23. Oktober 2021 // IgR-Kundgebung // 14:30 // Domplatz West
Das „Bündnis Landtag abberufen“ ist die aktuell sichtbarste Kampagne des verschwörungsideologischen Milieus in Bayern. In Regensburg wie in anderen bayerischen Städten hat die Kleinstpartei „dieBasis“ im Wahlkampf und danach viel für das Volksbegehren geworben. Seit ihrem Landesparteitag vergangenes Wochenende unterstützt auch die bayerische extrem rechte Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) offiziell die Kampagne zur Abberufung des Landtags.
Dass Querdenken bzw. dieBasis und die AfD hier zusammenkommen, ist nicht verwunderlich: Beide inszenieren sich gerne populistisch als die Vertreter einer schweigenden Mehrheit, die den eigentlichen ‚Volkswillen‘ ausdrücken würde. Dass das notwendige Quorum an Stimmen aller Wahrscheinlichkeit nach nicht erreicht wird, ändert an diesem Selbstbild nichts. Eine Erklärung dafür finden die Verschwörungsgläubigen am Ende wieder im altbekannten Muster: die Regierung, die Eliten, die Presse, die Antifa ist Schuld.
Mit einem Bus touren die Initiatoren der Kampagne am Samstag also durch Bayern und wollen bis zum 27. Oktober noch möglichst viele Menschen dazu bringen, für das Volksbegehren in den Bürgerbüros zu unterschreiben. Der Halt am Domplatz ist dabei auch eine Anlaufstelle für die lokale Szene, um sich zu vernetzen und zu motivieren.
Als Redner sind Ralf Ludwig, Querdenken-Rechtsanwalt aus Leipzig, und Karl Hilz, Ex-Polizist und einer der bekanntesten Aktivisten von Querdenken in Bayern, mit an Bord. Schon im November letzten Jahres warb Hilz am Regensburger Dultplatz für die damals noch junge Kampagne, die mittlerweile zum wichtigsten Thema des Verschwörungsmilieus in Bayern geworden ist.
Wir wollen den Querdenkern und ihren Fans etwas entgegensetzen und rufen für Samstag ab 14:30 zu einer Gegenkundgebung am Domplatz West auf.
Am 15. September hatten wir spontan gegen die Wahlkampfveranstaltung der Verschwörungspartei „dieBasis“ vor dem Museum der Bayerischen Geschichte protestiert. Mit Transparenten gegenüber vom Veranstaltungsort und unseren „Keine Basis für dieBasis“ Flugblättern vor dem Eingang haben wir ein Zeichen gegen Verschwörungsideologien gesetzt.
Am Tag vor der BT-Wahl warb die verschwörungsideologische Partei „dieBasis“ in Regensburg nochmals um Stimmen für sich und ihren Direktkandidaten Jörg Brunschweiger. Zum Glück gab es einige, die ihr „Infomaterial“ voller Hetze und Fake News gleich wieder ordnungsgemäß entsorgen wollten.
In Regensburg (Wahlkreis 233) erhielten die Corona-Verharmloser:innen und Verschwörungsanhänger:innen von „dieBasis“ 1,30% der Erst- und 1,27% der Zweitstimmen. In den letzten Monaten haben wir uns nicht nur mit der extrem rechten AfD, sondern auch mit dieser neuen Kleinstpartei beschäftigt. Unsere Kritik könnt ihr in unserem Flyer nachlesen: https://initiativegegenrechts.net/…/flyer-keine-basis…/
Mit mehr als doppelt so vielen Teilnehmenden wie bei Brunschweigers Kundgebung haben wir heute deutlich gemacht, dass „dieBasis“ keine Basis in Regensburg hat.
Protest lohnt sich!
Wir bleiben weiterhin wachsam und werden die rechten Ideologien und das Verschwörungsgeraune aus dem Schwurbelmilieu auch nach Brunschweigers vorerst letzter Veranstaltung nicht unwidersprochen lassen!
