Monat: Oktober 2023

❤️ 55.000 „Kein Kreuz der AfD“ von über 100 Helfer:innen verteilt. Herzlichen Dank! ❤️

Auch für uns als Initiative gegen Rechts endete gestern der Wahlkampf und damit auch die diesjährige intensive Kampagne #KeinKreuzderAfD.

55.000 Flyer (1) haben über 100 Freiwillige in den letzten Wochen an die Haushalte der Stadt

Mit über 100 Helfer:innen haben wir ab August bis zur bay. Landtagswahl 55.000 „Kein Kreuz der AfD“- Flyer verteilt. Neben viel Zeit, hat dies auch natürlich viel Geld gekostet. Über 3.300 Euro.

Bereits nach den ersten veröffentlichten Zahlen am Sonntag hatte sich abgezeichnet, dass die extrem rechte Partei erwartungsgemäß starker gewählt worden ist. Mit 14,7 % und einem Stimmenzuwachs von 4,4 % ziehen in den Landtag alte und neue AfDler, darunter auch Neonazis.

Auch in der Stadt Regensburg geht diese Entwicklung der Faschisierung der Gesellschaft leider nicht spurlos daran vorbei. Doch hier konnte die Partei „nur“ um 2,1 % wachsen und erhielt 11,6 % (bei der letzten Landtagswahl waren es 9,5%). Dieses Wahlergebnis ist in Ostbayern mit Abstand das schwächste, in einigen Regionen erhielt die AfD über 20%. Diesen Wahlausgang werten wir auch als Erfolg unserer Kampagne #KeinKreuzderAfD.

Leider wird aber auch der AfD Kreisvorsitzende Dieter Arnold Landtagsabgeordneter. Er war Kandidat im Landkreis Regensburg und erhielt dort 17,8 % der Stimmen. Mit dem Einzug stehen ihm (Steuer-)Gelder zur Verfügung um die Infrastruktur der extrem rechten Partei weiter auszubauen. Inklusive MitarbeiterInnen und Büros.

Unsere Arbeit ist deshalb auch nach der Wahl nicht vorbei. In den kommenden Monaten muss es darum gehen, dass die AfD in Stadt und Landkreis kein „Bürger“-Büro eröffnen kann. Auch müssen wir der „Normalisierung“ von Rassismus, Antisemitismus, Nationalismus, Antifeminismus und Sozialdarwinismus entgegentreten. Egal von welcher Partei oder Seite es kommt.

Da wir ein reines zivilgesellschaftliches Bündnis sind, haben wir weder staatlichen noch städtische Förderung. Wir freuen uns daher über eine Kostenbeteiligung von euch an der Kampagne:
VVN-BdA LV Bay KV Regensburg
DE86 7505 0000 0000 2437 66
BYLADEM1RBG
Betreff: Initiative gegen Rechts

Protest gegen die extrem rechte Demonstration am 07.10.23

Am Tag vor der Landtagswahl mobilisiert die rechte und verschwörungsideologische Szene zu einer Demonstration in Regensburg, diesmal unter dem Motto „Stoppen WIR gemeinsam diesen WAHNSINN! REGENSBURG ERWACHT!“.

Die Versammlung soll am 07. Oktober ab 14 Uhr am Dultplatz Ost beginnen und dann durch die Regensburger Innenstadt ziehen. Organisatorin ist wie zuletzt im Juli eine extrem rechte Aktivistin, die in der Vergangenheit eng mit der Neonaziszene verbunden war. Unterstützung erhält sie von einer Reichsbürgerin aus dem AfD-Milieu.

Gemeinsam mit dem Bündnis für Toleranz und Menschenrechte – Landkreis Regensburg (BTM) rufen wir zu Gegenkundgebungen auf. Ab 13 Uhr veranstaltet das BTM am Dultplatz eine Kundgebung, ab 15 Uhr findet dann unsere Kundgebung am Hunneplatz in der Regensburger Altstadt statt. Beide Kundgebungen sind gute Anlaufstellen für direkten zivilgesellschaftlichen Protest.

„Deutschland erwache“, war in den 1930er Jahren ein zentraler Slogan der Propagandaabteilung der NSDAP. Dass die Demonstration am nächsten Samstag „Regensburg erwacht!“ als Titel trägt, dürfte kein Zufall sein: Die Hauptorganisatorin nahm Mitte der 2010er Jahre an Demonstrationen der neonazistischen Partei „Der III. Weg“ teil und ist bis heute in den sozialen Netzwerken mit aktiven Neonazis gut vernetzt.

Eine Liste an unterstützenden Gruppen verrät ebenfalls den extrem rechten Charakter der Veranstaltung: Neben verschiedenen Corona-Gruppen finden sich dort auch der rechte Verein „Zentrum Automobil“ und die „Freien Sachsen“. Die Versammlung am Samstag will also mit einem bunten Mix an Themen aufwarten und an unterschiedliche rechte Krisenproteste der letzten Jahre anknüpfen. An antisemitischen Narrativen und Verschwörungsgeraune wird es dabei wohl ebensowenig fehlen wie an rassistischen Ressentiments gegenüber Geflüchteten und antifeministischem Gerede über den angeblichen „Genderwahn“.

Wir rufen deshalb auf, der rechten Ansammlung mit ihren Nazis, Verschwörungsanhänger:innen und anderen Menschenfeinden etwas entgegenzusetzen. No pasaran!

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