Wann? Mittwoch 1. Februar 16:30
Wo? Bach an der Donau, genauer Ort folgt
Die AfD hält am Mittwoch 1. Februar um 17 Uhr eine rassistische Kundgebung in Bach an der Donau ab. Als Initiative gegen Rechts stellen wir uns rassistischen Umtrieben entgegen und rufen für 16:30 zur Gegenkundgebung in Hör- und Sichtweite auf. Den genauen Ort geben wir zeitnah bekannt.
Hintergrund der rassistischen Kundgebung ist die geplante Unterbringung von Geflüchteten auf einem Schiff, das am Bacher Donauufer anlegen soll. Direkt an der Anlegestelle wollen der Regensburger AfD-Vorsitzende Dieter Arnold und die beiden bayerischen Bundestagsabgeordneten Petr Bystron und Stephan Protschka ihren Anti-Refugee-Protest inszenieren – für starke PR-Bilder mit dem Schiff im Hintergrund.
Rassistische Hetze gegen Geflüchtete, Migrantinnen und alle vermeintlich Nicht-Deutschen ist seit Jahren Kernthema der Regensburger AfD. 2018 agitierte die extrem rechte Partei unter der Führung von Dieter Arnold massiv gegen den Bau einer Moschee im Stadtosten. Aktuell hetzt der AfD-Vorsitzende jede Woche auf seinen Kundgebungen in Neutraubling und Regenstauf: gegen zivilgesellschaftlichen Gegenprotest, gegen Journalistinnen und immer wieder auch gegen Geflüchtete. Erst im Dezember schrie er ins Mikrofon: „Schluss mit den Einzelfällen, nennt sie beim Namen, sperrt sie ein, schiebt sie ab! Wer sich bei uns nicht benehmen kann, der soll bleiben wo der Pfeffer wächst, und der hat keinen Anspruch auf Asyl!“
Die Debatte in Bach kommt dem Rassisten Arnold also gerade recht. Die Anwohnerschaft des kleinen Ortes sprach sich gegen die Unterbringung von Geflüchteten aus, fast 75% der Einwohner*innen unterschrieben eine entsprechende Petition. Denn schnell hatten Ressentiments die Runde gemacht: Frauen könnten nachts nicht mehr durch Bach spazieren, dem beschaulichen Örtchen drohe eine regelrechte Überfremdung.
Kritisieren könnte man vieles: Dass die Geflüchteten am Rande einer winzigen Gemeinde isoliert leben sollen, dass weder für die Bevölkerung noch für die Geflüchteten Integrations- oder Begegnungsangebote geplant sind oder dass möglicherweise auch Geflüchtete, die eine traumatisierende Fahrt über das Mittelmeer hinter sich haben, ausgerechnet auf einem engen Schiff untergebracht werden sollen. Anstatt über die Lage aufzuklären und rassistische Vorurteile zu entkräften, zeigten Lokalpolitiker*innen auch noch Verständnis für die ablehnende Stimmung im Dorf.
Mit ihrer Kundgebung und menschenfeindlichen PR-Show will die AfD möglichst viele Rassist*innen aus Regensburg und dem Umland erreichen und in Bach an der Donau versammeln. Als Initiative gegen Rechts stellen wir uns dem entgegen und fordern: Kein Platz für Rassismus!