Für diesen Samstag von 14:00 bis 15:00 rufen wir erneut zur Kundgebung „keine Basis für dieBasis“ auf.
Die gute Nachricht: Nach diesem Samstag will Jörg Brunschweiger, Direktkandidat der Partei „dieBasis“, seine Kundgebungen am Haidplatz nicht mehr fortführen. Wir begrüßen Brunschweigers Entscheidung, künftig nicht mehr jeden zweiten Samstag Verschwörungsmythen und Wissenschaftsfeindlichkeit in der Regensburger Altstadt zu verbreiten.
Die schlechte Nachricht: „dieBasis“ bleibt eine verschwörungsideologische Partei, die den Bundestagswahlkampf wohl noch begleiten wird. In unserem Flugblatt kritisieren wir besonders das Hervorgehen der Partei aus dem Milieu rund um „Widerstand2020“ und „Querdenken“, das Bedienen von gängigen Verschwörungsmythen, das fehlende Abgrenzungsbedürfnis gegenüber der extremen Rechten sowie extrem rechte Aussagen des Regensburger Vorstandsmitglieds Sophie Ferstl auf Twitter.
Auch in Zukunft werden wir Verschwörungsideologien in Regensburg entgegentreten, ob sie von Jörg Brunschweiger verbreitet werden oder von anderen Pandemieverharmloser:innen, ob sie sich „Querdenken“ und „dieBasis“ nennen oder sich ein neues Label geben.
Unser Motto bleibt: Solidarität statt Hetze!
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Wenn ihr kommt, bringt einen Mundschutz mit und haltet 1,5 m Abstand zu anderen Kundgebungsteilnehmer_innen. Solltet ihr zur Risikogruppe gehören oder unmittelbar mit Personen aus Risikogruppen zu tun haben, seid solidarisch und verzichtet auf eine Teilnahme. Ihr könnt unser Anliegen auch durch Kommentare und Likes online oder eine Spende unterstützen.
Bei der gestrigen Kundgebung der Verschwörer:innenpartei „dieBasis“ erhielt Jörg Brunschweiger Unterstützung durch den Weidener „Querdenken“-Aktivisten Helmut Bauer, der auch schon letzten Sonntag unter den Banner von „Bayern steht zusammen“ Halt in #Regensburg gemacht hatte.
Den gemeinsamen Auftritt nahm die Initiative gegen Rechts zum Anlass, uns erneut klar gegen die neue Partei zu positionieren und über deren Einbindung in ein Netzwerk aus Pandemie-Verharmloser:innen und Verbreiter:innen von Verschwörungsmythen aufzuklären. Das Milieu rund um „dieBasis“ und „Querdenken“ grenzt sich nicht von Ideologien und Akteur:innen der extremen Rechten ab, sondern duldet all dies in ihren eigenen Reihen.
Für uns gilt weiterhin: keine Basis für „dieBasis“ und Querdenken, Solidarität statt Verschwörungswahn!
Für Samstag den 08. Mai von 14:00 bis 15:00 rufen wir erneut zur Kundgebung „keine Basis für dieBasis“ auf. Anlass sind die jeden zweiten Samstag stattfindenden Kundgebungen des Direktkandidaten Jörg Brunschweiger, der diese Woche Unterstützung von dem Weidner „Querdenken“-Aktivisten Helmut Bauer erhält.
Bauer trat in Regensburg als Mitorganisator der „Querdenken“-Kundgebung im November 2020 am Dultplatz sowie vergangenen Sonntag in der Friedenstraße auf und leitet den regionalen Ableger von Querdenken in Weiden. Er selbst war schon vor 2020 politisch aktiv und organisierte so z.B. Kundgebungen für die KlimawandelleugnerInnen-Szene. In diesem Kontext betreibt er auch die Facebookgruppe „Der grüne Schrei“ mit, die als rechte Austauschplattform fungiert.
