Monat: Mai 2018

02. Juni 18 – Protest gegen die AfD Saalveranstaltung mit Björn Höcke

Am 02. Juni 2018 will die extrem rechte Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) eine Saalver­anstaltung im Aurelium in Lappersdorf (Lk. Regensburg) abhal­ten.

igr_1Der rechte Flügel der extrem rechten Partei

Die gesamte Veranstaltung wird von VertreterInnen des nationalistisch-völki­schen Flügels der ex­trem rechten Partei getragen. Unter anderem wird der Neona­zi Björn Höcke, Teilnehmer an Neona­zi-Demonstrationen und Verbreiter von NS-Ideologie, sprechen. Ebenfalls sprechen wird Benjamin Nolte, Direktkandi­dat der AfD für Regensburg Stadt und aktives Mitglied der Deutschen Burschen­schaft „Münchner Burschenschaft Danubia“, die ebenfalls kein Abgrenzungsbe­dürfnis zu (militan­ten) Neonazis und aktive extrem Rechte Akteure in ihren Reihen hat.

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Pressemitteilung 25.05.18

Pressemitteilung vom 25. Mai 2018
Am Samstag, dem 02.06.18 plant der AfD-Kreisverband Regensburg eine Saalveranstaltung im Aurelium in Lappersdorf, bei der unter anderem Björn Höcke als Redner auftreten soll. Die Initiative gegen Rechts kündigt bereits Gegenprotest an.
Die gesamte Veranstaltung wird von VertreterInnen des nationalistischen Flügels der extrem rechten Partei getragen. Neben Björn Höcke, der sich unter anderem durch die Teilnahme an Demonstrationen aus dem neonazistischen Breich und mit der Bezeichnung des Holocaust-Denkmals in Berlin als „Denkmal der Schande“ als Neonazi positioniert hat, tritt mit Benjamin Nolte auch der Direktkandidat der AfD für Regensburg Stadt auf. Auch Nolte kann als extrem rechte Person eingestuft werden, denn er ist aktives Mitglied in der Deutschen Burschenschaft „Münchner Burschenschaft Danubia“, bei der momentan einige Akteure der bayerischen „Identitären Bewegung“ Mitglied sind. Zudem – wie die Vergangenheit zeigte – hat die Danubia kein Abgrenzungsbedürfnis zu (militanten) Neonazis.
Mit Katrin Ebner-Steiner, Johannes Huber und Roland Magerl sind weitere Redner angekündigt, die ihren Rassismus und ihre pauschale Hetze verbreiten werden. Es ist zu erwarten, dass die Veranstaltung in Lappersdorf am äußersten rechten Rand der AfD angesiedelt ist und ein Anzugspunkt für extrem Rechte sein wird.
Das dürfen wir nicht unwidersprochen lassen. In der kommenden Woche werden wir uns sowohl mit dem Markt Lappersdorf und dem Bürgermeister in Verbindung setzen, als auch den Protest gegen die AfD und ihre völkisch-nationalistische Hetze auf der Straße planen.
Eine Sprecherin der Initiative gegen Rechts stellt klar: „Die AfD als extrem rechte Partei steht für Ausgrenzung, Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus. Freiheit, Gleichheit, Solidarität – die Grundwerte der Aufklärung – sind ihnen verhasst. Wir stehen hierfür ein und bieten den Feinden der pluralen Gesellschaft die Stirn.“
Alle Regensburgerinnen und Regensburger, die sich dem Rassismus, Antisemitismus und völkischen Nationalismus der extrem rechten Partei entgegenstellen wollen, sollten sich diesen Termin frei halten.

Erfolgreicher Protest gegen die BPE

Über 100 Leute sind unserem – sehr kurzfristigen – Aufruf zum Protest gegen die Kundgebung der extrem rechten Organisation „Bürgerbewegung Pax Europa (BPE)“ am heutigen Samstag den 12. Mai 2018 gefolgt. Auf deren Seiten haben es lediglich 13 Teilnehmende und davon die meisten aus Oberbayern und Mittelfranken geschafft.
Wir bedanken uns bei allen Menschen, die über vier Stunden in praller Sonne dieser rassistischen Kundgebung lautstark Paroli geboten haben.

Kundgebung „Der rechten Hetze entgegentreten“ (12.05.18)

Am Samstag gegen rechte Hetze in Regensburg

Am morgigen Samstag, dem 12.05.18 ab 11:00 Uhr ist eine Kundgebung der „Bürgerbewegung Pax Europa e. V.“ geplant, die vom Münchner Rechtspopulisten Michael Stürzenberger angemeldet wurde. Das Bündnis Initiative ge­gen Rechts mobilisiert ab 10:30 Uhr zur Gegenkundgebung, ebenfalls am Domplatz.

Michael Stürzenberger ist ein extrem rechter Multifunktionär. Er tritt als Organisator und Redner bei extrem rechten Sammelbewegungen, wie PEGIDA oder HoGeS auf und zeigt hierbei auch keine Berührungsängste mit Neonazis. Er selbst vertritt ein äußert rassistisches Weltbild das auch in seinen Artikeln für den extrem rechten Blog „Politically Incorrect“ immer wieder sichtbar wird.

Nach dem letzten Versuch der AfD Regensburg, das Thema Moscheebau im Stadtosten zu instrumentalisieren, will die rechte Szene dieses Mal mit einem anderen Akteur die Stadt als Bühne für ihre Hetze nutzen.

Mit der „Bürgerbewegung Pax Europa e. V.“ versuchen die Rechten, sich als Retter der Menschenrechte und der Werte der Aufklärung zu inszenieren. Dies gelingt ihnen aber schlecht, da sie die von ihnen vermeintlich hochgehaltenen Menschenrechte für Geflüchtete, deren Flucht sie als gesteuerte Masseneinwanderung diffamieren, gerade nicht gelten lassen wollen. Auch an ihrem positiven Bezug auf ein vermeintliches homogenes Volk lässt sich erkennen, dass ihre Absicht nicht das Diskutieren über Probleme des Islamismus, sondern eine Instrumentalisierung zu ihren rassistischen Zwecken ist.

Wenn sich in Regensburg Hetzer auf die Straße stellen, dürfen wir das nicht unkommentiert lassen. So wird Regensburg den Rechten am kommenden Samstag zeigen, dass für menschenfeindlichkeit und Ausgrenzung kein
Platz in dieser Stadt ist.

Kommt um 10:30 Uhr zur Gegenkundgebung am Domplatz.

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