen. Entsprechend mobilisieren die Organisatoren für Samstag unter dem Motto „Gemeinsam in Regensburg“, um an die Veranstaltung vom Dezember anzuknüpfen. Besonders Pflegekräfte versuchen sie vor ihren Karren zu spannen. Dem gegenüber ist mit Blick auf die vergangenen Veranstaltungen die Teilnahme von extrem rechten und durch Verschwörungsideologien aufgehetzten Personen zu erwarten.

Im Unterschied zur letzten Samstagsveranstaltung soll es keine stationäre Kundgebung, sondern ein Demozug ausgehend um 14:30 vom Domplatz geben. Erfahrungsgemäß ist es hierbei noch unwahrscheinlicher, dass Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten werden. Passant:innen mit Maske sind außerdem verstärkt der Gefahr ausgesetzt, verbal und körperlich attackiert zu werden. Wir fordern deshalb: Keinen Meter für Rechte und Verschwörungsideologien! Kommt zu unserer Gegenkundgebung um 13:30 am Neupfarrplatz und lasst uns den Querdenker:innen zeigen, was wir von ihrer Hetze halten. Wer mit Rechten spaziert, hat nix kapiert!

Protest gegen Verschwörungsideologien am 18. Dezember

Mit Mindestabstand und Masken demonstrierten am Samstag über 200 Personen mit uns gegen Verschwörungsideologien, extreme Rechte und unsolidarischem Verhalten. Neben den Redebeiträge einzelner Mitgliedsgruppen, verlassen wir zudem unseren Flyer „Warnung: Verschwörungsideologien greifen in Regensburg um sich“ um deutlich zu machen, was wir an den Kundgebungen/ Demonstrationen der verschwörungsideologischen Bewegung kritisieren. Der Text kann auch hier nachgelesen werden:

Protest gegen die verschwörungsideologische Kundgebung

Für Samstag, den 18.12.2021 planen Akteur:innen aus der verschwörungsideologischen Szene eine Kundgebung um 15 Uhr am Domplatz.

Auch Personen aus der extremen Rechten lassen sich um Umfeld des Organisators ausmachen. Darunter (ehemalige) AfD-Funktionäre sowie Personen die schon 2015/2016 erfolglos versuchten einen PEGIDA Ableger in Regensburg zu installieren.

In den letzten Wochen wurden in Ostbayern ähnliche Veranstaltungen mit hoher Anzahl an Teilnehmenden abgehalten. Auch in anderen Städten wird gerade zu derartigen Veranstaltungen aufgerufen.

Es ist kein Wunder, dass Akteur:innen der extremen Rechten zusammen mit solchen aus dem verschwörungsideologischen Milieu gemeinsam Kundgebungen organisieren, teilen sie doch wesentliche Inhalte: Antisemitismus, Nationalismus und Sozialdarwinismus sind Wesensmerkmale der extrem rechten Ideologie und konnten ebenso schon seit Beginn der „Corona-Proteste“ bei Querdenken und Co. gefunden werden.

Es kommt also zusammen was zusammen gehört und tritt auch in Regensburg offen als Allianz auf. Dieser Melange aus menschenverachtenden Ansichten setzen wir von der Initiative gegen Rechts etwas entgegen und rufen für Samstag, 18.12. um 14:30 Uhr zur Gegenkundgebung am Domplatz auf!

Kommt zahlreich, haltet Abstand und vergesst nicht eure Masken!