In unserem Flyer über „dieBasis“ kritisieren wir besonders das Hervorgehen der Partei aus dem Milieu rund um „Widerstand2020“ und „Querdenken“, das Bedienen von gängigen Verschwörungsmythen, das fehlende Abgrenzungsbedürfnis gegenüber der extremen Rechten sowie extrem rechte Aussagen des Regensburger Vorstandsmitglieds Sophie Ferstl auf Twitter.Ob sie sich „Querdenken“, „Widerstand2020“ oder „dieBasis“ nennen: Wir stellen uns gegen Verschwörungsideologien und ihre Verbreiter:innen!Unser Motto bleibt: Solidarität statt Hetze!
Wenn ihr kommt, bringt einen Mundschutz mit und haltet 1,5 m Abstand zu anderen Kundgebungsteilnehmer_innen. Solltet ihr zur Risikogruppe gehören oder unmittelbar mit Personen aus Risikogruppen zu tun haben, seid solidarisch und verzichtet auf eine Teilnahme. Ihr könnt unser Anliegen auch durch Kommentare und Likes online oder eine Spende unterstützen.
Rund um den stellvertretenden Vorsitzenden Jörg Brunschweiger versammelte sich heute unter anderem „dieBasis“ und andere am Haidplatz um gegen die Maskenpflicht zu demonstrieren – mit verschwörungsideologischen und Pandemie-verhamlosenden Inhalten.
Vor diesem Hintergrund hielten wir heute eine Kundgebung am Kohlenmarkt ab um klare Kante zu zeigen, gegen Verschwörungsideologien, Wissenschaftsfeindlichkeit und Sozialdarwinismus. Aber auch um aufzuzeigen, dass die in Regensburg neugegründete Partei „dieBasis“ alles andere als offen und tolerant ist, auch wenn sie sich so gibt. Im Rahmen der Kundgebung haben wir unseren neuen Flyer zu „dieBasis“ verlesen und verteilt.
Ob sie sich „Querdenken“, „Widerstand2020“ oder „dieBasis“ nennen: Wir stellen uns gegen Verschwörungsideologien und ihre Verbreiter:innen! Danke an alle Teilnehmenden und Redner:innen. Lasst uns gemeinsam dagegen halten. Keine Basis für „dieBasis!“
Für Samstag den 24. April von 14:00 bis 15:00 rufen wir unter den Mottos „Solidarität statt Verschwörungswahn“ und „keine Basis für dieBasis“ zur Kundgebung auf.
Anlass sind die jeden zweiten Samstag stattfindenden Kundgebungen des Aktivisten Jörg Brunschweiger, der kürzlich in den Regensburger Vorstand der verschwörungsideologischen Partei „dieBasis“ gewählt wurde. Seinen Auftritt nehmen wir zum Anlass, um über die neue Partei und ihre Einbindung in ein Netzwerk aus Pandemie-Verharmloser:innen und Verbreiter:innen von Verschwörungsmythen aufzuklären.
Dazu haben wir ein Flugblatt mit unserer Kritik an „dieBasis“ verfasst. Wir kritisieren darin besonders das Hervorgehen der Partei aus dem Milieu rund um „Widerstand2020“ und „Querdenken“, das Bedienen von gängigen Verschwörungsmythen, das fehlende Abgrenzungsbedürfnis gegenüber der extremen Rechten sowie extrem rechte Aussagen des Regensburger Vorstandsmitglieds Sophie Ferstl auf Twitter.
Ob sie sich „Querdenken“, „Widerstand2020“ oder „dieBasis“ nennen: Wir stellen uns gegen Verschwörungsideologien und ihre Verbreiter:innen!
Unser Motto bleibt: Solidarität statt Hetze!
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Wenn ihr kommt, bringt einen Mundschutz mit und haltet 1,5 m Abstand zu anderen Kundgebungsteilnehmer_innen. Solltet ihr zur Risikogruppe gehören oder unmittelbar mit Personen aus Risikogruppen zu tun haben, seid solidarisch und verzichtet auf eine Teilnahme. Ihr könnt unser Anliegen auch durch Kommentare und Likes online oder eine Spende unterstützen.
