Am Samstag bezogen wir auf dem Neupfarrplatz erneut gegen die Verschwörungsmythen rund um die Corona-Pandemie und die extreme Rechte Position.
Monat: Mai 2020
Am letzten Samstag fand zum dritten Mal in Folge Protest gegen Verschwörungsmythen und Antisemitismus der Initiative gegen Rechts (IgR) statt. Die IgR versucht derzeit den bestmöglichen Umgang mit der Corona-Pandemie und der eigenen gesundheitlichen Verantwortung den Mitmenschen gegenüber auf der einen Seite und dem aus unserer Sicht notwendigen Protest gegen die aktuell stattfindenden Proteste gegen die epidemiologische und politische Situation zu finden.
Bereits zum fünften Mal fand an diesem Samstag auf dem Domplatz eine Veranstaltung statt, deren wesentlicher Inhalt darin besteht eine angebliche „Corona-Diktatur“ herauf zu beschwören und vor der „Gefahr einer kleinen Elite“ zu warnen, die mal als Urheber des Virus, mal als bewusst agierender Personenkreis tituliert wird, dessen einziges Ziel Panikmache sei, um die Menschen zu unterdrücken.
WeiterlesenAm heutigen Samstag, den 16. Mai 2020 organisierte die IgR in der Regensburger Altstand einen Aktionstag gegen Verschwörungsmythen und extrem rechte Ideologien.
Symbolische Aktion I: kein Antisemitismus auf dem Dani-Karavan Denkmal
Gestartet hat der Aktionstag am Dani-Karavan-Kunstwerk am Neupfarrplatz. Dort hatten in den vergangen Wochen Samstags um die gleiche Uhrzeit sogenannte Meditationskundgebungen stattgefunden. Die Organisatorin Clarissa S. teilt auf ihrem Telegram-Kanal extrem rechte Medien sowie Verschwörungsmythen, darunter auch die „Theorie“ des QAnon, das besagt das geheime Eliten in Bunkern Kinder ermorden um den Wirkstoff „Adrenochrom“ zu gewinnen. Dieser Mythos knüpft unmittelbar an der antijudaistische Ritualmordlegende an.
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Die Initiative gegen Rechts Regensburg (IgR) hat im Zuge der konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrates mit einer symbolischen Aktion vor dem Marina Forum die Stadträte_innen erneut dazu aufgefordert jegliche Zusammenarbeit und Annäherungen mit der extrem rechten Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) zu unterlassen.
Wie die Kommunalwahl am 15. März 2020 deutlich gezeigt hat, ist die AfD für die meisten Regensburger_innen keine Alternative. Denn auch wenn die beiden Stadträte der AfD in einem demokratischen Prozess gewählt wurden, so steht die Partei und ihre Mitglieder keineswegs für eine demokratische Überzeugung.
Die AfD steht vielmehr für Ausgrenzung, gesellschaftliche Spaltung und extrem rechte Ideologien.
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Erhard Brucker, Vorsitzender der Regensburger AfD und neues Regensburger Stadtratsmitglied, erklärte bei einem Vortrag am 13. März 2020 in Passau, wie sich die neugewählten MandatsträgerInnen künftig zu verhalten haben. Ausführlich gibt er Verhaltenstipps für die „Anfangszeit“, nach der er sich eine Normalisierung der extremen Rechten und ihrer Inhalte erwartet.
Presse und Öffentlichkeit würden den extremen Rechten zwar „am Anfang“ ablehnend gegenüberstehen. In dieser Zeit sollen die Gewählten sich daher zurück halten und harmlos geben. Währenddessen sollen die Nähe zu partei- oder fraktionslosen Stadträt_innen gesucht und Informationen über politische Gegner – Brucker nennt als Beispiel die Oberbürgermeisterin Maltz- Schwarzfischer und „die Antifa“ – gesammelt werden. Welcher Schritt nach diesen ersten Maßnahmen folgt, lässt Brucker bewusst offen. Seinem extrem rechten Publikum öffnet dieses vielsagende Schweigen einen Raum, der von persönlichen Diskreditierungen über Einschüchterungen der demokratischen Zivilgesellschaft bis hin zu Gewalt- und Umsturzfantasien reichen kann.
Wir bitten allen künftigen Stadträt_innen, sich den Redeausschnitt durchzulesen, sie die nächsten sechs Jahre im Gedächtnis zu behalten und sich dafür einzusetzen, dass diese Strategie der Selbstverharmlosung und Einschüchterung politisch Andersdenkender in Regensburg nicht aufgeht.
WeiterlesenAm heutigen Samstag, dem 09. Mai 2020 protestierte wir, die Initiative gegen Rechts (IgR) unter strengen Hygienemaßnahmen gegen gleich drei Versammlungen verschiedener Anhänger_innen von rechten Verschwörungstheorien in der Regensburger Altstadt.
Aufgrund der aktuellen Pandamie und ihren Auswirkungen hatten wir uns dazu entschlossen, die Kundgebung im voraus nicht öffentlich zu bewerben und stattdessen mit 40 Personen dem Protest einen symbolischen Charakter zu verleiten.
Seit einigen Wochen organisieren sich auch in Regensburg vermehrt Anhänger_innen von Verschwörungstheorien unter dem Label „Corona Rebellen“ bzw. “Nicht ohne uns”. Zunächst schlossen sie sich in Sozialen Medien zusammen, mittlerweile laufen sie in großer Zahl samstags in der Regensburger Altstadt auf.
In der Coronakrise sind viele Menschen verunsichert, manche sehen sich in ihren Grundrechten eingeschränkt. Auch wir finden: Es muss weiterhin möglich sein, z. B. Solidarität mit denen, die besonders unter der Krise zu leiden haben, auf die Straße zu tragen. Doch müssen wissenschaftliche Fakten, Abstands- und Hygieneregeln leitend sein, um sich selbst und gesundheitlich Schwächere vor einer Ansteckung mit Covid19 zu schützen. Man kann kritisch mit den aktuellen Maßnahmen sein, ohne aber Verschwörungsmythen zu folgen. Verschwörungsideologien halten wir in der aktuellen Lage für brandgefährlich. Als Initiative gegen Rechts warnen wir deshalb aus folgenden Gründen deutlich vor dem Zusammenschluss:
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