„dieBasis“ ist eine Kleinstpartei, die seit Juli 2020 besteht. Sie ist die Nachfolgerin der nur wenige Monate zuvor formierten Parteien „Widerstand2020“ und „WiR2020“. „Widerstand2020“ wurde von Bodo Schiffmann, einem der bekanntesten Gesichter des verschwörungsideologischen Corona-Leugner:innen-Milieus, mitbegründet. Nach kurzer Zeit spaltete er sich ab, engagierte sich kurzzeitig bei „WiR2020“ und zog sich schließlich auch dort zurück. Die verbliebenen Mitglieder von „Widerstand2020“ beschlossen schließlich die Auflösung der Partei und die Neugründung als „dieBasis“. Das Projekt ist also ein Versuch des verschwörungsideologischen Milieus, sich in einer Partei zu formieren. Im März erreichte sie bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg knapp 1,0 % der Stimmen. Auch zur Bundestagswahl im September will sie antreten.
Welche Inhalte vertritt „dieBasis“?
„Widerstand2020“ sowie „dieBasis“ geben sich als offen und tolerant. Ihre vier Säulen nennen sie „Freiheit“, „Schwarmintelligenz“, „Machtbegrenzung“ und „Achtsamkeit“ bzw. „liebevolles Miteinander“. Die meisten ihrer Positionen sind schwammig und bestehen aus Schlagwörtern und Allgemeinplätzen. Populistisch stellt sie Dinge, die bereits lange verwirklicht sind (wie die Gewaltenteilung) oder die ohnehin Konsens sind (wie der besondere Schutz von Kindern) als ihre Forderungen dar und will mit Floskeln punkten, ohne Inhalt zu transportieren. Konkret werden sie nur beim Thema Corona-Krise.
Die Corona-Pandemie und die Maßnahmen zu ihrer Eindämmung sind das Hauptthema von „dieBasis“. Impfungen stellen sie, ebenso wie den Mobilfunkstandard 5G, als gesundheitlich gefährlich dar und wollen dadurch Impfgegner:innen und Wissenschaftsfeind:innen ansprechen. An ein ähnliches Publikum wenden sie sich mit der Forderung, sogenannte „Alternativmedizin“ solle der wissenschaftlich erprobten Medizin gleichgestellt werden. Außerdem fordern sie die Abschaffung der gesetzlichen Rundfunkgebühren und behaupten, wir würden in einer „Zeit der Gleichschaltung“ leben.
Was ist das Problem daran?
„Die Basis“ bedient viele der im Milieu der Corona-Verharmloser:innen gängigen Verschwörungsmythen. Diese sehen in der Pandemie eine bewusst herbeigeführte und ausgenutzte Ausnahmesituation, um die Menschen besser kontrollieren zu können. In diesen Kreisen kursieren etliche haarsträubende Erzählungen, beispielsweise über durch Impfungen verabreichte Mikrochips oder Krankheiten, die durch den Mobilfunkstandard 5G ausgelöst würden.
Diese Verschwörungserzählungen sind meist Teil einer breit angelegten Welterklärung. Sie funktioniert nach dem Schema der seit Jahrhunderten kolportierten „jüdischen Weltverschwörung“: Eine kleine, bösartige Elite, heute häufig mit George Soros oder Bill Gates identifiziert, soll über die Welt herrschen und die Menschheit spalten, unterdrücken und von ihrem Glück abhalten. Der Verschwörungsglaube kann Menschen zu Attentäter:innen machen, die die Befreiung der Menschheit selbst in die Hand nehmen wollen. Verschwörungsideologien waren der Nährboden für die Attentäter in Christchurch, Halle und Hanau. Sie sind nicht harmlos, sondern brandgefährlich und kosten Menschenleben.
Auf ihrer Seite lud die Partei ein Video hoch, das gängige Falschaussagen und Verschwörungsmythen enthält: Es gehe nicht um Gesundheit, sondern um „möglichst viel Geld für die pharmazeutische, die Tech- und die Finanzindustrie“ „mit einigen Superreichen dahinter“, Aufklärung würde „gezielt nicht geschehen“ und stattdessen ein „Programm abgespult“, das „dazu dient, den Mittelstand zu zerstören“, die Weltgesundheitsorganisation werde von „einigen reichen Leuten“ benutzt, „um uns zu beherrschen“, Politiker:innen würden „unter Druck gesetzt oder geschmiert“, und über das Coronavirus wird behauptet, dass es „nicht gefährlicher ist als eine normale Grippe“. Der Redner im Video fordert, es müssten „sämtliche Maßnahmen sofort beendet werden“ und die Verantwortlichen müssten „zivil- und strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden“. Er behauptet, „dieses System wird nicht mehr lange existieren“ und „das Volk“ solle „dafür sorgen, dass die anderen entmachtet werden“.
Was macht „dieBasis“ in Regensburg?
Während „Widerstand2020“ in Regensburg über Telegram-Gruppen hinaus keine nennenswerten Strukturen aufbauen konnte, gründete sich im März 2021 4in Regensburg offiziell ein Kreisverband der Partei „dieBasis“. Den Vorstand bilden Personen, die bereits zuvor im verschwörungsideologischen Milieu und als Pandemie-Verharmloser:innen aktiv waren, an Demonstrationen mitgewirkt oder teilgenommen haben, wie etwa denen des regionalen Querdenken-Ablegers. Ein Abgrenzungsbedürfnis nach rechts zeigt „dieBasis“ ebensowenig wie das gesamte Milieu, im Gegenteil wirken dort immer wieder extreme Rechte mit.
Stellvertretende Vorsitzende des Regensburger Kreisverbandes ist beispielsweise Sophie Ferstl. Sie verbreitete bis Mitte 2020 über einen anonymen Twitter-Account massenhaft extrem rechte Inhalte. Unter anderem teilte sie Posts von der Identitären Bewegung (IB) und Michael Stürzenberger. Auch an einer Flugblattkampagne von Martin Sellner (IB) wollte sie sich beteiligen und rief zur Wahl der AfD auf. Darüber hinaus schrieb sie eine Vielzahl rassistischer und extrem rechter Posts und Kommentare. Auch Vorstandsmitglieder, die sich selbst nicht rechts verorten, verbreiten auf Social Media und auf Telegram verschwörungsideologische Inhalte. Der stellvertretende Vorsitzende Jörg Brunschweiger leugnet dennoch die Beteiligung rechter und verschwörungsideol gischer Akteure. Die Corona-Proteste verteidigt er und hinderte als Ordner auf einer Kundgebung von Querdenken einen Journalisten an der Ausübung der Pressefreiheit.
Und was macht die Initiative gegen Rechts dagegen?
Die Initiative gegen Rechts Regensburg ist ein zivilgesellschaftliches Bündnis aus über 20 Mitgliedsgruppen, Parteien und Organisationen aus Regensburg. Seit vielen Jahren organisieren wir Protest gegen die extreme Rechte – bislang vor allem gegen die AfD. Im letzten Jahr sind Verschwörungsideologien, die durch die Corona-Krise auch in Regensburg stärker sichtbar wurden, zunehmend in den Fokus unserer Kritik gerückt. Wir protestieren deshalb gegen die Rede von einer angeblichen „Corona-Diktatur“ und treten Verschwörungsmythen, NS-Verharmlosung und Sozialdarwinismus entgegen und klären auf – auf den Straßen Regensburgs und im Internet.
Ob sie sich „Querdenken“, „Widerstand2020“ oder „dieBasis“ nennen: Wir stellen uns gegen Verschwörungsideologien und ihre Verbreiter:innen!
Unser Motto bleibt: Solidarität statt Hetze!
Über uns
Als zivilgesellschaftliches Bündnis mit 22 Mitgliedsgruppen, Parteien und Organisationen wollen wir in einer Stadt leben, in der für Rassismus, Nationalismus und andere menschenverachtende Ideologien kein Platz ist. Wir stellen uns rechten Aktivitäten entgegen, um sie zu verhindern.
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